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Die Feststellung des Specialetats Nr. 28
in Einnabme mit 56 220 JC
in Ausgabe mit ..... . .5 858417 -
und mit einem Zuschüsse von ... 5 802 197 JC
wird vorgeschlagen.
Gegen den Anhangsetat — 8. Städtische Taubstummen
schule — fand sich nichts zu erinnern und wird empfohlen, denselben
nach dem Entwurf festzustellen.
Bei deni
Etat für die städtischen Turnhallen der höheren
Lehranstalten
(Anhang I zum Specialetat Nr. 29)
werden mit Zustimmung des Herm Stadtschulraths folgende Ab
änderungen bei der Ausgabe vorgenommen:
Bei Titel III — Turnhalle in der Gormannftraße 4 — wird
Position 1 — Für den Turnunterricht — von 6 240 JC auf 6 048 JC
ermäßigt.
Bei Titel VIII — Turnhalle in der Gartenstraße 29 — wird
Position 1 — Für den Turnunterricht — von 3 168 JC auf 2 976 JC
herabgesetzt.
Der Ausschuß empfiehlt, nunmehr den Anhangsetat Nr. I
in Einnahme mit 13 032 JC
in Ausgabe mit 141 378 -
und mit einem Zuschüsse von ... 128 346 JC
festzustellen.
Bei dem
Specialetat Nr. 29 — Verschiedene Einrichtungen
und Anstalten und allgemeine Ausgaben für
Schulzwecke —
ermäßigt sich in Folge der obigen Abstriche beim Anhangsetat Nr. I,
bei der Ausgabe, Ordinarium, Abtheilung 3 der Titel A — Für den
Turnunterricht in den höheren Lehranstalten rc. — auf 137 410 JC.
Andere Abänderungen sind nicht vorgenommen worden und empfiehlt
der Ausschuß, nunmehr den Specialetat Nr. 29
in Einnahme mit 22 632 JC
in Ausgabe mit 377 001 -
und mit einem Zuschüsse von . . . 354 369 JC
festzustellen.
Die übrigen Anhänge des Specialetats Nr. 29 siud unverändert
geblieben, weshalb ihre Feststellung nach den früheren Anträgen er
folgen kann.
Der Specialetat Nr. 30 — Kirchliche Zwecke — bleibt un
verändert und wird seine Feststellung nach dem Entwurf empfohlen,
ebenso wird gegen den
Specialetat Nr. 31 — Armen-Verwaltung —
nichts erinnert, seine Feststellung kann daher nach dem früheren An
trage erfolgen.
Bei dem
Etat, betreffend die Unterbringung verwahrloster
Kinder (Anhang l zum Specialetat Nr 32),
ist die Beschlußfassung über die Ausgabe bei der ersten Lesung aus
gesetzt worden.
Seitens des Herrn Magistratskommisfars wurde mitgetheilt, daß
nach der Zahl der jetzt in Zwangserziehung befindlichen Kinder eine Er
mäßigung des Etatsanfatzes um 5 000 JC zulässig sein würde. In Folge
dessen wurden die geforderten 65 000 JC aus 60 000 JC herabgesetzt.
Der Ausschuß schlügt vor, diesen Anhangsetat nunmehr
in Einnahme mit 25 000 JC
in Ausgabe mit 60 000 -
und mit einem Zuschüsse von . . . 35 000 JC
festzustellen.
Bei dem
Specialetat Nr. 32 — Waisenverwaltung —
ermäßigt sich bei der Ausgabe die Abtheilung 8 — Unterbringung
verwahrloster Kinder — ebenfalls von 65 000 JC auf 60 000 JC.
Sonstige Veränderungen wurden nicht vorgenommen.
Dagegen wurden von einer Seite zu A Titel III — Unterricht
— nochmals die Besoldungsverhältnisse der an dem Waisenhause in
Rummelsburg fungirenden Lehrer und zugleich Erzieher zur Sprache
gebracht und hervorgehoben, daß die überaus anstrengende Thätigkeit
dieser Lehrer, sowie die im Verhältniß zu den Besoldungen der Ge
meindelehrer nur niedrig bemessenen Gehaltssätze wohl eine Aus
gleichung wünschenswerth machen. Nachdem auch der Herr Stadt
schulrath sich nach dieser Richtung hin ausgesprochen hatte, beschloß
der Ausschuß, der Versammlung die Annahme folgender Resolution
zu empfehlen:
Die Versammlung ersucht den Magistrat, auf eine an
gemessene Erhöhung der Besoldung der Lehrer und Erzieher
an dem Waisenhause zu Rummelsburg Bedacht zu nehmen
und demgemäß eine entsprechende Aenderung des Normal
besoldungsetats herbeizuführen.
Der Ausschuß schlägt vor, nunmehr den Specialetat Nr. 32
in Einnahme mit 163 220 JC
in Ausgabe mit 839 939 -
und mit einem Zuschüsse von ~ 676 719 JC
festzustellen.
Der Anhangsetat II, betreffend die städtische Blinden
schule, bleibt unverändert, weshalb seine Feststellung nach dem Ent
wurf beantragt wird.
Ebenso wird der
Specialetat Nr. 34—Friedrich-Wilhelms-Hospital —
unverändert gelassen und seine Feststellung nach dem Antrage in der
ersten Lesung vorgeschlagen.
Bei dem
Specialetat Nr. 35 — Siechenanstalten —
treten ebenfalls keine Veränderungen ein. Seine Feststellung kann
deshalb, wie früher vorgeschlagen worden ist, erfolgen.
Special-Etat Nr. 36A — Krankenhaus im Fricdrichs-
hain. —
Bei der Ausgabe Titel IIIA — Personelle Kosten — gab der
Herr Magistratskommissarius die vorbehaltene Erklärung dahin ab,
daß im nächsten Jahre 4 Assistenzärzte mit dem Gehalte von 1 200 JC
und 6 Assistenzärzte mit dem Gehalte von 1 050 JC vorhanden sein
werden. Außerdem würde ein Betrag von 400 JC zu den Kosten der
Stellvertretung nothwendig sein, so daß im Ganzen 11 500 JC zum
Ansatz kommen müßten.
Der Ausschuß setzte in Folge dessen die geforderten 12 000 JC
auf 11 500 JC herab. Die Position A 1 erhält folgende Fassung:
„10 Assistenzärzte . . 11500 JC.“
Ferner wurden im Einverständniß mit dem Herrn Magistrats
kommissarius beim Titel III6 die Position 1 — Für Medicamcnte —
von 16 100 JC auf 15 000 JC und die Position 2 — Für medici-
nische Geräthe rc. — von 31 700 JC auf 30 000 JC herabgesetzt.
Der Ausschuß schlägt vor, den Specialetat Nr. 36 A
in Einnahme mit 124 460 JC
in Ausgabe mit 492 611 -
und mit einem Zuschuß von 368 151 JC
festzustellen.
Specialetat Nr. 36 8 — Krankenhaus in Moabit. —
Eine Veränderung dieses Etats findet nicht statt. Ueber die bei
der ersten Lesung gestellten beiden Anfragen gab der betreffende Herr
Magistratskommissarius Auskunft.
Der Ausschuß empfiehlt, den Specialetat Nr. 368
in Einnahme mit 30 500 JC
in Ausgabe mit 281 812 -
und mit einem Zuschüsse von 251 312 JC
festzustellen.
Die nächste Sitzung soll Mittwoch, den 28. März cr., Nachmittags
5Vü Uhr, stattfinden.
a. u. 8.
Dr. Straßmann.
Zu Nr. 204.
XIV.
Verhandelt Berlin, den 28. März 1883.
Anwesend:
Stadtv.-Vorsteher Dr. Straßmann, Vorsitzender,
Stadtv. Jacobs,
- Moses,
- Reichnow,
- Borchardt,
- Scheiding,
- Bauke,
- Dr. Kürten,
- S o l o n,
- Spinola,
- Bertheim,
- Salge,
- Schmidt,
- Dr. Stryck.
Nicht anwesend:
Herr Stadtv.-Vorst.-Stellv. Büchtemann, Vors.-Stellv.
Als Magistrats-Kommissarien sungirten:
Herr Oberbürgermeister Dr. von Forckenbeck,
- Kämmerer, Stadtrath Runge,
- Stadtschulrath Fürstenau,
- - Dr Bertram,
- Stadtrath Wolfs,
- - Marggraff,