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Volume No. 8 (50), 4. Februar 1882

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1882 (Public Domain)

o'i, 
höherer Erträge von Erstattungen der Adjacenten auf Kosten 
für die Regulirung und Pflasterung neuer Straßen, sowie höherer 
Erlöse aus dem Verkaufe alter Pflastersteine rc.; 
6. bei „Verschiedenen Einnahmen" der Ansatz der Rente von der 
Jmperial-Continental-Gasassociation zu London für die Er 
laubniß zur Legung von Verbindungsröhren im Betrage vou 
400 000 JC 
DaS Gesammtergebniß der Mehreinnahmen darf hiernach als günstig 
betrachtet werden ES konnten mehrfach höhere Erträge, insbesondere bei 
der Steuerverwaltung angenommen werden, und auch eine neue dauernde 
Einnahme von erheblichem Betrage zur Einstellung gelangen. 
Bezüglich 
B, der außerordentlichen Einnahmen — Extraordinarium — 
ergiebt sich aus Vorstehendem, daß bei der Bauverwaltung sich ein Plus 
herausstellt von 132 >00 JC, welches aber dadurch herbeigeführt worden 
ist, daß zum Bau fester Brücken im vorliegenden Etat höhere Beträge 
angesetzt worden sind, als dies in dem letzten Etat zu diesem Behufe 
geschehen war. 
Diese Beträge werden aus der dazu bestimmten Stadtanleihe ent 
nommen und erscheinen sonach in Einnahme und Ausgabe. 
Dagegen stellt sich bei Kapitel XV. „Verschiedene Einnahmen" ein 
Minus von 171 543 JC heraus, welches dadurch entstanden ist, daß an 
Ueberschuß aus dem Jahre 1. April 1879/80 im vorigen Etat 
1 169 232 JC, 
während in: vorliegenden Etat ein Ueberschuß aus dem 
Jahre pro 1. April 1880/81 mit nur 997 689 
mithin weniger 171 543 JC. 
eingestellt werden konnte. 
Es geht hieraus hervor, daß die außerordentlichen Einnahmen er 
geben eine Verminderung von überhaupt 39 443 JC. 
C. Die Mindereinnahmen der laufenden Verwaltung — 
Ordinarium — 
betragen 6 171 JC. 
Dieselben sind veranlaßt: 
bei den Verwaltungskosten durch die geringeren Erträge der 
Gebühren für die Veranlagung und Erhebung der Slaats- 
klassensteuer, sowie der Mahn- und Pfändungsgebühren, welche 
bei Eintreibung der Steuerreste von den gleichzeitig als Voll 
ziehungsbeamte beschäftigten Steuererhebern mit eingehobcn 
werden, 
und 
bei der Straßenreinigung insbesondere durch den Wegfall des 
Beitrags einer Gesellschaft für Reinigung einer Privatstraße, 
da die UntcrhaltungSpflicht der Gesellschaft vertragsmäßig in 
Wegfall gekommen ist. 
Die Gesammt-Mindereinnahme wird bei einer Vergleichung mit dem 
Resultat deS Haushaltsetats nur als unwesentlich bezeichnet werden können. 
II. Die Gesammtausgabcn von 
im im in 
Ordinarium Extra ordinarium Summa 
JC. JC. JC 
40 039 659 3 946 758 43 986 417 
haben sich gegen die Etatssumme 
des Jahres 1. April 1881/82 
von 38 568 395 3 308 633 41877 028 
erhöht um 1 471 264 638125 
also erhöht um 2 109 389 
Gegen den letzten Etat betragen die Mehrausgaben 
im im in 
Ordinarium Extraordinariuw Summa 
JC 
<AC. 
JC. 
Kapitel I. Kämmereiverwaltung 
4 216 
4 216 
- V. Schulverwaltung . 
514 095 
— 
514 095 
- VIl. Armenverwaltung . 
« Vlll. Verwaltung der Kran- 
194 223 
6 400 
200 623 
kenhäuser.... 
- IX. Park- und Garten- 
178 220 
9 295 
187 515 
anlagen .... 
20 950 
10 200 
31 150 
- X. Bauverwaltung . . 
147 198 
522160 
669 358 
- XI. Verwnltungskosten . 
» XIII. Städtische Straßen 
beleuchtung u. städti 
sche Straßcnreini- 
104 705 
104 705 
gung 
- XV. Verschiedene Ans- 
26 504 
9 700 
36 204 
gaben 
407 143 
42 900 
450 043 
Summa . 
1 597 254 
600 655 
2 197 909 
Die Minderausgaben 
im im in 
Ordinarium Extraordinarium Sunima 
Kapitel IV. Kapital- u.Schulden- 
JC 
JC. 
c/iC. 
Verwaltung . . . 
29 164 
— 
29 164 
- V. Schulverwaltung . 
— 
530 
530 
- VI. Kirchliche Zwecke . 
— 
18 000 
18000 
- XI1. Polizeiverwaltung . 
39 146 
— 
39 146 
- XIV. Militärverwaltung. 
1 680 
— 
1 680 
Summa . 
69 990 
18 530 
88 520 
im 
im 
in 
Ordinarium Extraordinarium 
Summa 
JC 
JC. 
JC. 
Die Mehrausgaben betragen . 
1 597 254 
600 655 
2 197 909 
- Minderausgaben - 
69 990 
18 530 
88 520 
bleibt Mehrausgabe . . 1 527 264 582 125 
wie vorstehend bereits nachgewiesen überhaupt 2 109 389 
Was nun die Mehr- und Minderausgaben anbetrifft, so bemerken 
wir zunächst in Bezug auf 
A. die laufenden Mehrausgaben — Ordinarien 
daß dieselben gegen den bisherigen Etat betragen mehr 1 597 254 JC 
oder nach Abzug von 135 320 - 
Ausgabe bei der Kapital- und Schuldenverwaltüng^ 
welcher Betrag als Mehreinnahme erscheint und dem 
zufolge als durchlaufende Post anzusehen ist, in Wirk 
lichkeit noch 1 461 934 JC 
Die Ursachen dieser erheblichen Mehrausgabe sind in den zum Stadt- 
hauShaltetat gehörigen Specialetats ausführlich dargelegt, wir heben an 
dieser Stelle nur hervor, daß dieselbe im Allgemeinen herbeigeführt wor 
den sind: 
1. bei der Kämmereiverwaltung durch die Mehraufwendungen für 
die bauliche Unterhaltung des Berlinischen Rathhauses und der 
Feuerwachtgebäude nach Maßgabe der durchschnittlichen Kosten 
in den letzten Jahren; 
2. bei der Schulverwaltung und zwar: 
a) bei den höheren Lehranstalten durch die größeren Kosten für 
die Unterhaltung in Folge weiterer Entwickelung der neueren 
Anstalten, insbesondere aber haben hieraus eingewirkt die 
Ansätze für das neu zu errichtende Progymnasium in den 
Stadttheilen Wedding und Gesundbrunnen, 
b) bei den Gemeindeschulen durch -die außerordentlich starke Ver- 
Mehrung der Gemeindeschulklaflen. Wie aus dem betreffen 
den Specialetat hervorgeht, ist die Eröffnung von 155 neuen 
Klaffen, wovon 
am 1. April 1882 .... 85 und 
- 1. Octobcr 1882 ... 70 
der Benutzung übergeben werden sollen, in Aussicht genommen. 
Eine solche Vermehrung ist nach der voraussichtlichen Schüler 
zahl und nach der Steigerung der Klaffen in den letzten 
Jahren angenommen, es sind eröffnet worden: 
im Jahre 1. April 1878/79 . . 99 neue Klaffen, 
- 1. - 1879/80 . . 139 - 
- - 1. - 1880/81 . . 146 - 
- - 1. - 1881/82 . . 158 - 
c) bei dem Fortbildungsunterricht durch die unter Zustimmung 
der Stadtverordncten-Versammlung anderweit erfolgte Or 
ganisation de« Fortbildungsschulwesens; 
3. bei der Armenverwaltung durch die höheren Ansätze für Al 
mosen- und Pflegegelder nach Maßgabe der wirklichen Ausgaben 
in den letzten Jahren und der voraussichtlichen Steigerung 
derselben, sowie die Mehransätze für die Unterbringung ver 
wahrloster Kinder in Folge Zunahme der in Zwangserziehung 
befindlichen Kinder, endlich durch die Erhöhung der bisherigen 
Etatsbeträge für die Verpflegung der Jnsaffen des Arbeits 
hauses in Folge der vermehrten Kopfzahl der HäuSlinge und 
Hospitalitcn, welche gegen das Vorfahr um rund 300 ge 
wachsen ist; 
4. bei der Verwaltung der Krankenhäuser durch die Mehrkosten 
für die Verpflegung der Irren wegen überaus starker Zunahme 
der Krankenzahl um durchschnittlich 200, ferner die Neuansätze 
für die eigene städtische Jdiotenanstalt, welche seit 1. November 
1881 in Benutzung genommen und für welche jetzt ein beson 
derer Etat aufgestellt worden ist. Auch für die Instandsetzung 
der Badeanstalten war es nothwendig, größere Beträge als im 
Vorjahre zum Ansatz zum bringen; 
5. bei der Verwaltung der Park- und Gartenanlagen durch die 
Mehrausgaben für die bessere Pflege, insbesondere Bewäfferung 
der bereits seit längerer Zeit bestehenden Park- rc. Anlagen, 
sowie für die Unterhaltung der im laufenden Etatsjahre neu 
angelegten bezw. neu hinzutretenden Park- resp. Baumanlagcn rc.;
	        
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