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Volume No. 9 (51-58), 4. Februar 1882

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1882 (Public Domain)

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bei der Specialverwaltung Nr. 46 — 
Straßenreinigung, Straßenbesprengung 
und Straßenbeleuchtung — .... 55 142,27 <At 
bei der Specialverwaltung Nr. 49 — 
Civilstandsämter — 185, eo - 
bei der Specialverwaltnng Nr. 50 — 
Verschiedene Einnahmen und Aus 
gaben — 3 58645 » 
Summa . . 617 262,74 cAi. 
Der Druck dieses Protokolls ist beschlossen und zum Berichterstatter 
ist der Stadtverordnete vr Kürten ernannt worden. 
a, u. s, 
Schmidt. Dr. Kürten. Misch. 
52. Protokoll deS Ausschusses für Rechnungsfachen. 
Verhandelt Berlin, den 31. Januar 1882. 
Anwesend: 
Stadtverordneter Schmidt, Vorsitzender, 
- Krause, Vorsitzender-Stellvertreter, 
• Borchardt, 
• Friederici, 
» Dr. Kürten, 
• de Növe, 
> Schweißer, 
- Siebmann, 
» Simon. 
. Sols, 
- Zoll. 
Nicht anwesend: 
Herr Stadtverordneter Misch, entschuldigt, 
- - Neu mann II., entschuldigt, 
- - Reichnow, entschuldigt. 
Der Herr MagistratScommiffarius, Kämmerer und Stadtrath 
Runge, hatte mittheilen lasten, daß er wegen einer anderweitigen 
Sitzung behindert sei, der heutigen Ausschußsitzung beizuwohnen. 
Am Beginn der heutigen Sitzung begrüßte zunächst der Vorsitzende 
die beiden neu eingetretenen Mitglieder mit einigen Worten. 
Hiernächst trat der Ausschuß in die Tagesordnung ein. 
ES gelangten im Ganzen 11 Sachen zum Vortrag, darunter auch 
der Finalabschluß der Stadt-Hauptkasse pro 1. April 1860/81, über 
welchen der Ausschuß in einem besonderen Protokolle vom heutigen Tage 
Bericht erstattet. 
Auf Grund der zu den betreffenden Acten gefertigten Revisions- 
Protokolle beantragt der Rechnungsausschuß folgende Beschlußfassung: 
A. Die Versammlung dechargirt folgende Rechnungen: 
1. die Rechnung über den Grundstücks-Erwcrbungssonds pro 
1879, 
2. die Rechnung der Specialverwaltung Nr. 4 — MiethS- 
und Haussteuer — pro 1. April 1879/60, 
3. die Rechnung der Spccialverwaltung Nr. 5 — Hunde 
steuer — pro 1. April 1879/60, 
4. die Rechnung der Specialverwaltung Nr. 8 — Kapital- 
und Schuldenverwaltung — pro 1. April l 879/80, 
5. die Rechnung der Spccialverwaltung Nr. 36 — Städtisches 
Krankenhaus im Fricdrichshain — pro 1. April 1879/60, 
und 
6. die Baurechnung Nr 95 l, betreffend die im Etatsjahre 
1878/79 hergestellten öffentlichen Brunnen. 
L. Die Versammlung hat Kenntniß genommen von der Vorlage 
(Drucksache Nr. 457), betreffend die Rückäußerung deS Ma 
gistrats auf die bei der Prüfung des Finalabschlustes der 
Stadt-Hauptkaste pro 1. April 1879/80 gestellten Anftagen, 
und übersendet dem Magistrat Abschrift des anliegenden Pro 
tokolls des Rechnungsausschusses vom 31. Januar 1882. 
Der Druck dieses Protokolls und der Anlage ist beschloffen und 
zum Berichterstatter der Stadtverordnete Dr. Kürten ernannt worden. 
». u. 8. 
gez. Schmidt. Dr. Kürten. 
Zu Nr. 52. 
Verhandelt Berlin, den 31. Januar 1882. 
Zu der Vorlage, betreffend die Rückäußerung des Magistrats auf 
die bei der Prüfung des Finalabschlustes der Stadt-Hauptkaste pro 
1. April 1879/80 gezogenen Erinnerungen, fand sich Folgendes zu be 
merken : 
1. In seiner Rückäußerung zu dem Beschlusse snb 0. bezieht sich 
der Magistrat auf den in Abschrift beigefügten Bericht der Bau-Depu- 
tation Abtheilung II. — In Betreff des letzteren ist Folgendes zu er« 
widern. Als das frühere Etatsjahr noch bestand, wurde allen Be 
schwerden über die verspätete Abrechnung der Einwand entgegengesetzt, 
daß die Zeit vom Aufhören der Arbeiten bis zum Schluß des Etats 
jahres, dem 31. December, für die letztere zu kurz sei, und daß eine Ab 
hilfe nur von der Verlegung des Etatjahres erwartet werden könne, da 
hierdurch ein um drei Monat vergrößerter Zeitraum gewonnen werde. 
Dem gegenüber bezieht sich heute der Bericht der Bau-Deputation darauf, 
daß die Restausgaben „wesentlich durch die Verlegung des Etats 
jahres" hervorgerufen werden. Es dürfte schwer halten, zwischen diesen 
flagranten Gegensätzen eine Vermittelung zu finden. 
Die Bau-Deputation sagt zur Begründung ihrer Behauptung, daß 
zur gewöhnlichen lausenden Unterhaltung der Straßen, Chausseen, Wege, 
Brücken auch für die zweite Hälfte des Etatsjahres ein gewisser Theil 
der Etatssummc rcscrvirt bleiben müsse, für die dann die Abrechnung mit 
dem Schluß des Etatsjahres noch nicht erfolgen könne. Es bedarf wohl 
kaum eines Hinweises darauf, daß die zu dem angegebenen Zweck reser- 
virtc Summe unmöglich Millionen betragen kann 
Aehnlich verhält es sich in Betreff der Aushöhungcn, Neupflaste 
rungen und Umpflastcrungcn. Da mit den verschiedenen Verwaltungen 
der Gaswerke, der Wasserleitung und der Kanalisation nach dem Bericht 
Conscrenzen zum Zweck der Vermeidung von unvcrmuthet eintretenden 
Hindernissen stattfinden, so können offenbar nur vereinzelte Fälle vor 
kommen, in denen die Bau-Deputation gezwungen wird, die thcilweise 
Aussührung einer bestimmten Arbeit in das folgende Elatsjahr zu ver 
legen. Es ist aber kaum denkbar, daß die Zahl dieser Fälle groß genug 
ist, um eine Restausgabc im Betrage von 2 124 856 zu motiviren. 
Daß die Höhe der Restausgaben bei der Bauverwaltung in den folgen 
den Jahren herabgemindert worden sei, muß bestritten werden, denn sie 
ist im Gegentheile im Etatsjahre 1880/81 auf 2 186 806-/A gestiegen. 
2. Die Beschlüsse A., D., E., F. sind durch diese Erklärungen deS 
Magistrats als erledigt zu erachten, ebenso die Erinnerungen zu Special- 
etat Nr. 2, 8, 16b., 27b., 35a., 40a. und 40b. 
3. Der Rechnungs-AuSschuß empfiehlt deshalb der Stadtverord- 
neten-Beisammlung, von der Vorlage Kenntniß zu nehmen und dem 
Magistrat Abschrift dieses Protokolls zu übersenden. 
Der Rechnungs-Ausschuß. 
Schmidt. Dr. Kürten. Misch. 
5». Vorlage (I. - Nr. 1634. G. B.) — zur Beschlutz- 
saffung —, betreffend den Normal-Besoldungs 
etat pro I. April >882/85. 
Da die dreijährige Periode, für welche der jetzt gültige Normal- 
Besoldungsetat aufgestellt worden ist, am 1. April d. I. abläuft, so haben 
wir eine Revision desselben unter Zuziehung der Deputatton zur Be 
rathung des Normal-Besoldungsetats behufs Feststellung dieses Etats 
für die nächste dreijährige Periode vom 1. April 1882/85 vorgenommen. 
Wir haben zunächst wieder diejenigen Veränderungen verzeichnen 
lassen, welche in den Verhältnissen des zuletzt vereinbarten Etats pro 
1. April 1879/82 mit Zustimmung der Stadtverordneten-Versammlung 
inzwischen eingetreten sind. Der Nachweis dieser Veränderungen, welchen 
wir hier beifügen, hat als Grundlage für die stattgehabten Berathungen, 
über welche die beiliegenden Protokolle aufgenommen worden sind, gedient. 
Dem Ergebniß der Berathungen entspricht der in der Anlage gleichfalls 
beigefügte Entwurf zum Normal-Besoldungsetat pro l. April 1882/85, sowie 
die in einzelnen Theilen erfolgte Abänderung der bisherigen, für die Aus 
führung des Etats aufgestellten Grundsätze, welche ebenfalls beiliegen. 
Was den Normal-Besoldungsetat betrifft, so ergiebt sich aus den 
beigefügten Verhandlungen, daß wir auch diesmal in Berücksichtigung der 
der städtischen Verwaltung erwachsenden bedeutenden Ausgaben nur in 
äußerst wenigen Fällen, in denen unzweifelhaft ein dringendes Bedürfniß 
vorlag, eine Vermehrung etatsmäßiger Stellen und eine Erhöhung von 
Besoldungen in Aussicht genommen haben. 
Nach der Fol. 53 befindlichen Haupt-Recapitulatton des Etats steht einem 
Abgänge von 4 080 utL ein Zugang von 48 120 <Al, gegenüber, so daß 
sich gegen früher nur eine Mehrausgabe von 44 040 -M. ergeben würde, 
wobei jedoch noch in Bettacht kommt, daß mit Rücksicht auf die Creirung 
einer neuen Stadtbau-Jnspectorstelle, beim Specialetat Nr. 41 (Aus
	        
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