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Zu Nr. 98
Verhandelt Berlin, den 11. Februar 1884.
Anwesend:
Stadtv. Ripberger,
- Schaefer,
- Dr. Jrmer,
- Friederict,
- Flesche,
- Salge,
- Jaenicke,
- Maltern,
- vr. Schwalbe,
- Haesecke.
Außerdem als Vertreter des Magistrats:
Herr Stadtbaurath Blankenstein und
- Stadtschulrath Dr. Bertram.
Zunächst erstattete der Herr Stadtbaurath Bericht über den in
Bezug auf die längs der Bartholomäuskirche projektirte Straße be
stehenden Rechtszustand. Die Straße sei im Bebauungspläne zu dem
Zwecke vorgesehen, daß nicht der Kirche gegenüber Brandmauern er
richtet würden; es haben also die Adjazenten das Recht, nach der
Bartholomäuskirchc zu Fenster anzulegen vorbehaltlich der Rechte Dritter,
in diesem Falle der Bartholomäuskirch-Gemeinde. Das städtische Grund
stück neben der Gemeindeschule in der Höchstestraße reiche für eine ein
fache Schule vollkommen aus, daher sei die Nothwendigkeit nicht vor
handen, das Grundstück in der Georgcnkirchstraße so zu vergrößern,
daß auf demselben noch eine dritte Schule Platz habe.
Demgegenüber wird bemerkt, daß das Grundstück in der Höchste-
straße einen höheren Werth habe, als der Preis der event, in der
Georgcnkirchstraße nachträglich zu kaufenden Grundstücke beträgt. Da
gegen wird von anderer Seite eingewandt, daß der Flächeninhalt des
letzteren den des Grundstücks in der Höchstestraße bei Weitem nicht
erreicht und daß das vergrößerte Grundstück in der Georgenkirchstraße
für drei Schulen nur knapp ausreiche.
Der Ausschuß einigt sich sodann darüber, das Grundstück in der
Georgenkirchstraße so zu belassen, wie es ist, also von der Anlage einer
dritten Schule auf demselben Abstand zu nehmen.
In der nunmehr beginnenden Spezialdiskussion über die Skizze
des Magistrats wird der Wunsch geäußert, die Wohnungen des Heizers
und des Schuldieners in das Souterrain des eigentlichen Schulgebäudes
zu verlegen. Dagegen wird von dem Herrn Vertreter des Magistrats
empfohlen, das Schulgebäude von Wohnungen frei zu halten, ins
besondere wurde gewünscht, daß der Schuldiener im Wohngebäude plazirt
werde, damit die Aufsicht über das Schulgrundstück erleichtert werde.
Sodann wurde eine zweckmäßigere Ausnutzung des Raumes nach der
Richtung hin befürwortet, daß die Turnhalle auf den hinteren Hof
verlegt und das Schulgebäude um ca. 5 Meter nach der Bartholomäus
kirche, resp. 1 Meter nach der entgegengesetzten Seite hin vorgerückt
würde. In diesem Falle wäre es möglich, jede Schule um 2 Klassen
zu vergrößern.
Der Antrag, jede Schule um 2 Klassen zu vergrößern, wird, unter
Zustimmung der Herren Magistrats-Kommissarien, von dem Ausschüsse
einstimmig angenommen, nach Ablehnung eines weitergehenden Antrages,
jede Schule um 4 Klassen zu vermehren. Dagegen wird der Antrag,
die Turnhalle auf den Hof zu verlegen, mit allen gegen zwei Stimmen
abgelehnt.
Der Antrag des Magistrats, den Verkauf der alten Baulichkeiten
meistbietend auf Abbruch zu genehmigen, wird angenommen.
Auf den von einem Mitgliede geäußerten Wunsch, Normativ
bestimmungen für Schulbauten zu erörtern, geht der Ausschuß nicht
ein, er glaubt vielmehr mit Rücksicht darauf, daß einige Mitglieder
des Ausschusses einen diesbezüglichen Antrag bei der Schul-Deputation
einzubringen bereit sind, über denselben zur Zeit zur Tagesordnung
übergehen zu können.
Der Ausschuß empfiehlt sonach folgende Beschlußfassung:
1. Die Versammlung genehmigt die vorgelegte Skizze zum Bau
eines Doppelschulhauses nebst Turnhalle und Lehrerwohn
gebäude auf dem der Stadtgemeinde gehörigen Grundstücke in
der verlängerten Georgcnkirchstraße, sowie den mit 386 566 JC
abschließenden Kostenüberschlag mit der Maßgabe, daß jede
Schule um 2 Klassen vergrößert werde, und sieht der Vor
legung des speziellen Entwurfs und Kostenanschlages entgegen.
2. Gleichzeitig genehmigt die Versammlung, daß die aus dem
Grundstücke vorhandenen alten Baulichkeiten meistbietend auf
Abbruch verkauft werden, sobald die Taxe erreicht oder über
schritten wird.
Der Druck der Protokolle wird beschlossen und zum Referenten
der Stadtverordnete Schaefer ernannt.
Ripberger. Schaefer. vr. Jrmer, Schriftführer.
99. Protokoll des Ausschusses für Rechnungssachen.
Verhandelt Berlin, den 12. Februar 1884.
Anwesend:
Stadtv. Schmidt, Vorsitzender,
- Dr. Kürten, Vors.-Stellv.,
- vr. Böhme,
- Bösche,
- Borchardt,
- Friederici,
- Gerold,
- Hütt,
- Mielenz,
- Neumann II,
- de Neve,
- Reichnow,
- Röseler,
- Schiegnitz,
- Schmeißer,
- Siebmann,
- Simon,
- Singer,
- Sols,
- Wieck.
Als Magistratskommissar fungirte:
Herr Stadtrath und Kämmerer Runge.
Der durch Beschluß der Versammlung vom 31. Januar er. um
5 Mitglieder verstärkte, nunmehr aus 20 Mitgliedern bestehende Aus
schuß für Rechnungssachen nahm in seiner heutigen ersten Sitzung im
neuen Geschäftsjahre unter dem Vorsitze seines an Jahren ältesten
Mitgliedes, des Stadtv. vr. Kürten, zunächst die Wahl des
Vorsitzenden und des Vorsitzenden-Steüvertreters vor.
Hierbei wurden
zum Vorsitzenden: der Stadtv. Schmidt,
zum Vorsitzenden-Stellvertreter: der Stadtv. vr. Kürten
einstimmig wiedergewählt. Dieselben nahmen die Wahl dankend an.
Nachdem sodann der Stadtv. Schmidt den Vorsitz übernommen
und die neu eingetretenen Mitglieder begrüßt hatte, wurde in die
Tagesordnung eingetreten.
Es gelangten im Ganzen 19 Sachen zum Vortrag. Darunter
befand sich auch die Vorlage (Drucksache Nr. 655), betreffend den
Finalabschluß der Hauptkassc der städtischen Werke von der Verwaltung
des städtischen Zentral-Viehhofes pro 1. April 1882/83, welche dem
Rechnungsausschusse durch Beschluß der Versammlung vom 22. No
vember v. Js. zur Prüfung überwiesen worden ist.
Ueber den Reviflonsbefund berichtet der Ausschuß in dem an
liegenden, besonderen Protokoll vom heutigen Tage.
Unter den übrigen Rechnungssachen waren 5 bereits dechargirte
Rechnungen enthalten, bezüglich deren der Ausschuß noch verschiedene
Anfragen an den Magistrat gerichtet hatte. Da dieselben erschöpfend
beantwortet sind, so wurden diese Anfragen heute sämmtlich für er
ledigt erachtet. In Beziehung auf 3 andere Rechnungen wünscht der
Ausschuß, bevor er darüber an die Versammlung berichtet, vom Magistrat
noch einige Aufklärungen, die von dem Vorsitzenden br. man. erbeten
werden sollen. Dagegen beantragt der Ausschuß in Beziehung auf
die nachstehenden 10 Rechnungen, bei welchen entweder keine oder nur
geringe Anstände vorliegen, auf Grund der in heutiger Sitzung fest
gestellten Revisionsprotokolle, welche sich bei den betreffenden Rechnungs
akten befinden, folgende Beschlußfassung:
Die Versammlung dechargirt:
1. Die Rechnung der Spezialverwaltung Nr. 38 — Epidemien
häuser und Einrichtungen für die Gesundheitspflege — pro
1. April 1880/81,
2. die Rechnung der Spezialverwaltung Nr. 25 — Falk-Real
schule — pro 1. April 1881/82,
3. die Rechnung der Spezialverwaltung Nr. 30 — Kirchliche
Zwecke — pro 1. April 1881/82,
4. die Rechnung des Baumaterialien-Depots pro 1. April 1880/81,
5. die 5. Stückrechnung über die Ausführung der Kanalisation
im V. Radialsystem,
6. die Rechnung des Gesindebelohnungs- und Unterstützungsfonds
pro 1881,
7. die Rechnung der Friedrich-Wilhelms-Anstalt für Arbeitsame
pro 1882,
8. die Rechnung des Schreibmaterialien-Depots pro 1. April
1881/82,
9. die Rechnung des Nikolaus-Bürgerhospitals pro 1881,
10. die Rechnung der Hauptkasse der städtischen Werke pro
I April 1881/82 und genehmigt zugleich die vorgekommenen
Etatsüberschreitungen im Betrage von 3 118,83 JC.
Der Druck dieses und des obengedachten Protokolls ist beschlossen
und zum Berichterstatter der Stadtv. Borchardt ernannt worden,
a. u. s.
Schmidt. Dr. H. Kürten. Borchardt.