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Volume No. 13 (96-110), 16. Februar 1884

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1884 (Public Domain)

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Zu Nr. 98 
Verhandelt Berlin, den 11. Februar 1884. 
Anwesend: 
Stadtv. Ripberger, 
- Schaefer, 
- Dr. Jrmer, 
- Friederict, 
- Flesche, 
- Salge, 
- Jaenicke, 
- Maltern, 
- vr. Schwalbe, 
- Haesecke. 
Außerdem als Vertreter des Magistrats: 
Herr Stadtbaurath Blankenstein und 
- Stadtschulrath Dr. Bertram. 
Zunächst erstattete der Herr Stadtbaurath Bericht über den in 
Bezug auf die längs der Bartholomäuskirche projektirte Straße be 
stehenden Rechtszustand. Die Straße sei im Bebauungspläne zu dem 
Zwecke vorgesehen, daß nicht der Kirche gegenüber Brandmauern er 
richtet würden; es haben also die Adjazenten das Recht, nach der 
Bartholomäuskirchc zu Fenster anzulegen vorbehaltlich der Rechte Dritter, 
in diesem Falle der Bartholomäuskirch-Gemeinde. Das städtische Grund 
stück neben der Gemeindeschule in der Höchstestraße reiche für eine ein 
fache Schule vollkommen aus, daher sei die Nothwendigkeit nicht vor 
handen, das Grundstück in der Georgcnkirchstraße so zu vergrößern, 
daß auf demselben noch eine dritte Schule Platz habe. 
Demgegenüber wird bemerkt, daß das Grundstück in der Höchste- 
straße einen höheren Werth habe, als der Preis der event, in der 
Georgcnkirchstraße nachträglich zu kaufenden Grundstücke beträgt. Da 
gegen wird von anderer Seite eingewandt, daß der Flächeninhalt des 
letzteren den des Grundstücks in der Höchstestraße bei Weitem nicht 
erreicht und daß das vergrößerte Grundstück in der Georgenkirchstraße 
für drei Schulen nur knapp ausreiche. 
Der Ausschuß einigt sich sodann darüber, das Grundstück in der 
Georgenkirchstraße so zu belassen, wie es ist, also von der Anlage einer 
dritten Schule auf demselben Abstand zu nehmen. 
In der nunmehr beginnenden Spezialdiskussion über die Skizze 
des Magistrats wird der Wunsch geäußert, die Wohnungen des Heizers 
und des Schuldieners in das Souterrain des eigentlichen Schulgebäudes 
zu verlegen. Dagegen wird von dem Herrn Vertreter des Magistrats 
empfohlen, das Schulgebäude von Wohnungen frei zu halten, ins 
besondere wurde gewünscht, daß der Schuldiener im Wohngebäude plazirt 
werde, damit die Aufsicht über das Schulgrundstück erleichtert werde. 
Sodann wurde eine zweckmäßigere Ausnutzung des Raumes nach der 
Richtung hin befürwortet, daß die Turnhalle auf den hinteren Hof 
verlegt und das Schulgebäude um ca. 5 Meter nach der Bartholomäus 
kirche, resp. 1 Meter nach der entgegengesetzten Seite hin vorgerückt 
würde. In diesem Falle wäre es möglich, jede Schule um 2 Klassen 
zu vergrößern. 
Der Antrag, jede Schule um 2 Klassen zu vergrößern, wird, unter 
Zustimmung der Herren Magistrats-Kommissarien, von dem Ausschüsse 
einstimmig angenommen, nach Ablehnung eines weitergehenden Antrages, 
jede Schule um 4 Klassen zu vermehren. Dagegen wird der Antrag, 
die Turnhalle auf den Hof zu verlegen, mit allen gegen zwei Stimmen 
abgelehnt. 
Der Antrag des Magistrats, den Verkauf der alten Baulichkeiten 
meistbietend auf Abbruch zu genehmigen, wird angenommen. 
Auf den von einem Mitgliede geäußerten Wunsch, Normativ 
bestimmungen für Schulbauten zu erörtern, geht der Ausschuß nicht 
ein, er glaubt vielmehr mit Rücksicht darauf, daß einige Mitglieder 
des Ausschusses einen diesbezüglichen Antrag bei der Schul-Deputation 
einzubringen bereit sind, über denselben zur Zeit zur Tagesordnung 
übergehen zu können. 
Der Ausschuß empfiehlt sonach folgende Beschlußfassung: 
1. Die Versammlung genehmigt die vorgelegte Skizze zum Bau 
eines Doppelschulhauses nebst Turnhalle und Lehrerwohn 
gebäude auf dem der Stadtgemeinde gehörigen Grundstücke in 
der verlängerten Georgcnkirchstraße, sowie den mit 386 566 JC 
abschließenden Kostenüberschlag mit der Maßgabe, daß jede 
Schule um 2 Klassen vergrößert werde, und sieht der Vor 
legung des speziellen Entwurfs und Kostenanschlages entgegen. 
2. Gleichzeitig genehmigt die Versammlung, daß die aus dem 
Grundstücke vorhandenen alten Baulichkeiten meistbietend auf 
Abbruch verkauft werden, sobald die Taxe erreicht oder über 
schritten wird. 
Der Druck der Protokolle wird beschlossen und zum Referenten 
der Stadtverordnete Schaefer ernannt. 
Ripberger. Schaefer. vr. Jrmer, Schriftführer. 
99. Protokoll des Ausschusses für Rechnungssachen. 
Verhandelt Berlin, den 12. Februar 1884. 
Anwesend: 
Stadtv. Schmidt, Vorsitzender, 
- Dr. Kürten, Vors.-Stellv., 
- vr. Böhme, 
- Bösche, 
- Borchardt, 
- Friederici, 
- Gerold, 
- Hütt, 
- Mielenz, 
- Neumann II, 
- de Neve, 
- Reichnow, 
- Röseler, 
- Schiegnitz, 
- Schmeißer, 
- Siebmann, 
- Simon, 
- Singer, 
- Sols, 
- Wieck. 
Als Magistratskommissar fungirte: 
Herr Stadtrath und Kämmerer Runge. 
Der durch Beschluß der Versammlung vom 31. Januar er. um 
5 Mitglieder verstärkte, nunmehr aus 20 Mitgliedern bestehende Aus 
schuß für Rechnungssachen nahm in seiner heutigen ersten Sitzung im 
neuen Geschäftsjahre unter dem Vorsitze seines an Jahren ältesten 
Mitgliedes, des Stadtv. vr. Kürten, zunächst die Wahl des 
Vorsitzenden und des Vorsitzenden-Steüvertreters vor. 
Hierbei wurden 
zum Vorsitzenden: der Stadtv. Schmidt, 
zum Vorsitzenden-Stellvertreter: der Stadtv. vr. Kürten 
einstimmig wiedergewählt. Dieselben nahmen die Wahl dankend an. 
Nachdem sodann der Stadtv. Schmidt den Vorsitz übernommen 
und die neu eingetretenen Mitglieder begrüßt hatte, wurde in die 
Tagesordnung eingetreten. 
Es gelangten im Ganzen 19 Sachen zum Vortrag. Darunter 
befand sich auch die Vorlage (Drucksache Nr. 655), betreffend den 
Finalabschluß der Hauptkassc der städtischen Werke von der Verwaltung 
des städtischen Zentral-Viehhofes pro 1. April 1882/83, welche dem 
Rechnungsausschusse durch Beschluß der Versammlung vom 22. No 
vember v. Js. zur Prüfung überwiesen worden ist. 
Ueber den Reviflonsbefund berichtet der Ausschuß in dem an 
liegenden, besonderen Protokoll vom heutigen Tage. 
Unter den übrigen Rechnungssachen waren 5 bereits dechargirte 
Rechnungen enthalten, bezüglich deren der Ausschuß noch verschiedene 
Anfragen an den Magistrat gerichtet hatte. Da dieselben erschöpfend 
beantwortet sind, so wurden diese Anfragen heute sämmtlich für er 
ledigt erachtet. In Beziehung auf 3 andere Rechnungen wünscht der 
Ausschuß, bevor er darüber an die Versammlung berichtet, vom Magistrat 
noch einige Aufklärungen, die von dem Vorsitzenden br. man. erbeten 
werden sollen. Dagegen beantragt der Ausschuß in Beziehung auf 
die nachstehenden 10 Rechnungen, bei welchen entweder keine oder nur 
geringe Anstände vorliegen, auf Grund der in heutiger Sitzung fest 
gestellten Revisionsprotokolle, welche sich bei den betreffenden Rechnungs 
akten befinden, folgende Beschlußfassung: 
Die Versammlung dechargirt: 
1. Die Rechnung der Spezialverwaltung Nr. 38 — Epidemien 
häuser und Einrichtungen für die Gesundheitspflege — pro 
1. April 1880/81, 
2. die Rechnung der Spezialverwaltung Nr. 25 — Falk-Real 
schule — pro 1. April 1881/82, 
3. die Rechnung der Spezialverwaltung Nr. 30 — Kirchliche 
Zwecke — pro 1. April 1881/82, 
4. die Rechnung des Baumaterialien-Depots pro 1. April 1880/81, 
5. die 5. Stückrechnung über die Ausführung der Kanalisation 
im V. Radialsystem, 
6. die Rechnung des Gesindebelohnungs- und Unterstützungsfonds 
pro 1881, 
7. die Rechnung der Friedrich-Wilhelms-Anstalt für Arbeitsame 
pro 1882, 
8. die Rechnung des Schreibmaterialien-Depots pro 1. April 
1881/82, 
9. die Rechnung des Nikolaus-Bürgerhospitals pro 1881, 
10. die Rechnung der Hauptkasse der städtischen Werke pro 
I April 1881/82 und genehmigt zugleich die vorgekommenen 
Etatsüberschreitungen im Betrage von 3 118,83 JC. 
Der Druck dieses und des obengedachten Protokolls ist beschlossen 
und zum Berichterstatter der Stadtv. Borchardt ernannt worden, 
a. u. s. 
Schmidt. Dr. H. Kürten. Borchardt.
	        
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