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Volume No. 22 (195-203), 21. März 1885

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1885 (Public Domain)

Der zwischen der Linie stehende Etatsbetrag erhöht sich von 
I I 020 JC auf 11 450 ,/fC- 
Ferner tritt folgende Position neu hinzu: 
34 Kosten der Aufstellung von 3 Kandelabern ä 120 JC 
— 360 JC. 
Der Titel A schließt nunmehr mit 416 215 JC statt mit 
406 119 JC ab. 
2. beim Titel E. 
Bei der Position la muß es von den Worten: „rM 
Berliner Polizeibezirk sind stationirt": ab wie folgt heißen: 
282 Wachtmeister zu Fuß, 
2 879 Schutzmänner zu Fuß, 
18 Wachtmeister zu Pferde, 
220 Schutzmänner zu Pferde. 
3 399 Mann. 
An die zur Kriminal-, Sitten- und Politstchen 
Polizei kommandirten Polizei-Wachtmeister und Schutz 
männer werden nur thcilweise Bekleidungs- und Aus 
rüstungs-Gegenstände geliefert. 
Es sind im Laufe des Etatsjahres 1885/86 fällig: 
2 996 Röcke k 31,so JC 95 272,80 ^ 
3 297 Tuchhosen k \\,w JC ■ . . ■ 39 234,so - 
238 Reithosen k 21 JC 4 998,oo - 
2 758 weißleincne Hosen k 3,so JC . 9 653,oo - 
2 996 Halsbinden k 35 J ... . 1 048,oo - 
5 774 Paar wildlederne Handschuhe 
k 2,ao JC 13 280,20 - 
238 Paar Kniestiefeln k 22,so JC ■ 5 355,oo - 
88 Helme für Wachtmeister ü 12,so^/rl I 100,oo - 
821 Helme für Schutzmänner kW JC ' 9 031,00 - 
2 649 Paletots k 32,«o JC .... 86 887,so - 
238 Reitermäntel k 61 JC .... 
3 297 Paar kurze Stiefeln k 12,so JC 
50 Regenmäntel ä 25 JC . . . . 
zusammen 
14 518,oo 
41212,50 - 
1 250,oo - 
322 840,eo JC 
322 R41 
Die Position 2 ist wie folgt zu fassen: 
2. Zur Beschaffung und Unterhaltung der Ausrüstungsgegen 
stände 3 940 JC. 
Zu beschaffen sind: 
8 Wachtmeistersäbel ä 15 JC, 
8 Gehänge dazu ä 2,so JC, 
101 Schutzmannssäbel ä 7 JC, 
101 Gehänge dazu k 2,so JC, 
je 2 Porteepees für 8 Wachtmeister — 16 Stück a 5 JC, 
je 2 Säbeltroddeln für 101 Schutzmänner — 202 Stück 
ä 60 -»f, 
je 1 Nothpfeife für 8 Wachtmeister und 128 Schutzmänner, 
also für 136 Mann ä 50 Jj. 
Der Titel E stellt sich nunmehr auf 566 466 JC statt auf 
550 807 JC- 
Anderweite Abänderungen des Etats sind nicht beschlossen worden. 
Es ist indessen hierbei noch Folgendes zu bemerken. 
Die bei dem Titel A, Position 29 zum Ansatz gekommenen 
Entschädigungen für die Heizung, Erleuchtung und Reinigung der Be 
zirkswachen der einzelnen Polizei-Hauptmannschaften wurden, namentlich 
auch mit Rücksicht auf den seit Jahren eingetretenen Rückgang in den 
Preisen der Kohlen, für zu hoch gehalten. Die Entschädigungen be 
tragen bei der Bezirkswache der ersten Polizei-Hauptmannschaft 1 600 JC, 
bei den übrigen Bezirkswachen 1 200 JC. Der Ausschuß erachtete es 
für nothwendig, daß der Magistrat auf Herabminderung der Kosten 
hinwirke und zu diesem Zwecke mit dem Königlichen Polizei-Präsidium 
in Unterhandlungen trete. Um einen Ueberblick über die Höhe der Aus 
gaben zu gewinnen, hielt es der Ausschuß ferner für wünschenswerth, 
daß der Magistrat eine Ermittelung und Feststellung darüber statt 
finden lasse, wie hoch sich die Selbstkosten der Heizung, Erleuchtung 
und Reinigung bei der Bezirkswache der zweiten Polizei-Hauptmann 
schaft stellen. 
Demgemäß empfiehlt der Ausschuß, folgenden Beschluß zu fassen: 
Die Bersauunlung ersucht den Magistrat 
1. auf Herabmindcrung der für Heizung, Erleuchtung und 
Reinigung der Bezirkswachen der einzelnen PolizeiHaupt- 
mannschaften zu zahlenden Entschädigungen hinzuwirken und 
dieserhalb mit dem Königlichen Polizei-Präsidium in Unter 
handlungen zu treten, 
2. zu ermitteln und festzustellen, wieviel die Selbstkosten für 
Heizung, Erleuchtung und Reinigung bei der Bezirkswache der 
zweiten Polizei-Hanptmannschaft betragen. 
Nach der Anmerkung zu Position 3 des Titels E erfolgt die 
Zahlung für die Fouragelieserung unter zu Grundelegung des Durch 
schnittsmarktpreises für gute Sorte Hafer, Heu und Stroh. Von 
einer Seite wurde beantragt, diesen Zahlungsmodus beseitigen zu lassen, 
da er zu Schädigungen der Kommune führen könne. Der Ausschuß 
konnte sich indessen von der Zweckmäßigkeit des Antrages nicht über 
zeugen und lehnte denselben ab. 
Der Ausschuß empfiehlt nunmehr, den Etat 
in. Einnahme und Ausgabe auf 1 341 946 JC festzustellen. 
Etat für die Verwaltung des Nachtwacht-, Feuer- 
lösch-und Telegraphenwesens pro 1. April 1885/86 
(Anhang II zum Spezial-Etat Nr. 45). 
Gegen den Abschnitt I — Nachtwachtwesen — und gegen den Ab 
schnitt III — Telegraphenwesen — fand sich nichts zu erinnern und 
sind dieselben unverändert genehmigt worden. 
Abschnitt II — Feuerlöschwesen. — Wie aus der mit der 
Magistratsvorlage vom 26. November pr. (Drucksache Nr. 704) der 
Versammlung überreichten Denckschrift vom 3. April 1884 hervorgeht, 
beabsichtigt das Königliche Polizei-Präsidium eine allmälige Um 
gestaltung der Löschgeräthe der Berliner Feuerwehr in den nächsten 
6 Jahren durchzuführen. Den Reformvorschlägen entsprechend ist der 
vorliegende Etat bereits aufgestellt worden, da angenommen wurde, 
daß mit der Durchführung der Umgestaltung im Etatsjahre 1885/86 
der Anfang gemacht werden würde. 
Die Versammlung hat indessen unterm 5. März d. I. die Be 
rathung der Vorlage (Drucksache Nr. 149), betreffend die Beschaffung 
von vier neuen Löschzügen, für die Berliner Feuerwehr auf 3 Monate 
vertagt und wird es nach der Ansicht des Etatsausschusses nunmehr 
nothwendig, den Etat auf denjenigen Stand zurückzuführen, den er 
haben würde, wenn bei ihm die Frage wegen der Umgestaltung der 
Löschgeräthe nicht in Betracht gezogen worden wäre. Der Ausschuß 
hat demgemäß die Berathung über die hierbei interessirenden Etats 
titel Nr. 5 der Einnahme und Nr. 3, 4, 5, 6, 9, 10 und 23 der Aus 
gabe ausgesetzt und ersucht den Magistrat, schleunigst Vorschläge zu 
machen, welche Etatsbeträge nach den veränderten Verhältnissen in 
Ansatz kommen müssen. 
Die übrigen Titel und Positionen der Einnahme und Ausgabe 
sind dagegen genehmigt worden. 
Spezialetat Nr. 45 — Polizei-Verwaltung — pro 
1. April 1885/86. 
Einnahme. Abtheilung 2, Position 1 — Beitrag von der Feuer 
sozietätskasse — 420 000 JC. In der Magistrats-Vorlage vom 31. De 
zember 1884, betreffend die Festsetzung des Feuerkassenbeitrages pro 
1883/84, ist der Beitrag auf 450 000 ^ angegeben worden und er 
sucht der Ausschuß den Magistrat um Aufklärung über diese Differenz. 
Die Position 1 bleibt mit Rücksicht hierauf bis zur 2. Lesung offen. 
Ausgabe. Abtheilung 1. Die Position 1 — Für die Ortspolizei 
verwaltung Kommunalzuschuß rc. — wird in Folge der bei dem An 
hangsetat I beschlossenen Abänderungen von 1 090 565 JC auf 
1 116 320 JC erhöht. Die übrigen Positionen der Abtheilung 1 bleiben 
unverändert. 
Abtheilung 2. Die Position 1 — Kommunalzuschuß an die ver 
einigte Nachtwacht- rc. Kasse — muß vorläufig und bis zur Feststellung 
des Anhangsetats II offen gehalten werden. Die Position 2A und L 
ist genehmigt worden. 
Die Feststellung des Spezialetats Nr. 45 kann erst nach der 
zweiten Lesung erfolgen. 
Spezialetat Nr. 40 A — Hochbau — pro 1. April 
1885/86. 
Einnahme. Ordinarium, Nichts. 
Extraordnarium. Titel IIB. — Gemeindeschulen. — Nach der 
anliegenden Nachtragsvorlage vom 12. d. Mts. betragen die Gewinn 
überschüsse der Sparkasse pro 1884, welche mit Genehmigung des 
Herrn Oberpräsidenten zur Erbauung von Gemeindeschulen verwendet 
werden sollen, nur 135 909 JC. Es ist deshalb der Etatsansatz von 
200 000 JC auf 135 909 JC herabgesetzt worden. 
Ausgabe. Ordinarium. Titel I und Titel IIA. Die einzelnen 
Ansätze bleiben unverändert. 
Seitens des Herrn Stadtbauraths wurde hierbei die Mittheilung 
gemacht, daß der Versammlung binnen kurzem eine Vorlage zugehen 
werde, nach welcher zur Verbesserung der Heizanlage im Leibniz-Gym- 
nasium die erforderlichen Kosten im Betrage von 19 000 JC nach 
träglich in das Ordinarium des vorliegenden Etats sub Titel IIA 
Nr. 6 eingestellt werden sollen. 
Der Ausschuß war der Meinung, daß zunächst der Eingang der 
Vorlage abgewartet werden müsse, bevor die Einstellung dieser Summe 
in den Etat erfolgen kann. 
Demnächst wurde die Sitzung, der vorgerückten Zeit wegen, ge 
schlossen. 
Die nächste Sitzung ist auf Montag, den 16. März cr., Nach 
mittags 5 Uhr, festgesetzt. 
a. ii. s. 
Stryck. 
Zu Nr. 201. 
Br. m. dem Vorsitzenden des von der Stadtverordneten- 
Versammlung zur Vorberathung des Stadihaushalt-Etats 
pro 1. April 1885/86 und der dazu gehörigen Spezial-Etats 
niedergesetzten Ausschusses
	        
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