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Aortage 
für die 
Stadtverordneten-Versammlung zn Berlin. 
1k»5. Protokolle des Etatsausschuffes. 
III. 
Verhandelt Berlin, den 19. Februar 1686. 
Anwesend: 
Stadtv.-Vorst. Büchte mann, Vorsitzender, 
Stadtv.-Vorst.-Stellv. Dr. Stryck, Vors.-Stellv., 
Stadtv. Dr. Kürten, 
- Solon, 
- Heilmann, 
- Namslau, 
- Spinola, 
- Moses, 
- de Növe, 
- Schmidt, 
- Banke, 
- Reichnow, 
- Jacobs, 
- Mattern, 
- Roeseler. 
Als Vertreter des Magistrats: 
Herr Kämmerer, Stadtrath Runge, die Herren Stadträthe Borchardt 
und Noeldechen und die Herren Stadtschulräthe Dr. Bertram und 
Fürstenau. 
In der heutigen Sitzung hat der Etatsausschuß zunächst die Etats 
der Kämmereiverwaltung und des höheren Schulwesens durchberathen 
und festgestellt. Da der Versammlung über diese Etats vorweg Bericht 
erstattet werden soll, so ist über diesen Theil der Sitzung ein beson 
deres Protokoll aufgenommen worden. 
Demnächst trat der Ausschuß in die Berathung der nachstehenden 
Etats ein: 
Spezialetat Nr. 37 — Gemeindeschulen — pro 
1. April 1886/87. 
Einnahme. Titel III, Position 2 — Andere verschiedene Ein 
nahmen — 4 100 JC. 
In der zu dieser Position gegebenen Erläuterung wird bemerkt, 
daß bei der Abmessung des Etatsansatzes die durchlaufenden Posten 
unberücksichtigt geblieben seien. Da der Herr Stadtschulrath eine ge 
nügende Aufklärung über die Art der durchlaufenden Einnahmen heute 
nicht zu geben vermochte, ist die Position bis zur zweiten Lesung offen 
gehalten worden. Bis dahin wird eine bezügliche Mittheilung ein 
gehen. 
Ausgabe. A. Ordinarium, Titel II — Unterrichtsmittel. — Von 
den geforderten 78 828 JC werden 2 828 JC gestrichen und nur 
76 000 JC bewilligt. Die Verkeilung der abgesetzten Summe auf 
die einzelnen Unterabthetlungen des Titels, welche sich gegenseitig über 
tragen können, wird dem Magistrat überlassen. 
Der Ausschuß war der Meinung, daß trotz der eintretenden Ver 
mehrung der Klassen mit den zur Disposition gestellten 76 000 JC 
ausgekommen werden könne, da gegenüber der Jstausgabe pro 1884/85 
von 66 804 JC rot. 9 200 JC mehr bewilligt werden. 
Bei Titel III — Schulutensilien — wird mit Rücksicht darauf, 
daß im Etatsjahre 1886/87 eine Ausstattung von Miethsklassen mit 
Schulutensilien im größeren Umfange nicht stattfinden wird, der Etats 
ansatz von 35 000 JC um 5 000 JC, also auf 30 000 JC ermäßigt. 
Titel V — Hausbedürfnisse. — In Folge der beschlossenen Er 
höhung der Löhne rc. für die Heizer treten bei der Position 1 d — 
Löhne für die Heizer — folgende Veränderungen ein. 
Es sind einzusetzen: 
für 7 Heizer k 2,so JC 3 600 JC, 
- 23 - k 6 900 - 
- 5 - ü, 1,50 — 1 372,60 JC, rund . 1 373 - 
- 30 - Oelgeld k 9 JC 270 - 
- 5 malige Reinigung von 103 Heizkammern 
pro Heizperiode und Reinigung k 1,->o JC 
— 772,60 JC, rund 773 - 
sind 12 816 JC. 
Die Position 1 erhöht sich demgemäß um 4 384 JC und beträgt 
nunmehr 193 526 JC statt 189 142 JC. 
Bei der Position 3 — Abfuhr der Latrinentonnen rc. — werden 
statt der verlangten 14 000 JC nur 11 000 JC zum Etat gestellt, weil 
in Folge des fortschreitenden Anschlusses der Schulen an die Kanali 
sation diese Kosten zurückgehen müssen und pro 1884/85 nur 10 808 JC 
ausgegeben worden sind. 
Die Summe des Titels V beträgt nunmehr 211 526 JC statt 
210 142 JC. 
Bei Titel VI — Bauliche Unterhaltung — sind 170 000 
gegenüber dem Vorjahre 25 000 JC mehr, zum Ansatz gekommen. 
Zur Motivirung der Mehrforderung wird angeführt, daß im nächsten 
Etatsjahre die Kessel der Warmwasserheizungen in verschiedenen Schulen 
einer genauen Prüfung auf ihre Brauchbarkeit unterzogen und außer 
dem die Luftheizapparate in vier Gemeindeschulen erneuert werden 
müßten. Nach den Anschlägen des städtisches Heizingenieurs würden 
die Kosten hierfür allein 21 030 JC betragen. 
Der Ausschuß war gleichwohl der Meinung, daß der Etatsansatz 
mit Rücksicht auf die Jstausgabe der Vorjahre um 10000 JC zu hoch 
gegriffen sei, weshalb er den Ansatz auf 160 000 JC ermäßigte. 
Ferner hält es der Ausschuß, um ein richtiges Bild über die Kosten 
der Reparaturen an den Heizanlagen in den Gemeindeschulen zu ge 
winnen, für nothwendig, daß die Ausgaben, ebenso wie dies bei 
den höheren Lehranstalten geschieht, abgesondert von den übrigen 
baulichen Unterhaltungskosten in den Kassenrechnungen gebucht und 
nachgewiesen werden. Zur Erreichung dieses Zwecks schlägt er vor, 
den Titel VI wie folgt, zu fassen: 
Titel VI. Bauliche Unterhaltung und Unterhaltung der 
Heizanlagen: 
a) Bauliche Unterhaltung. 
b) Reparatur der Heizanlagen. 
Von einer Seite wurde hierbei unter dem Hinweise darauf, daß 
die vier Gemeindeschulen, für welche die Luftheizapparate erneuert 
werden müssen, noch keineswegs alt seien, vielmehr zum Theil erst 
aus dem Jahre 1874 stammen, und mit Rücksicht auf die Klagen 
über die gesundheitsschädlichen Wirkungen der Luftheizung, welche 
immer von Neuem erhoben würden, die Frage aufgeworfen, ob es