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Volume No. 25 (204), 31. März 1883

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1883 (Public Domain)

SL4 
Die Feststellung des Specialetats Nr. 28 
in Einnabme mit 56 220 JC 
in Ausgabe mit ..... . .5 858417 - 
und mit einem Zuschüsse von ... 5 802 197 JC 
wird vorgeschlagen. 
Gegen den Anhangsetat — 8. Städtische Taubstummen 
schule — fand sich nichts zu erinnern und wird empfohlen, denselben 
nach dem Entwurf festzustellen. 
Bei deni 
Etat für die städtischen Turnhallen der höheren 
Lehranstalten 
(Anhang I zum Specialetat Nr. 29) 
werden mit Zustimmung des Herm Stadtschulraths folgende Ab 
änderungen bei der Ausgabe vorgenommen: 
Bei Titel III — Turnhalle in der Gormannftraße 4 — wird 
Position 1 — Für den Turnunterricht — von 6 240 JC auf 6 048 JC 
ermäßigt. 
Bei Titel VIII — Turnhalle in der Gartenstraße 29 — wird 
Position 1 — Für den Turnunterricht — von 3 168 JC auf 2 976 JC 
herabgesetzt. 
Der Ausschuß empfiehlt, nunmehr den Anhangsetat Nr. I 
in Einnahme mit 13 032 JC 
in Ausgabe mit 141 378 - 
und mit einem Zuschüsse von ... 128 346 JC 
festzustellen. 
Bei dem 
Specialetat Nr. 29 — Verschiedene Einrichtungen 
und Anstalten und allgemeine Ausgaben für 
Schulzwecke — 
ermäßigt sich in Folge der obigen Abstriche beim Anhangsetat Nr. I, 
bei der Ausgabe, Ordinarium, Abtheilung 3 der Titel A — Für den 
Turnunterricht in den höheren Lehranstalten rc. — auf 137 410 JC. 
Andere Abänderungen sind nicht vorgenommen worden und empfiehlt 
der Ausschuß, nunmehr den Specialetat Nr. 29 
in Einnahme mit 22 632 JC 
in Ausgabe mit 377 001 - 
und mit einem Zuschüsse von . . . 354 369 JC 
festzustellen. 
Die übrigen Anhänge des Specialetats Nr. 29 siud unverändert 
geblieben, weshalb ihre Feststellung nach den früheren Anträgen er 
folgen kann. 
Der Specialetat Nr. 30 — Kirchliche Zwecke — bleibt un 
verändert und wird seine Feststellung nach dem Entwurf empfohlen, 
ebenso wird gegen den 
Specialetat Nr. 31 — Armen-Verwaltung — 
nichts erinnert, seine Feststellung kann daher nach dem früheren An 
trage erfolgen. 
Bei dem 
Etat, betreffend die Unterbringung verwahrloster 
Kinder (Anhang l zum Specialetat Nr 32), 
ist die Beschlußfassung über die Ausgabe bei der ersten Lesung aus 
gesetzt worden. 
Seitens des Herrn Magistratskommisfars wurde mitgetheilt, daß 
nach der Zahl der jetzt in Zwangserziehung befindlichen Kinder eine Er 
mäßigung des Etatsanfatzes um 5 000 JC zulässig sein würde. In Folge 
dessen wurden die geforderten 65 000 JC aus 60 000 JC herabgesetzt. 
Der Ausschuß schlügt vor, diesen Anhangsetat nunmehr 
in Einnahme mit 25 000 JC 
in Ausgabe mit 60 000 - 
und mit einem Zuschüsse von . . . 35 000 JC 
festzustellen. 
Bei dem 
Specialetat Nr. 32 — Waisenverwaltung — 
ermäßigt sich bei der Ausgabe die Abtheilung 8 — Unterbringung 
verwahrloster Kinder — ebenfalls von 65 000 JC auf 60 000 JC. 
Sonstige Veränderungen wurden nicht vorgenommen. 
Dagegen wurden von einer Seite zu A Titel III — Unterricht 
— nochmals die Besoldungsverhältnisse der an dem Waisenhause in 
Rummelsburg fungirenden Lehrer und zugleich Erzieher zur Sprache 
gebracht und hervorgehoben, daß die überaus anstrengende Thätigkeit 
dieser Lehrer, sowie die im Verhältniß zu den Besoldungen der Ge 
meindelehrer nur niedrig bemessenen Gehaltssätze wohl eine Aus 
gleichung wünschenswerth machen. Nachdem auch der Herr Stadt 
schulrath sich nach dieser Richtung hin ausgesprochen hatte, beschloß 
der Ausschuß, der Versammlung die Annahme folgender Resolution 
zu empfehlen: 
Die Versammlung ersucht den Magistrat, auf eine an 
gemessene Erhöhung der Besoldung der Lehrer und Erzieher 
an dem Waisenhause zu Rummelsburg Bedacht zu nehmen 
und demgemäß eine entsprechende Aenderung des Normal 
besoldungsetats herbeizuführen. 
Der Ausschuß schlägt vor, nunmehr den Specialetat Nr. 32 
in Einnahme mit 163 220 JC 
in Ausgabe mit 839 939 - 
und mit einem Zuschüsse von ~ 676 719 JC 
festzustellen. 
Der Anhangsetat II, betreffend die städtische Blinden 
schule, bleibt unverändert, weshalb seine Feststellung nach dem Ent 
wurf beantragt wird. 
Ebenso wird der 
Specialetat Nr. 34—Friedrich-Wilhelms-Hospital — 
unverändert gelassen und seine Feststellung nach dem Antrage in der 
ersten Lesung vorgeschlagen. 
Bei dem 
Specialetat Nr. 35 — Siechenanstalten — 
treten ebenfalls keine Veränderungen ein. Seine Feststellung kann 
deshalb, wie früher vorgeschlagen worden ist, erfolgen. 
Special-Etat Nr. 36A — Krankenhaus im Fricdrichs- 
hain. — 
Bei der Ausgabe Titel IIIA — Personelle Kosten — gab der 
Herr Magistratskommissarius die vorbehaltene Erklärung dahin ab, 
daß im nächsten Jahre 4 Assistenzärzte mit dem Gehalte von 1 200 JC 
und 6 Assistenzärzte mit dem Gehalte von 1 050 JC vorhanden sein 
werden. Außerdem würde ein Betrag von 400 JC zu den Kosten der 
Stellvertretung nothwendig sein, so daß im Ganzen 11 500 JC zum 
Ansatz kommen müßten. 
Der Ausschuß setzte in Folge dessen die geforderten 12 000 JC 
auf 11 500 JC herab. Die Position A 1 erhält folgende Fassung: 
„10 Assistenzärzte . . 11500 JC.“ 
Ferner wurden im Einverständniß mit dem Herrn Magistrats 
kommissarius beim Titel III6 die Position 1 — Für Medicamcnte — 
von 16 100 JC auf 15 000 JC und die Position 2 — Für medici- 
nische Geräthe rc. — von 31 700 JC auf 30 000 JC herabgesetzt. 
Der Ausschuß schlägt vor, den Specialetat Nr. 36 A 
in Einnahme mit 124 460 JC 
in Ausgabe mit 492 611 - 
und mit einem Zuschuß von 368 151 JC 
festzustellen. 
Specialetat Nr. 36 8 — Krankenhaus in Moabit. — 
Eine Veränderung dieses Etats findet nicht statt. Ueber die bei 
der ersten Lesung gestellten beiden Anfragen gab der betreffende Herr 
Magistratskommissarius Auskunft. 
Der Ausschuß empfiehlt, den Specialetat Nr. 368 
in Einnahme mit 30 500 JC 
in Ausgabe mit 281 812 - 
und mit einem Zuschüsse von 251 312 JC 
festzustellen. 
Die nächste Sitzung soll Mittwoch, den 28. März cr., Nachmittags 
5Vü Uhr, stattfinden. 
a. u. 8. 
Dr. Straßmann. 
Zu Nr. 204. 
XIV. 
Verhandelt Berlin, den 28. März 1883. 
Anwesend: 
Stadtv.-Vorsteher Dr. Straßmann, Vorsitzender, 
Stadtv. Jacobs, 
- Moses, 
- Reichnow, 
- Borchardt, 
- Scheiding, 
- Bauke, 
- Dr. Kürten, 
- S o l o n, 
- Spinola, 
- Bertheim, 
- Salge, 
- Schmidt, 
- Dr. Stryck. 
Nicht anwesend: 
Herr Stadtv.-Vorst.-Stellv. Büchtemann, Vors.-Stellv. 
Als Magistrats-Kommissarien sungirten: 
Herr Oberbürgermeister Dr. von Forckenbeck, 
- Kämmerer, Stadtrath Runge, 
- Stadtschulrath Fürstenau, 
- - Dr Bertram, 
- Stadtrath Wolfs, 
- - Marggraff,
	        
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