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Volume No. 45 (401-416), 13. Juni 1885

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1885 (Public Domain)

JW 45. 
(401—416.) 
Jorkagen 
für die 
Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. 
401. Vorlage (J.-Nr. 72 W. B. 85) betreffend die Ein 
führung des neugewählten Stadtverordneten El teste. 
Nachdem der Kaufmann Herr G. Elteste, Luisenufer 6, am 
19. v. M. von der II. Abtheilung im Wahlbezirk 9 zum Mitgliede 
der Stadtverordneten-Versammlung gewählt worden und in Betreff 
seiner Wahl die im §. 10 des Gesetzes über die Zuständigkeit der 
Verwaltungs- rc. Behörden vom 1. August 1883 vorgeschriebene Ein 
spruchsfrist abgelaufen ist, steht seiner Einführung nichts mehr entgegen. 
Wir ersuchen Sie daher, den Gewählten in die Stadtverordneten- 
Versammlung einzuführen und ihn zu diesem Zwecke einzuladen. 
Berlin, den 6. Juni 1885. 
gez. von Forckenbeck. 
402. Vorlage (J.-Nr. 1 213 F. B. I. 85) — zur Kenntnis 
nahme —, betreffend die von der Stadtverordneten- 
Versammlung bei Berathung des Etats für die Ver 
waltung der städtischen Wafferwerke pro 1. April 
1885/80 gefaßte Resolution. 
Der Stadtverordneten-Versammlung theilen wir auf die, bei 
Berathung des Etats für die Verwaltung der städtischen Wafferwerke 
pro 1. April 1885/86 beschlossene Resolution: 
Die Versammlung ersucht den Magistrat, in den Protz 'schen 
Bedürfnißanstalten, für welche das Wasser von der Stadt 
unentgeltlich geliefert wird, zur Feststellung des Wasser 
verbrauchs Wassermesser aufzustellen, 
hierdurch mit, daß jede der in Rede stehenden Bedürfnißanstalten beim 
Anschluß an die städtische Wasserleitung mit einem Wassermesser ver 
sehen wird. 
Was den Wasserverbrauch in den Anstalten anbelangt, so betrug 
derselbe 
im Jahre 1880/81 in 14 Anstalten 8 140 cbm, 
- - 1881/82 - 18 - 17 820 - 
- - 1882/83 - 20 - 14 940 - 
- - 1883/84 - 21 - 16 560 - 
- - 1884/85 - 22 - 18 780 - 
Nimmt man den Selbstkostenpreis pro cbm zu 14 Pfg. an, so 
betrug im Jahre 1884/85 die Verbrauchssumme 2 629,2° JC. 
Berlin, den 6. Juni 1885. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, 
gez. von Forckenbeck. 
403. Protokoll des Ausschuffes für Rechnungssachen. 
Verhandelt Berlin, den 9. Juni 1885. 
Anwesend: 
Stadtv. Schmidt, Vorsitzender, 
- Boesche, 
- Friederici, 
Stadtv. Gerold, 
- Hütt, 
- Neumann II, 
- de Neve, 
- Reichnow, 
- Schmeißer, 
- Siebmann, 
- Simon, 
- Singer, 
- Wieck. 
Nicht anwesend: 
Herr Stadtv. vr. Kürten, Vors.-Stellv., entschuldigt, 
- - vr. Boehme, 
- - vr. Gerstenberg, entschuldigt, 
- - Mielenz, entschuldigt, 
- - Roeseler, - 
- - Schiegnitz, - 
- - Sols, beurlaubt. 
Seitens des Magistrats war anwesend: 
Herr Stadtrath und Kämmerer Runge. 
Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung standen 23 Rechnungs 
sachen, welche sämmtlich zum Vortrag gelangten. Darunter befanden 
sich 2 bereits dechargirte Rechnungen, bezüglich deren der Ausschuß 
verschiedene Anfragen an den Magistrat gerichtet hatte. Auf Grund 
der vorliegenden Beantwortungen wurden diese Anfragen heute 
sämmtlich als erledigt erachtet. Bei 3 anderen Rechnungssachen 
wünscht der Ausschuß, bevor er darüber an die Versammlung berichtet, 
von dem Magistrat noch mancherlei Aufklärungen zu erhalten, die von 
dem Vorsitzenden br. m. erbeten werden sollen. Bezüglich einer, von 
der Haupt-Stiftungskasse gelegten Rechnung hat der Ausschuß beschlossen, 
den Antrag auf Ertheilung der Decharge so lange auszusetzen, bis das 
Ermittelungsverfahren in der Gabriel'schen Defektensache beendet sein 
wird. Hinsichtlich der nachstehend aufgeführten 17 Rechnungssachen, bei 
denen entweder keine oder nur geringe Anstände vorliegen, bezw. bei 
denen die gestellten Anfragen in zufriedenstellender Weise ausgefallen 
sind, beantragt der Rechnungsausschuß auf Grund der in der heutigen 
Sitzung festgestellten Revisionsprotokolle, welche sich bei den betreffenden 
Rechnungsakten befinden, folgende Beschlußfassung: 
A. Die Versammlung dechargirt: 
1. den Rechnungsabschluß der städttschen Erleuchtungsanstalten 
pro 1. April 1881/82, 
2. die Rechnung der Specialverwaltung Nr. 2 — Ländliche 
Grundstücke und Kalksteinbruch Rüdersdorf — pro 1. April 
1882/83, 
3. die Rechnung der Specialverwaltung 6—Gemeindeeinkommen 
steuer — pro 1. April 1882/83, 
4. die Rechnung der Specialverwaltung Nr. 12 — Luisen- 
städtisches Gymnasium — pro 1. April 1882/83, 
5. die Rechnung der Specialverwaltung Nr. 18 — Luisen 
städtische Ober-Realschule — pro 1. April 1882/83, 
6. die Rechnung der Specialverwaltung Nr. 42 — Kosten der 
zum Normalbesoldungsetat gehörigen Stellen — pro 1. April 
1882/83,
	        
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