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Correctur bet stenographischen Berichte durch die Stenographen lesen zu 
lassen. 
IV. Specialetat Nr. 44 — Dienstpensionen, statutarische 
Wittwen- und außerordentlich bewilligte Pensionen, Unter 
stützungen und ErziehnngSgelder — pro 1. April 1882/83. 
Gegen diesen Etat hat der Ausschuß nichts zu erinnern und empfiehlt 
den Etat 
in Einnahme auf 140170 jfC, 
in Ausgabe auf 541 170 - 
also mit einem Zuschuß von . I ! 401 000 JC 
festzustellen. 
Zu bemerken ist, daß die Berichte der recherchirenden Stadtverord- 
neten über die Verhältnisse der zu unterstützenden Personen sämmtlich 
günstig ausgefallen sind. 
V. Specialetat Nr. 46 — Städtische Straßenbeleuchtung und 
Städtische Slraßenreinigung und Besprengung — pro 
1. April 1882/83. 
Einnahme. 
Abtheilung 1 — Straßenbeleuchtung —. Nichts. 
Abtheilung 2 — Slraßenreinigung —. 
Titel I, II. und III. bleiben unverändert. 
Ausgabe. 
Abtheilung 1 — Städtische Straßenbeleuchtung —. 
Titel I.—IV. bleiben unverändert. 
Abtheilung 2 — Slraßenreinigung —. 
Titel I.—IV. unverändert. 
Titel V. — Besprengung —. 
Für Bespannung, Bedienung und Unterhaltung der Wasserwagen 
sind angesetzt 176 700 <AL Nach der Mittheilung des Herr MagistratS- 
commifsars ermäßigt sich der Ansatz auf 148 500 da nur dieser 
Betrag nach dem neuen Submissionsvertrage zu zahlen ist. 
Titel VI. und VII. unverändert. 
Titel VIll. — Verschiedene Ausgaben —. A. — Entschädigungen —. 
Nach der Mittheilung des Herrn Magistratscommissarius sind die bei 
Position 3 — Für Entwässerung der Sackgasse — Blumenstr. 9—14 gefor 
derten 200 jft nicht mehr zu zahlen, da der Anschluß der Sackgasse an 
die Kanalisation bewirkt ist. Die Position fällt daher fort. Im klebrigen 
ist der Titel genehmigt worden. Summa Titel VIII. 9 620 jft statt 
9 820 J( 
B. Extraordinarium unverändert. 
Es wird vom Ausschuß beantragt, den Etat 
in Einnahme mit 73 017 
in Ausgabe mit .... . . 3 047 780 - 
also mit einem Zuschuß von . . 2 974 763 
festzusetzen. 
VI. Specialetat Nr. 47 — Militärverwaltung — pro 1. April 
1882/83. 
Gegen diesen Etat hat der Ausschuß nichts erinnert. Derselbe 
dürfte 
mit einer Einnahme von 1 719 
und mit einer Ausgabe von. . . . 20 213 - 
sonach mit einem Zuschuß von ... 18 494 Jtt 
festzusetzen fein. 
VII. Specialetat Nr. 48 — Gemeindefriedhöfe — pro 1. April 
1882/83. 
Auch gegen diesen Etat hat der Ausschuß nichts erinnern könne» 
und wird beantragt, denselben 
in Einnahme mit 14 600 <Al 
in Ausgabe mit .... . . . 25 051 - 
also mit einem Zuschuß von . . ! 10 451 c/ft 
festzusetzen. 
VIII. Specialetat Nr. 49 — CivilstandSämter — 
pro 1. April 1882/83. 
Der Herr Kämmerer machte davon Mittheilung, daß auf Verfügung 
des Herrn Oberpräsidenten von Berlin die Standesämter Nr. 5, 7 und 10 
habe» getheilt werden müssen. Auf den Etat sei die Theilung indessen 
ohne Einfluß, weil die getheilten Aemter von dem bisherigen Personal 
mit verwaltet würden. 
Gegen diesen Etat hat der Ausschuß ebenfalls nichts zu erinnern 
und wird empfohlen, den Etat 
in Einnahme mit 13 400 t 4t. 
in Ausgabe mit 184 780 - 
also mit einem Zuschuß von . . . 171 380 </fC. 
festzusetzen. 
Von dem Herrn Stadtbaurath Rospatt ist das Verzeichniß der 
im EtatSjahr 18*2/83 neu- resp. umzupflasternden Straßen (Special 
etat Nr. 40 B. Titel II. C. 1 und Titel II. 0. 1 der Ausgabe) ein 
gegangen. 
Dies Verzeichniß und die eingegangene Petition von Bewohnern 
und Adjacenten des südlichen Theiles der Friedrichstraße um ASphaltirung 
der Friedrichstraße von der Kochstraße bis zum Belleallianceplatz (Petitions- 
Journalnummer 2 >), wurde der sofort eingesetzten Subcommrssion, bestehend 
aus den Stadtverordneten Krause, Misch, Schmidt, Borchardt und 
Jacobs, zur Prüfung und demnächstigen Berichterstattung an den Aus 
schuß überwiesen. 
Die nächste Sitzung ist auf Montag, den 13. März cr., Nachmittags- 
5 Uhr, festgesetzt worden. 
a. u. 8. 
gez. Dr. Straßmann. 
Zu Nr. ISS. 
IX. 
Verhandelt Berlin, den 13. März 1882. 
Anwesend: 
Stadtverordneten-Vorsteher vr. Straßmann, Vorsitzender, 
Stadtverordneter Liebermann, 
- Krause, 
- Jacobs, 
« Heilmann, 
- Schmidt, 
- Borchardt, 
- Reichnow, 
» I)r. Kürten, 
- Banke, 
- Spinolo. 
Nicht anwesend: 
Herr Stadtverordneten- Vorsteher Stellvertreter B üch t e m a n n, Vorsitzender- 
Stellvertreter, 
- Stadtverordneter vr. Stryck, 
- - Misch, entschuldigt. 
Als Magistratscommiflarien: 
Herr Stadtrath und Kämmerer Runge, 
- Stadlschulrath vr. Bertram, 
- Stadlbaurath Rospatt, 
- Stadtrath Eg er, 
- - Wolfs, 
- ’ - Roeldechen, 
- - Romstädt, 
- - Voigt, 
- - Gilow, 
- - Stadthagen. 
In der heutigen Sitzung des Etatsausschusses erfolgte die zweite 
Lesung der nachfolgenden Specialetats bezw. der zu denselben gehörigen 
Anhangsetats: 
I. Specialetat Nr. 1 — Grundstücke in der Stadt —. 
Einnahme. 
Titel I. — Von den mit Gebäuden versehenen Grundstücken —. 
F. — Feuerwachtgebäude —. 
Der Herr Kämmerer hat nach seinem Schreiben vom 13. d. M. 
beantragt, mit Rücksicht darauf, daß nach dem jetzigen Stande der Bau 
ausführungen das Feuermehr-Nebendepot Kursürstenstraße 141 bis spätestens 
1. October cr. fertig gestellt ist, dies Grundstück nachträglich in der 
Einnahme und Ausgabe des Etat« zuzusetzen und als Einnahme von 
Miethen auf das halbe Jahr 1. October 1882 bis 31. März 1883 
rund 400 Jft einzustellen. 
Der Ausschuß ist der Ansicht, daß die Miethseinnahme auch wohl 
500 betragen werde und empfiehlt, diesen Betrag sub Position 11 
in den Etat einzustellen. 
Der Titel I. F. erhöht sich demgemäß auf 12108 jft statt 
11 608 JL 
G. — Grundstücke für verschiedene Zwecke nnd Miethshäuser —. 
Reue Position 26 — Grundstücke Köpnickerstraße 3—6, ehemalige 
Dannenberger'sche Kattunfabrik —. Der Ausschuß hatte in der Sitzung 
vom 15. Februar cr. beschlossen, die MiethSeinnahmen für diese Grund 
stücke zum Etat zu bringen, nachdem dieselben von dem Herrn Kämmerer 
ermittelt und angegeben sein würden. Nach dem oben angezogenen 
Schreiben theilt der Herr Kämmerer mit, daß die zur Zeit noch schwe 
benden Verhandlungen über die Verpachtung dieser Grundstücke eine 
Einnahme von 3 450 cdi. Miethszins jährlich für einen Holzplatz und 
12 000 Miethszins jährlich für den ganzen übrigen Theil der 
Grundstücke m Aussicht stellen. Als Ausgaben würden dagegen, für den 
Fall, daß da« intendirte Pachtverhältniß perfect wird, hier nur die Feuer- 
kassenbeiträge mit rund 650 iii und außerdem für bauliche Unterhaltung 
etwa rund 300 <At in Betracht kommen. Alle anderen Abgaben nnd 
Lasten vom Grundstück würden alsdann dem Miether resp. Pächter zur 
Last fallen. 
Der Ausschuß schlägt demgemäß vor, an Miethen dieser Grundstücke 
den Betrag von 15 450 <A( in den Etat einzustellen.