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tum ßip'Rrtfher (Krunert. Berlin. 
Benutzung deS öffentlichen Schlachthauses auf dem städtischen 
Central-Vieh- und Schlachthof an Gebühren erhoben werden 
sollen: 
für ein Rind l,6o JC 
- - Schwein 0,95 - 
- - Kalb 0,5o - 
- - Schaf 0,25 - 
- eine Ziege 0,so - 
Ferner sollen an Gebühren erhoben werden auf Grund 
der 2 und 5 desselben Gesetzes für die Untersuchung des 
Schlachtviehs: 
für ein Rind 0,so JC 
- - Schwein 0,7s - 
- - Kalb 0,io - 
- - Schaf 0,oö - 
- eine Ziege 0,or - 
Die Beschlußfassung über diesen Gemeindebeschluß bitten wir so 
zeitig erfolgen zu lassen, daß dessen Publikation noch vor dem 
I. April er. — bis zu welchem Tage der jetzige diesbezügliche 
Gemeindebeschluß nur Gültigkeit hat — erfolgen kann. 
Die erforderlichen Druckexemplare der Etatsentwürfe fügen wir bei. 
Berlin, den 12. Februar 1885. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, 
gez. von Forckenbeck. 
128. Antrag des Etatsausschuffcs, betreffend die Kreirung 
der Stelle eines städtischen Sanitätsbeamten. 
Registrirt Berlin, den 20. Februar 1885. 
Bei Gelegenheit der Berathung des Spezialetats Nr. 41 — betreffend 
die nicht zum Personal-Besoldungsetat gehörigen Stellen — pro 1. April 
1885/86 hat der Etatsausschuß beschlossen, der Versammlung zu empfehlen, 
zur Wahrnehmung der sanitären Interessen die Stelle eines städtischen 
besoldeten Sanitätsbeamten, deren Inhaber Mitglied des Magistrats- 
Kollegiums sein soll, zu kreiren und auf den Etat zu bringen. 
Nach 8- 29 der Städteordnung kann indessen die Vermehrung 
der Zahl der Mitglieder des Magistrats nur aus Grund einer orts 
statutarischen Festsetzung vorgenommen werden. Auch wird, da die 
Zusammensetzung des Magistratskollcgiums so getroffen ist, daß den 
besoldeten Räthen eine gleiche Zahl von unbesoldeten zur Seite steht, 
durch die Kreirung einer neuen besoldeten Stadtrathsstelle die Begründung 
einer neuen unbesoldeten Stadtrathsstelle nothwendig werden. 
Um zu ermöglichen, daß diese Angelegenheit noch vor der Beendigung 
der Etatsberathung zum Abschluß gebracht werde, ist der Etatsausschuß 
in der heutigen Sitzung dahin schlüssig geworden, der Versammlung 
über diesen Gegenstand vorweg Bericht zu erstatten. Zum Bericht 
erstatter ist der Stadtv. Spinola ernannt worden. 
Derselbe ist ermächtigt, der Versammlung den nachstehenden 
Beschluß zur Annahme zu empfehlen: 
Die Versammlung beschließt nach dem Vorschlage des 
Etatsausschusses die Stelle eines städtischen besoldeten 
Sanitätsbeamten, deren Inhaber Mitglied des Magistrats 
sein soll, zu kreiren und ersucht den Magistrat, sich hiermit 
einverstanden zu erklären und ihr den Entwurf des nach 8- 29 
der Städteordnung erforderlichen Ortsstatuts, in welchem 
event, auch die Kreirung einer neuen unbesoldeten Stadtraths 
stelle vorzusehen ist, recht bald zur Genehmigung vorzulegen. 
a. u. s. 
Dr. Straßmann. 
129. Borlage (J.-Nr. 228 St. R. A. 83) — zur Beschluß, j 
fassung —, betreffend die Dechargirung der Rechnung ! 
der Special - Verwaltung Nr. 29 pro 1. April ! 
1882/8». 
Der Stadtverordneten-Versammlung übersenden wir anliegend: 
1. die Rechnung der Special-Verwaltung 29, betreffend ver- | 
schiedene Einrichtungen und Anstalten, nebst Anhangsrechnung 
über die Verwaltung der Turnhallen der städtischen höheren 
Lehr-Anstalten pro 1. April 1882/83 nebst 6 Vol. Belägen, sl 
2. das Revisions-Protokoll des städtischen Rechnungs-Amts vom 
26. v. und die Abnahme-Verhandlung vom 16. d. Mts. mit 
dem Ersuchen um Prüfung der Rechnung und Ertheilung ! 
der Decharge. 
Berlin, den 17. Februar 1885. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. 
von Forckenbeck. I 
130. Borlage (J.-Nr. 250 8t. R. A. 83) — zur Beschluß- ! 
fassung —, betreffend die Dechargirung der Bau 
rechnung Nr. 2 052 über den Bau einer Gemeinde- ! 
schule auf dem Grundstück Ruppinerstr. Nr. 51/52. i 
Der Stadtverordneten-Versammlung übersenden wir beikommend I 
die Baurechnung Nr. 2 052, den Neubau der Gcmeindcschule auf dem 
Grundstück Ruppinerstraße Nr. 51/52 betreffend, nebst 2 Bänden 
Beläge, die Materialien - Verbrauchsnachweisung, das Inventarien- » 
Verzeichniß, sowie die Revisionsverhandlung vom 10. und die Abnahme- I 
Verhandlung vom 11. d. Mts. mit dem ergebensten Ersuchen, die I 
Rechnung gefälligst prüfen und demnächst Decharge ertheilen zu wollen. I 
Berlin, den 14. Februar 1885. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, 
von Forckenbeck. 
Eingegangene Petitionen. 
Journal- 
Nr. 
Einsender. 
Gegenstand. 
21. 
Die freie Vereinigung un 
besoldeter Gemeinde 
beamten der südöstlichen 
Luisenstadt. 
Bepflanzung des Wasserthor 
platzes. 
22. 
Kuratorium der 9. Fort 
bildungsschule. 
Errichtung einer Volksbibliothck 
in der 52./71 .Gemeindeschule. 
23. 
Hermann Hirschberg. 
Errichtung öffentlicher Be- 
dürfnißanstalten für Männer 
und Frauen. 
24. 
I. Mehlich, Sophien- 
sttaße 21, und Genossen. 
Regulirung und Asphaltirung 
der Sophiensttaße. 
25. 
A. Volkmar, Regenten 
straße 6, und Genossen. 
Umpflasterung der Regentcn- 
straße. 
In der nächsten Woche werden zusammentreten: 
1. der Ausschuß zur Vorberathung über den Entwurf zu einer neuen Bauordnung 
am Montag, den 23. Februar rr., Nachmittags 6 Uhr; 
2. der Etats-Ausschuß 
am Dienstag, den 24. Februar rr., Nachmittags 5'/- Uhr; 
Tagesordnung: die Spezialetats 28 und 29, sowie der Normal-Besoldungs-Etat; 
3. der Ausschuß zur Vorberathung der Vorlage, betreffend den Verkauf einiger durch Kassirung der Straße „An 
der Königsmauer" und durch die Verbreiterung der Neuen Friedrichstraße gewonnenen Bauparzellen, 
am Mittwoch, den 25. Februar rr., Nachmittags 6 Uhr. 
Berlin, den 21. Februar 1885. 
Der Stadtverordneten-Vorsteher. 
Dr. Straßmaun.