Mit Rücksicht darauf, daß im EtätSjahre 188(1/81 bei diesem Titel
ausweislich des Finalabschlusses der Stadt-Hauptkasse 347 829 Ji ver
ausgabt sind, hält der Ausschuß diese Summe für zu hoch bemessen und be
antragt, daß die Summe von 411 IM) Ji auf 396 150 (den Be
trag des Vorjahres) in der Weise zu ermäßigen, daß bei
1. — Für Beköstigung — statt 361000 Ji nur 350 000 Ji.,
und
2. — Für Bekleidung — statt 32 000 Ji nur 28 000 Ji. ein
gestellt werden.
Die Titel V.—XI. werden unverändert angenommen.
Titel XU. — Instandhaltung der Park- und Gartenanlagen rc. —
empfiehlt der Ausschuß, die ausgeworfenen 4 000 Ji. auf 3 000 Ji her-
abzusetzen. Sonst fand sich nichts zu erinnern.
Die Feststellung der Einnahme und Ausgabe kaun, da verschiedene
Titel bei der Berathung noch ausgesetzt sind, erst bei der zweiten Lesung
erfolgen.
Specialetat Nr. 38, betreffend Epidemienhäuser und Ein
richtungen für die Gesundheitspflege mit dem Anhange, be
treffend das Barackenlazareth.
Letzterer Anhang gelangte zunächst zur Berathung.
Gegen die Einahmepositionen findet sich nichts zu erinnern. Die
Einnahme schließt daher unverändert mit 40 800 Ji. ab.
AuSg abe.
Die Titel I., II., III. und IV. werden in der vorgeschlagenen Weise
genehmigt.
Bei Titel V. — HauSbedürsnisse Position 1 für Heizung — wurde
darauf hingewiesen, daß erst in neuerer Zeit umfassende bauliche Ver
änderungen der Heizanlagen dieser Anstalt, die namentlich eine Ersparniß
an de» bisher ganz bedeutenden Heizungskosten bezweckte», vorgenommen sein.
Trotzdem wurden für Heizung wiederum 40000 Ji (der Betrag des
Vorjahres) zum Ansatz gebracht.
Der Herr Kämmerer bat. die Berathung dieser Position bis zur
Mittheilung der von ihm versprochenen Zusammenstellung über die an den
verschiedenen Anstalten noch vorbandenen Bestände an Brennmaterialien aus
zusehen. Der Ausschuß war hiermit einverstanden.
Gegen die Einnahme deS Specialctats 38 selbst fand sich nichts zu
erinnern und beantragt der Ausschuß, dieselbe in Höhe von 50 800 */fi
festzustellen.
Ausgabe.
A. Ordinarium,
bleibt Abtheilung 4 — Barackenlazareth — wegen Aussetzung der Be-
rathuug bei Titel V. des Anhangs noch offen.
Abtheilung 5 — Saniiätsvcrwaltung — sind Position 1 zur Be
streitung der Ausgaben, welche auch beim Nichtausbruch einer Epidemie
durch allgemeine sanitätSpolizeilichc Anordnungen nothwendig werden
9 000 Ji. zum Ansatz gebracht.
Der Ausschuß erachtet diese Summe für zu hoch bemessen und be
antragt dieselbe auf 6 000 Ji zu ermäßigen.
Gegen Abtheilung 6, sowie gegen das Extraordinarium fand sich .
nichts zu erinnern.
Die Feststellung der Ausgabe kann, da Abtheilung 4 noch offen
bleibt, erst nach der zweiten Lesung erfolgen.
Hierauf wurde, da ein Antrag auf Vertagung angenommen wurde,
die Sitzung geschlossen. Die nächste Sitzung soll am Freitag, den
3. März Nachmittags 5 Uhr stattfinden.
a. u. 8.
gez. Dr. Straßmann.
Z« Nr. isr.
V.
Verhandelt Berlin, den 3. März 1882.
Anw esend:
Siadtverordneten-Vorsteher Dr. Straßmann, Vorsitzender,
Stadtverordneten-Vorsteher-Stellvertreter Büchtemann, Vorsitzender-
Stellvertreter,
Stadtverordneter Liebcrmann,
- Krause.
- Jacobs,
- Heilmann,
Schmidt,
- Borchardt,
- Reichnow,
- Schciding,
» Dr. Kürten,
- Banke,
- Spinola,
- Dr. Stryck.
Nicht anwesend:
Herr Stadtverordneter Misch, entschuldigt.
Als Magistratscommissarien waren zugegen:
Herr Kämmerer und Sladlrath Runge,
- Stadtrath Noeldechen und
- - Löwe.
Durch Beschluß der Stadtvcrordneten-Versammlung vom 23. Februar
d. I. (Prot. Nr. 9) sind dem Etatsausschusse überwiesen worden:
a) die Elatscntwürfe für die städtischen Gasanstalten und für die
Petroleumbeleuchtung pro 1. April 1882/83,
b) der folgende, von dem Stadtverordneten Bertheim zu diesen
Etats eingebrachte Antrag:
„Die Versammlung wolle beschließen:
a) die in Ausgabe Titel VII. Position 1a. (Seite 10 des
Etats) angesetzten 206 877,5» Ji. — zur Tilgung deS
Vorschusses von 413 754 Ji an die Stadt-Hauptkasse
behufs gänzlicher Amortisation der Anleihe de 1846 —
zu streichen,
b) den nach Titel VIII. b. (Seite 11 des Etats) an die
Stadt - Hauptkasse abzuführenden Nettoübcrschuß um
obigen Betrag, also auf 4 246 677,50 Ji. zu erhöhen,
und
0) den oben erwähnten Vorschuß von 413 754 Ji nach
der genehmigten Vorlage des Magistrats vom 20. Mai
1881 (Druckvorlage Nr. 330) aus dem Erneuerungs
fonds zu entnehmen.'
Der Vorsitzende eröffnete die heutige Sitzung mit einigen einleiten
den Worten, wie« darauf hin, daß in der Hauptvorlage des Magistrat«
vom 31. Januar cr. der Gewinnüberschuß der Gasanstalten für das
bevorstehende Etatsjahr auf 4 039 800 Ji angegeben sei, und theilte
mit, daß der oben bezeichnete Antrag des Stadtverordneten Bert heim
bei dem betreffenden Titel mit zur Berathung gelangen solle.
Demnächst trat der Ausschuß sofort in die Specialberathung ein.
Zunächst gelangte der
Etat für die städtischen Gasanstalten
zur Berathung.
Einnahme.
Abtheilung A. Titel I. — Aus dem Absätze des Gases — bleibt
unverändert.
Bei Titel II. Für die bei der Gasproduction gewonnenen Neben
produkte und andere Nebeneinnahmen, Position 1 — Für Kokes, Breze
und Asche — wurde hervorgehoben, daß in Folge des milden WinterS
ganz bedeutende Vorräthe an Kokes noch vorhanden sind und der Preis
desselben voraussichtlich ganz erheblich heruntergehen wird.
Der Ausschuß erachtet daher den angenommenen Preis von 21 Ji.
pro Tonne für zu hoch bemessen und empfiehlt, denselben auf 19 Ji zu
ermäßigen.
Hiernach würde sub bb. einzusetzen sein:
für 111100 t zum Verkauf ä 19 Ji. = 2 110 900 Ji
Hinter der Linie muß es denigcmäß statt 2 948 100 <AC. heißen:
2 725 900 c4t. und der Titel II. schließt dann ab statt mit 3 833 282,15 Ji
mit 3 611 082,u Ji.
Gegen die Titel III., IV. und V. findet sich nichts zu erinnern.
Mit Rücksicht aus den Beschluß bei Titel VII. der Ausgabe ist am
Schluffe der Abtheilung A. als neuer Titel VI. einzusetzen:
„Aus dem Erneuerungsfonds zur Tilgung de« Vorschusses,
welcher behufs gänzlicher Amortisation des ursprünglichen Anlage
kapitals von 4 500 000 Ji der Obligationsschuld de 1846
entnommen ist, 426 317,os Ji“
Der Titel VI. der Abtheilung B. erhält die Nummer VII.
Die Rekapitulation der Abtheilung A. ändert sich entsprechend und
beträgt die Gesammtsumme dieser Abtheilung 13 790 152 Ji
Die Einnahme schließt daher ab mit in Summa 13 866 117 Ji
Ausgabe.
Abtheilung A.
Die Titel I. und II. bleiben unverändert.
Bei Titel III. Position 2 sub a. — Gehälter — und zwar:
1. für die Angestellten der Gasanstalten 365 790 Ji
beantragt der Ausschuß, diese Summe auf 355 790 Ji. zu ermäßigen,
da nach dem Rechnungsabschlüsse des Etatsjahres 1880/81 bei dieser
Position nur rot. 340 000 Ji verbraucht sind.
Bor der Linie sind statt 458 370 Ji nur 448 370 ,4i einzusetzen
und dem entsprechend die ausgeworfenen 469 370 Ji aus 459 370 Ji
zu ermäßigen.
Der Titel III. schließt sodann ab mit 556 334,n Ji.
Gegen Titel IV. fand sich nichts zu erinnern.
Bei Titel V. Position 2 — Für Reparatur und Unterhaltung der
Straßenlaternen und ErlcuchtungSutensilien — wurde an den Herrn
MagistratScommissarius die Frage gerichtet, ob nicht für eine bessere Be
leuchtung der Barntherstraße Sorge getragen werden könne.