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resp. Unternehmer zur Erstattung der bezeichneten 
Mehrkosten herangezogen werden. 
Hiermit im Zusammenhange wurde die Frage ausgeworfen, ob nicht 
in Berlin, wie in anderen großen Städten, eine Besteuerung der öffent 
lichen Vergnügungen herbeizuführen sein möchte und die erwähnten Mehr 
kosten aus den Erträgen einer solchen Steuer gedeckt werden könnten. 
Nachdem jedoch der Herr Kämmerer aus die Schwierigkeit der Ein 
ziehung hingewiesen und dabei bemerkt hatte, daß im Magistrat über diesen 
Gegenstand gegenwärtig berathen werde, wurde darüber hinweggegangen. 
Im Nebligen wurde gegen diesen Etat nichts erinnert und der Ausschuß 
empfiehlt: 
den Etat für d'e Verwaltung des Nachtwacht-, Feuerlösch- und 
Telegraphcnwesens pro 1. April 1882/88 in Einnahme und 
Ausgabe auf 1 835 770 dt, incl. eines Communalzuschusses 
von 1 722 126 dt., festzustellen. 
Specialetat Nr. 45 — Polizeivcrwaltung — pro 1. April 
1882/83. 
Gegen die Einnahme war nichts zu erinnern. 
Bei der Ausgabe, Abtheilung l. — Polizcikosten im Allgemeinen, 
Ortspolizei — ermäßigt sich der Communalzuschuß bei Position 1 nach 
dem OrtSpolizeietat von 858 588 dt aus 931 638 dt- 
Sonst sind Aenderungen bei dem Specialetat Nr. 45 nicht vorge 
kommen und der Ausschuß beantragt, diesen Etat 
in Einnahme auf 435 072 dt 
tu Ausgabe auf 2 747 501 - 
also mit einer Mehrausgabe von . 2 312 429 dt 
festzustellen. 
Es folgt endlich: 
der Specialetat Nr. 39 — Städtische Park- und Garten 
verwaltung —. 
Gegen die Einnahmen werden Einwendungen nicht erhoben. 
Bei der Ausgabe A. Ordinarium, Titel I. — Unterhaltung der 
Parkanlagen — sind bei den Positionen 8., 0. und D gegen das Vor 
jahr Mehrausgaben von 5 000 dt, 5('ü dt und 5 000 ^ vorgesehen. 
Der Ausschuß kann die Nothwendigkeit dieser Mehrausgaben bei der 
Unterhaltung der Paikanlagen nicht anerkennen, sondern ist vielmehr der 
Ansicht, daß die für daS Vorjahr bewilligten Summen genügen, und 
empfiehlt mit Ausnahme der sm» B, 3 erwähnten 1 000 dt, die Beträge 
des EtalsjahrcS 1881/82 wieder einzustellen. 
Bei Titel I. — Abtheilung B. — Ter Humboldthain — ist daher 
einzusetzen vor der Linie: 
sub a. statt 23 000 dt. 20 000 dt., 
. b. - 4 000 - 3 000 - 
- c. - 1 CK)0 - 8t)0 - 
. d. - 2 000 • 1200 - 
und hinter der Linie statt 31 000 dt 26 000 dt. 
In Abtheilung C. — Der kleine Thiergarten zu Moabit — ist beim 
Titel 6. vor der Linie zu schreiben: 
sub b. statt 1 400 ^ 1 100 dt, 
- c. » 500 » 300 » 
und hinter der Linie statt 8 500 dl. 8 000 dt 
Bei D. — Der Treptower Park — ist zu sagen vor der Linie: 
sub a. statt 17 000 dt 14 000 dt, 
• d. - 10 000 - 8 000 ■ 
und hinter der Linie statt 35 000 dt 30 000 dt 
In der Recapitulation des Titel« I. ist einzustellen, bei: 
B. statt 42 400 dt 37 400 dt, 
C. - 8 500 - 8 000 - 
0. - 35 000 - 30 000 - 
Der Titel I. schließt daher ab mit 103 950 dt 
Bei Titel 11. sub B. — Pläntcrwaldculturen hinter Treptow — 
sind 12 000 dt zum Ansatz geknackst. 
Der Ausschuß ermäßigt auch diese Summe auf den Betrag des 
Vorjahre« von lOüoO dt 
Titel II. schließt daher ab mit 31 903 dt 
Gegen die übrigen Titel des OrdinariumS fand sich nichts zu er- 
innern. 
B. Extraordinarium. 
Bei Position 1a. — Fortführungsarbeiten zur Herstellung der Park- 
anlogen zu Treptow — sind luOOOO ,At. zum Ansatz gebracht. Durch 
den letzten Etat sind zu diesem Zweck 75 000 dt bewilligt und ist die 
Mehrfordernng von 25 000 dt.'m'w der Erweiterung dieser Parkanlagen 
durch Hinzuziehung der von der St. Petrikirchgemeinde erworbenen Wiesen 
begründet. 
Der Ausschuß ist der Ansicht, daß es mit der Umwandlung der 
Wiesen, die erst in neuester Zeit erworben sind, zu Parkanlagen noch gar 
keine Eile hat, und empfiehlt die ausgeworfenen 100 000 dt. auf 
75 000 dt zu ermäßigen. . 
Auch dir Position 2 — Zur Erweiterung des Planterwaldes — 
30 000 dt, hält der Ausschuß für zu hoch und schlägt vor, dieselbe auf 
20 000 dt herabzusetzen. 
Zu Position 6 — Anschaffung von Sitzbänken für die öffentlichen 
Anlagen rc. — 6 000 dt, wurde zwar beantragt, diese Summe auf 
3 000 dl zu ermäßigen, nachdem jedoch ausgeführt worden war, daß die 
vorhandenen Bänke dem Bedürfnisse in keiner Weise genügen, und nament 
lich auch den ärmeren Klassen, die am Tage schwer gearbeitet haben, die 
Gelegenheit gegeben werden müsse, sich in den öffentlichen Anlagen aus 
zuruhen, wurde der Antrag zurückgezogen. 
Das Extraordinarium schließt nach den erwähnten Aenderungen mit 
133 500 dt. ab. 
Der Ausschuß beantragt daher, den Specialetat Nr. 39 
in Einnahme mit 10 796 dt 
in Ausgabe mit 394 303 - 
also mit einer Mehrausgabe von . 1 383 507 dt. 
festzustellen. 
Die nächste Berathung soll am 6. d. M., Nachmittags 5 Uhr, 
stattfinden. 
a. u. s. 
gez. Dr. Straßmann. 
Zu Nr. 153. 
(Anlage zum Sitzungsprotokoll Nr. V. vom 3. März 1882.) 
Nachtrag 
zum Etat für die Verwaltung der städtischen Gasanstalten pro 1. April 
1882/83. 
Nach Nr. 6A. und 70. der Erläuterungen zum Specialetat Nr. 8 
des Stadthaushaltsetats pro 1. April 1882/83 sind aus der Stadt- 
anleihe von 1875 von dem für die Erweiterungsbauten der städtischen 
Gasanstalten bestimmten Betrage von 15 000 000 dt 
in der That zu diesem Zwecke nur . 6 500 OOP - 
und die übrigen 8 500 000 ^ 
vorschußweise zur Bestreitung der Ausgaben für die Fortführung des 
Baues der Kanalisation verwendet worden. Auf den letzteren Betrag 
sind den Gaswerken jedoch inzwischen schon aus der l^procentigen An 
leihe von 1876 2 100 000 dt. erstattet worden: 
Von den vorerwähnten 6 500 000 dt. 
kommen noch in Abzug: 
a. die bereits amortifirten. . 1641214 dl. 
b die am 1. April cr. zu 
tilgenden 373 853 - 
zusammen also 2 015 067 - 
so daß alsdann nur noch 4 484 933 dt. 
verbleiben, wovon die Zinsen zu 4 pCt. pro 1. April 1882/83 sich auf 
179 397,32 dt berechnen. 
Außer diesen 179397,82 dt. 
hat die Verwaltung der Gaswerke noch 4^/2 pCt. Zinsen 
von den ihr aus der Anleihe von 1876 gewährten 
2 100000 dt. pro 1. Januar 1882/83 mit . . . 94 500,00 - 
zusammen 273 897,32 dt 
zu zahlen bezw. der Stadl-Hauptkasse zu erstatten. Dem entsprechend 
sind im Specialetat Nr. 8 bei Abtheilung II. Titel 2 unter Nr. 9 und 
10 dezw. 179 397,32 dt. und 94 500 dt als zu erstattende Zinsen in 
Ansatz gebracht worden. 
Dagegen sind im Etat für die Verwaltung der städtischen Gas 
anstalten pro 1. April 1882/83 bei Abtheilung A. Titel VII. Nr. 2b. 
nur 263 397,24 dt. { — 4 pCt. Zinsen von 6 584 931 dt. pro 1, April 
1882/83 — ) in Ansatz gebracht worden, wobei angenommen ist, daß 
die vorerwähnten, den Gaswerken ans der 4*/2proccntigcn Anleihe von 
1876 gewährten 2 100 000 dt ebenfalls aus der jetzt 4procentigen An 
leihe von 1875 entnommen seien. 
Da hiernach rot. 10 500 dt zu wenig in Ansatz gebracht sind, so 
ist im Etat für die Verwaltung der städtischen Gasanstalten die Position 
Abtheilung A. Titel VII. Nr. 2b. dahin abzuändern: 
an dieselbe, Zinsen für die zur Deckung der ferneren Baukosten 
zur Erweiterung der Anstalten entnommenen Beträge auS den 
Anleihen 
de 1875 von 4 484 931 ^!a4 pCt. pro 1. April 1882/83 
179 397,24 dt 
de 1876 von 2 100 000 dt ä 4^/2 pCt. 
pro 1. Januar 1882/83 94 500,00 - 
Den Ausschuß der Stadtverordneten-Versammlung zur Borberathung 
des Stadthaushaltsetats pro 1. April 1882/83 nebst den dazu gehörigen 
Specialetat« ersuche ich deshalb ganz ergebenst, 
bei der Feststellung des Etats für die Verwaltung der städtischen 
Gasanstalten die vorstehend aufgeführte Abänderung geneigtest 
zu berücksichtigen und außerdem den Gewinnüberschuß um 
10 500 dt. herabsetzen zu wollen. 
Berlin, d«n 3. März 1882. 
Der Magistratscommiffarius. 
gez. Runge.