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(Ztt 163.) 
Vorlagen 
für die 
Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. 
Zu Nr. 1«». Protokoll des Etatsausschusses. 
Verhandelt Berlin, den 10. März 1884, 
Anwesend: 
Stadtv.-Vorst. Dr. Straßmann, Vorsitzender, 
Stadtv. Dr. Stryck, Vors.-Stellv., 
- Jacobs, 
- Geiler, 
- Namslan, 
- Salge, 
- Borchardt, 
- Solon, 
- Dr. Kürten, 
- Schmidt, 
- Moses, 
- de Növe. 
Nicht anwesend: 
Herr Stadtv. Krebs, entschuldigt, 
- - Liebermann, entschuldigt, 
- - Spinola, erkrankt. 
Als Magistratskommissarien fungirten: 
Herr Stadtschulrath Fürstenau, 
- - Dr. Bertram, 
- Stadtrath Schreiner. 
Der Herr Stadtrath und Kämmerer Runge hatte sein Ausbleiben 
entschuldigt. 
Die bei Gelegenheit der Berathung des Spezialetats Nr. 1 — 
Grundstücke in der Stadt — und des zu demselben gehörigen Anhangs 
etats Nr. I, betreffend das Berlinische Rathhaus re., an den Magistrat 
gerichteten Anfragen sind von dem Herrn Kämmerer beantwortet worden 
und lagen die bezüglichen Antwortschreiben in der heutigen Sitzung 
des Etatsausschusses vor. 
Der Ausschuß beschäftigte sich nun auf Vorschlag des Vorsitzenden 
und mit Rücksicht darauf, daß die Berichterstattung über die Spezial 
etats Nr. 1—3 bereits auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der 
Stadtverordneten-Vcrsammlnng gesetzt worden ist, zunächst mit der 
Berathung der in Folge der Rückfragen offen gehaltenen Positionen 
der gedachten beiden Etats. 
Anhangsetat Nr. I, betreffend das Berlinische Rathhaus rc. 
Einnahme — Abtheilung B. — (zur Spezialvcrwaltung Nr. 43 
gehörig) Geschäftsbedürfnisse Titel I. 
Da nach der Mittheilung des Herrn Kämmerers der Erlös für 
Strontian-Rückstände im laufenden Etatsjahre 34,72 ,M betragen hat 
und pro 1884/85 auf eine Einnahme aus dem Verkauf dieser Rück 
stände im Betrage von 35 JO gerechnet werden kann, so empfiehlt der 
Ausschuß als neue Position 3 in den Etat einzustellen: 
Erlös für Strontian-Rückstände, welche bei der Illumination 
des Rathhauses gewonnen werden, 35 JO. 
Die Einnahme, Titel I, erhöht sich in Folge dessen von 828 JO 
auf 863 JO. 
Bei der Ausgabe-Position 8 — Miethe für die in Privathäusern 
untergebrachten Bureaus und Steuer-Annahmestellen — theilt der Herr 
Kämmerer auf die bezügliche Anfrage mit, daß in den drei in der 
Ausführung begriffenen Feuerwehrdcpots Büreaus oder Annahme 
stellen für die Stcucrverwaltung nicht geschaffen werden. Diese Depots 
werden außer Räumlichkeiten für die Feuerwehr keine anderen Büreaus 
enthalten, als je ein Polizei-Rcvierbüreau mit Wohnung des Revier- 
vorstandes und ein Lokal für die VI. Stadt-Bauinspektion in der 
Schöiiebergerstraßc. Die sämmtlichen Räumlichkeiten dieser Depots 
werden spätestens bis zum Herbste d. I., das Polizeibürean in der 
Oderbergerstraße sogar schon zum April d. I. beziehbar werden. 
An Miethe für die VI. Bau-Inspektion werden durch den Etat 
1 500 JO gefordert. Da nach obiger Mittheilung die Verlegung dieser 
Bau-Inspektion in das Feuerwachtgebäude in der Schönebergcrstraßc 
im Herbste dieses Jahres stattfinden wird, so ist die halbjährliche 
Miethe im Betrage von 750 JO bei der Pos. 8 b 1 in Abgang gestellt, 
so daß nur 750 JO zum Etat stehen. 
Bemerkt wird hierbei, daß der Miethsvertrag zum 1. Oktober d. I. 
abläuft. 
Die Summe der Pos. 8 beträgt demnach nur 14 986 JO statt 
15 736 JO. 
Der Ausschuß empfiehlt nuumehr, den Anhangsetat Nr. I 
in Einnahme mit 68 586 JO 
in Ausgabe mit 136 293 - 
und mit einer Mehrausgabe von 67 707 JO 
festzustellen. 
Spezialetat Nr. 1. — Grundstücke in der Stadt — 
pro 1. April 1884,85. 
Einnahme. Unterabtheilung J. — Grundstücke des ehemaligen Arbeits 
hauses und der Irrenanstalt. 
Nach der Mittheilung des Herrn Kämmerers werden die Gebäude 
des Arbeitshauses, soweit sic nicht der Bauvcrwaltung zum Zweck der 
Erbauung des Rathswaagegcbäudes und der Durchlegung der Straße 
bereits übergeben worden sind, noch bis zum 1. Oktober 1884 ver- 
miethet werden können. Es werde genügen, wenn im Winter 1884/85 
die Baustelle alsdann für den Bau des Polizeidienstgebäudes frei 
gemacht wird. 
Der Ausschuß war nun der Meinung, daß die Vcrmiethung der 
fraglichen Theile des Gebäudes des ehemaligen Arbeitshauses noch bis 
zum 1. Januar 1885 unzweifelhaft stattfinden könne, da für den Ab 
bruch der Baulichkeiten alsdann noch das erste Quartal 1885 frej 
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