JW 45.
(401—416.)
Jorkagen
für die
Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin.
401. Vorlage (J.-Nr. 72 W. B. 85) betreffend die Ein
führung des neugewählten Stadtverordneten El teste.
Nachdem der Kaufmann Herr G. Elteste, Luisenufer 6, am
19. v. M. von der II. Abtheilung im Wahlbezirk 9 zum Mitgliede
der Stadtverordneten-Versammlung gewählt worden und in Betreff
seiner Wahl die im §. 10 des Gesetzes über die Zuständigkeit der
Verwaltungs- rc. Behörden vom 1. August 1883 vorgeschriebene Ein
spruchsfrist abgelaufen ist, steht seiner Einführung nichts mehr entgegen.
Wir ersuchen Sie daher, den Gewählten in die Stadtverordneten-
Versammlung einzuführen und ihn zu diesem Zwecke einzuladen.
Berlin, den 6. Juni 1885.
gez. von Forckenbeck.
402. Vorlage (J.-Nr. 1 213 F. B. I. 85) — zur Kenntnis
nahme —, betreffend die von der Stadtverordneten-
Versammlung bei Berathung des Etats für die Ver
waltung der städtischen Wafferwerke pro 1. April
1885/80 gefaßte Resolution.
Der Stadtverordneten-Versammlung theilen wir auf die, bei
Berathung des Etats für die Verwaltung der städtischen Wafferwerke
pro 1. April 1885/86 beschlossene Resolution:
Die Versammlung ersucht den Magistrat, in den Protz 'schen
Bedürfnißanstalten, für welche das Wasser von der Stadt
unentgeltlich geliefert wird, zur Feststellung des Wasser
verbrauchs Wassermesser aufzustellen,
hierdurch mit, daß jede der in Rede stehenden Bedürfnißanstalten beim
Anschluß an die städtische Wasserleitung mit einem Wassermesser ver
sehen wird.
Was den Wasserverbrauch in den Anstalten anbelangt, so betrug
derselbe
im Jahre 1880/81 in 14 Anstalten 8 140 cbm,
- - 1881/82 - 18 - 17 820 -
- - 1882/83 - 20 - 14 940 -
- - 1883/84 - 21 - 16 560 -
- - 1884/85 - 22 - 18 780 -
Nimmt man den Selbstkostenpreis pro cbm zu 14 Pfg. an, so
betrug im Jahre 1884/85 die Verbrauchssumme 2 629,2° JC.
Berlin, den 6. Juni 1885.
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt,
gez. von Forckenbeck.
403. Protokoll des Ausschuffes für Rechnungssachen.
Verhandelt Berlin, den 9. Juni 1885.
Anwesend:
Stadtv. Schmidt, Vorsitzender,
- Boesche,
- Friederici,
Stadtv. Gerold,
- Hütt,
- Neumann II,
- de Neve,
- Reichnow,
- Schmeißer,
- Siebmann,
- Simon,
- Singer,
- Wieck.
Nicht anwesend:
Herr Stadtv. vr. Kürten, Vors.-Stellv., entschuldigt,
- - vr. Boehme,
- - vr. Gerstenberg, entschuldigt,
- - Mielenz, entschuldigt,
- - Roeseler, -
- - Schiegnitz, -
- - Sols, beurlaubt.
Seitens des Magistrats war anwesend:
Herr Stadtrath und Kämmerer Runge.
Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung standen 23 Rechnungs
sachen, welche sämmtlich zum Vortrag gelangten. Darunter befanden
sich 2 bereits dechargirte Rechnungen, bezüglich deren der Ausschuß
verschiedene Anfragen an den Magistrat gerichtet hatte. Auf Grund
der vorliegenden Beantwortungen wurden diese Anfragen heute
sämmtlich als erledigt erachtet. Bei 3 anderen Rechnungssachen
wünscht der Ausschuß, bevor er darüber an die Versammlung berichtet,
von dem Magistrat noch mancherlei Aufklärungen zu erhalten, die von
dem Vorsitzenden br. m. erbeten werden sollen. Bezüglich einer, von
der Haupt-Stiftungskasse gelegten Rechnung hat der Ausschuß beschlossen,
den Antrag auf Ertheilung der Decharge so lange auszusetzen, bis das
Ermittelungsverfahren in der Gabriel'schen Defektensache beendet sein
wird. Hinsichtlich der nachstehend aufgeführten 17 Rechnungssachen, bei
denen entweder keine oder nur geringe Anstände vorliegen, bezw. bei
denen die gestellten Anfragen in zufriedenstellender Weise ausgefallen
sind, beantragt der Rechnungsausschuß auf Grund der in der heutigen
Sitzung festgestellten Revisionsprotokolle, welche sich bei den betreffenden
Rechnungsakten befinden, folgende Beschlußfassung:
A. Die Versammlung dechargirt:
1. den Rechnungsabschluß der städttschen Erleuchtungsanstalten
pro 1. April 1881/82,
2. die Rechnung der Specialverwaltung Nr. 2 — Ländliche
Grundstücke und Kalksteinbruch Rüdersdorf — pro 1. April
1882/83,
3. die Rechnung der Specialverwaltung 6—Gemeindeeinkommen
steuer — pro 1. April 1882/83,
4. die Rechnung der Specialverwaltung Nr. 12 — Luisen-
städtisches Gymnasium — pro 1. April 1882/83,
5. die Rechnung der Specialverwaltung Nr. 18 — Luisen
städtische Ober-Realschule — pro 1. April 1882/83,
6. die Rechnung der Specialverwaltung Nr. 42 — Kosten der
zum Normalbesoldungsetat gehörigen Stellen — pro 1. April
1882/83,