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Volume No. 41 (354-356), 1. Juni 1885

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1885 (Public Domain)

JW 41. 
(354—856.) 
7 
Druck von Gebrüder Grunert, Berlin. 
Jorlagen 
für die 
Stadtverordneten - Versammlung zu Berlin. 
354. Vorlage (J.-Nr. 2 437 Orä. Dep. 85) — zur Beschluß 
fassung —, betreffend die Ueberweisung der bei 
Treptow belegenen, bisher unter Verwaltung der 
städtischen Grundeigenthums-Deputation stehenden 
Wiese von 3 ha 21 a 94 qm Flächeninhalt, an die 
städtische Park- und Garten-Deputation. 
Die Stadtgemeinde Berlin ist Eigenthümerin der zu Treptow auf 
der rechten Seite der Neuen Krug-Chaussee gegenüber dem städtischen 
Gasthause belegenen. im Grundbuche von den Umgebungen im 
Teltowschen Kreise, Band 2 Nr. 74, verzeichneten Wiese von 1 ha 
43 a 02 qm und 1 ha 78 a 92 qm, zusammen 3 ha 21 a 94 qm 
Flächeninhalt. Die Wiese wird von dem Haidekampgraben durch 
schnitten und wird begrenzt auf zwei Seiten von dem städtischen Park 
bei Treptow, auf der dritten Seite von der Neuen Krug-Chaussee 
und auf der vierten Seite von der, der verehelichten Gutsbesitzer 
Deutsch geb. Gain gehörigen Wiese. Der südlich des Haidekamp- 
grabcns belegenen Theil der Wiese von 1 ha 43 a 02 qm Flächen 
inhalt ist bis zum 1. Januar 1889 für 144 JC jährlich an den 
Büdner Bading, der nördlich des Grabens belegene Theil von 
1 ha 78 a 92 qm aber mit dem städtischen Gasthause zusammen bis 
zum 1. April 1886 an den Restaurateur Zenner zu Treptow ver 
pachtet. 
Die städtische Park- und Garten-Deputation hat bei uns beantragt, 
ihr diese Wiese nach Ablauf der Pachtverträge zur Einverleibung in 
die angrenzenden Parkanlagen zu überweisen. Die städtische Grund- 
eigenthums-Deputation, zu deren Verwaltung das Terrain bis jetzt 
gehört, findet gegen diesen Antrag nichts zu erinnern, da die Einbuße an 
Pacht nur eine geringe ist, und jene Einverleibung nach der Lage der 
Wiese natürlich und wünschenswerth erscheint. 
Die Stadtverordneten-Versammlung ersuchen wir, folgenden Beschluß 
zu fassen: 
Die Stadtverordneten-Versammlung willigt darin, daß 
die auf dem anliegenden Situationsplan mit grüner Farbe 
bezeichnete Wiese zu Treptow von 3 ha 21 a 94 qm 
Flächeninhalt, nach Ablauf der bestehenden Pachtverträge, in 
die Verwaltung der städtischen Park- und Garteu-Deputation 
behufs Erweiterung und besseren Abschlusses der Parkanlagen 
daselbst übergeht. 
Berlin, den 20. Mai 1885. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, 
gez. von Forckenbeck. 
355. Vorlage (J.-Nr. 1472 6. B. 85) — zur Kenntniß 
nahme —, betreffend die Znsatzbestimmnng zum 
§. 41 der Geschäftsordnung der Stadtverordneten- 
Versammlung. 
Die Stadtverordneten-Versammlung benachrichtigen wir, daß wir 
der unterm 30. April er. (Protokoll Nr. 10) beschlossenen Zusatz 
bestimmung zum 8- 41 der dortigen Geschäftsordnung vom 3.Februar 1876: 
„Die Verhandlungen in den unter Ausschluß der 
Oeffeutlichkeit stattfindenden Sitzungen der Stadtverordneten- 
Versammlung sind unter allen Umständen, und die in einer 
solchen Sitzung gefaßten Beschlüsse, wenn vom Vorsteher 
in Bezug auf dieselben die Amtsverschwiegenheit proklamirt 
ist, von jedem Mitgliede der Versammlung, mag es der 
Sitzung beigewohnt haben oder nicht, geheim zu halten", 
auf Grund des §. 48 der Städtc-Ordnung vom 30. Mai 1863 unsere 
Zustimmung ertheilen. 
Berlin, den 22. Mai 1885. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, 
gez. Duncker. 
35«. 
In dankbarer Erinnerung der reichen Gabe, welche dem Central-- 
Verein der Deutschen Luther-Stiftung von der Stadt Berlin gewährt 
worden ist, überreichen der Stadtverordneten-Versammlung wir den 
ersten Bericht über die Verwaltung der Stiftung anliegend ganz 
ergebenst in 130 Exemplaren zur geneigten Kenntnißnahme beziehungs 
weise Vertheilung an die Herren Mitglieder der Stadtverordneten- 
Versammlung. Wenn die erzielten Erfolge bisher noch hinter unseren 
Wünschen zurückgeblieben sind, so war es immerhin schon möglich, im 
Laufe des Jahres 1885 mit der Gewährung von Unterstützungen im 
Sinne der Stiftung zu beginnen, und wir vertrauen, daß, wie der 
Gustav-Adolf-Verein von kleinen Anfängen zu der jetzigen ausgebreiteten 
Wirksamkeit gelangt ist, auch die Deutsche Luther-Stiftung von Jahr 
zu Jahr sich reicher und segensooller entfalten wird. 
Berlin, den 30. Mai 1885. 
Der Vorstand 
des Central - Vereins der Deutschen Luther - Stiftung. 
Duncker. v. d. Goltz. 
Berlin, den 1. Juni 1885. 
Der Stadtverordneten-Vorsteher. 
vr. Straßutann.
	        
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