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Volume No. 25 (204), 31. März 1883

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1883 (Public Domain)

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Sonst sind Veränderungen bei diesem Etat nicht vorgekommen 
und empfiehlt der Ausschuß, denselben 
in Einnahme mit 29 741 JC 
in Ausgabe mit • 192 613 - 
und mit einem Zuschüsse von . . . 162 872 JC 
festzustellen. 
Die nächste Sitzung soll morgen, Dienstag, den 13. März er., 
Nachmittags 5'/- Uhr, stattfinden. 
a. u. s. 
Büchtemann. 
Zu Nr. 201. 
VIII. 
Verhandelt Berlin, den 13. März 1883. 
Anwesend: 
Stadtv.-Vorst.-Stell. Büchtemann, Vors.-Stellv., 
Stadtv. Jacobs, 
- Reichnow, 
- Borchardt, 
- Scheiding, 
- Baute, 
- Dr. Kürten, 
- Solon, 
- Spinola, 
- Bertheim, 
- Salge, 
- Schmidt. 
Nicht anwesend: 
Herr Stadtv.-Vorst. Dr. Straßmann, durch Unwohlsein entschuldigt, 
- Stadtv. Moses, entschuldigt, 
- - Dr. Stryck, entschuldigt. 
Als Magistrats-Kommissarien fungirten: 
Herr Stadt-Schulrath Dr. Bertram, 
- Stadtrath Wolf, 
- - Nöldechen, 
- - Stadthagen, 
- - Eger. 
Herr Stadtrath, Kämmerer Runge, war durch Krankheit am Erscheinen 
behindert 
In seiner heutigen Sitzung beschäfstgte der Etatsausschuß sich mit 
der Berathung der nachbezeichncten Etats: 
Specialetat Nr. 35 — Siechenanstalten — pro 
1. April 1883/84. 
Derselbe zerfällt in zwei Abtheilungen: 
A. Siechenanstalt für Frauen, 
B. Siechenanstalt für Männer. 
Die Abtheilung A wurde zunächst berathen und wurden hierbei 
folgende Veränderungen vorgenommen: 
Ausgabe. 
Bei Titel III — Gesundheitspflege — wird mit Rücksicht auf die 
geringe Ausgabe im Etatsjahr 1881/82 die Position 2 — Sonstige 
Kosten — von 6 000 JC um 2 000 ,M, also auf 4 000 JC ermäßigt. 
Bei Titel VI — Lasten und Abgaben — tritt bei der Position a 
— Feucrkassenbeitrag — eine Ermäßigung um 24 JC ein und werden 
statt der geforderten 242 JC nur 218 JC bewilligt. 
Die Summe der Ausgaben der Abtheilung A reducirt sich dem 
nach von 66 004 JC auf 63 980 JC. 
B. Siechenanstalt für Männer. 
Bei der Ausgabe Titel I — Verwaltung — A. Personelle Kosten 
— nimmt der Ausschuß davon Kenntniß, daß die Stelle eines dritten 
Portiers für das Grundstück des alten Waisenhauses Stralauerstraße 
Nr. 58 neu crcirt worden ist. Die Annahme eines dritten Portiers 
ist um deshalb nothwendig, weil für die, in dies Grundstück verlegten 
städtischen Deputationen ein neuer Eingang von der Neuen Friedrich 
straße aus angelegt werden mußte. 
Bei Titel III — Gesundheitspflege — wird die Position 2 — 
Sonstige Kosten — aus dem oben angegebenen, auch hier zutreffenden 
Grunde, um 1 000 ^, also von G 500 JC auf 5 500 ^ herabgesetzt. 
Bei Titel VI — Lasten und Abgaben — ist bei der Position 1 
— Fcuerkassenbeiträge — der Etatsansatz von 282 JC auf 235 JC 
ermäßigt worden. 
Im Ucbrigen sind die Abtheilungen A und B unverändert genehmigt. 
Der Ausschuß empfiehlt hiernach, den Specialetat Nr. 35 
in Einnahme mit 10 257 ^ 
in Ausgabe mit 125 363 - 
und mit einem Zuschüsse von ..... . 115106^ 
festzustellen. 
Specialetat Nr. 36A — Krankenhaus im Friedrichs 
hain — pro 1. April 1883/84. 
Bei der Einnahme Titel I — Kur- und Verpflegungsgelder — 
beantragt der Ausschuß die zum Ansatz gebrachten 112 000 JC auf den 
Betrag des Vorjahres, also auf 120 000 JC zu erhöhen. 
Es wurde hervorgehoben, daß die Einnahme pro 1880/81 122 223 JC, 
pro 1881/82 115 242 ^ betragen hat und daß bis Februar d. Js. 
96 882 JC eingekommen sind; demnach könne auf den Eingang von 
120 000 JC für das nächste Etatsjahr wohl gerechnet werden. 
Die übrigen Titel der Einnahme bleiben unverändert. Die Schluß 
summe der Einnahme erhöht sich in Folge dessen auf 124 460 JC. 
Ausgabe. 
Bei Titel I — Verwaltung — wurde an den Herrn Magistrats 
kommissar die Anfrage gerichtet, wie weit die Angelegenheit wegen 
Annahme von Diaconisstnnen für die Krankenpflege bereits gediehen sei, 
worauf erwidert wurde, daß die Verhandlungen noch nicht zum Ab 
schluß gekommen sind, die Angelegenheit aber unausgesetzt im Auge 
behalten werde. 
Gegen Titel I und II wurde nichts erinnert. 
Unter Position 1 des Titels IIIA werden zur Honorirung von 
10 Assistenzärzten ä 1 200 JC pro Jahr, 12 000 JC gefordert. 
Von einer Seite wurde bemerkt, daß zur Zeit nur 2 Aerzte mit 
einem Gehalte von 1 200 JC vorhanden sind, während die übrigen 
Aerzte nur 1 050 JC erhalten. Dies wurde von dem Herrn Magistrats- 
kommissarius als richtig zugegeben, indessen bemerkt, daß in der Regel 
nach Verlauf von etwa 3 Jahren nach der Annahme eine Erhöhung 
des Gehalts auf 1 200 JC erfolge. Ob und wie viel von den vor 
handenen Aerzten Aussicht auf eine Erhöhung des Gehalts im nächsten 
Etatsjahre haben, könne er sofort nicht angeben und behalte er sich 
eine Mittheilung hierüber bis zur zweiten Lesung des Etats vor. 
Die Beschlußsaffung über den Titel III der Ausgabe wurde mit 
Rücksicht hierauf bis zur zweiten Lesung ausgesetzt. 
Hierbei wurden von einem Ausschußmitgliede einige, die Oeconomie- 
verwaltung und die Stellung der Ässistenzärte betreffende Fragen zur 
Sprache gebracht. In Beziehung hierauf gab zwar der Herr Magistrats 
kommissar genügende Aufklärung, versprach indessen zugleich, die an 
geregte Angelegenheit fernerhin im Auge behalten zu wollen. 
Bei Titel IV — Verpflegung und Bekleidung — sind 273 340 JC, 
gegen den vorjährigen Etatsansatz 6 100 JC weniger, angesetzt worden. 
Der Ausschuß ist jedoch der Meinung, daß der Ansatz, weil pro 
1881/82 nur 258 602 ^ bei diesem Titel ausgegeben sind, noch um 
10 000 JC zu hoch gegriffen ist. Es sind deshalb nur 263 340 JC 
bewilligt worden; die abgesetzten 10 000 JC fallen bei der Position 1 
— Für Beköstigung — fort und ermäßigt sich der dafür angesetzte 
Betrag von 242 000 JC auf 232 000 JC. 
Titel V bleibt unverändert. 
Bei Titel VI — Lasten und Abgaben — werden die für Zahlung 
der Feuerkasscnbeiträge geforderten 1 733 JC auf 1 444 JC herabgesetzt. 
Gegen die übrigen Titel der Ausgabe fand sich nichts zu erinnern. 
Die Feststellung des Spczialetats Nr. 36 A bleibt wegen des aus 
gesetzten Titels bis zur zweiten Lesung vorbehalten. 
Specialetat Nr. 36B — Krankenhaus in Moabit — 
pro 1. April 1883/84. 
Eine Veränderung des Etats tritt nur ein bei Titel VI — Ab 
gaben und Lasten — indem die Feuerkassenbeiträge von 470 JC auf 
392 JC herabgesetzt werden. 
Der Ausschuß ersucht jedoch bis zur zweiten Lesung darüber um 
Auskunft: 
a) weshalb bei dem Titel IV der Ausgabe die Position 2 — 
Für Bekleidung — mit dem Betrage des Vorjahres von 
8 500 JC zum Ansatz gekommen ist, obgleich bei der Etats 
aufstellung nur ein durchschnittlicher Krankenbestand von täglich 
300 Köpfen, gegen 400 im Vorjahre, angenommen ist und 
demgemäß, wie bei den übrigen Ausgabepositionen auch bei 
der Bekleidung eine Herabsetzung der vorjährigen Etatssumme 
eintreten müßte, 
d) welche Umstände es veranlaßt haben, daß in den Jahren 1877 
bis 1882 die Kosten der Verpfiegung der Kranken im Durch 
schnitt pro Tag und Kopf sich auf den äußerst hohen Betrag 
von 128,42 ^ haben stellen können («fr. Erläuterungen Nr. 5). 
Die Feststellung des Specialetats Nr. 36 B wird mit Rücksicht auf 
die vorstehenden Anfragen bis zur zweiten Lesung vorbehalten. 
Specialetat Nr. 37 — Jrrenverpflegungs-Anstalt in 
Dalldorf — pro 1. April 1883/84. 
Dieser Etat hat zwei Anhänge, 
Nr. I. betreffend die Jdiotenanstalt, 
Nr. II. betreffend die Land- und Viehwirthschaft, 
welche zunächst berathen wurden. 
Gegen den Anhangsetat ad I wurden Einwendungen nicht erhoben, 
nachdem auf eine Anfrage mitgetheilt worden war, daß sich zur Zeit 
bereits 83 idiotische Kinder in der Anstalt befinden. 
Der Ausschuß cnipfiehlt demgemäß seine Feststellung nach dem 
Entwürfe.
	        
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