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Volume No. 58 (449-477), 27. August 1881 Anlage: ad No. 58 (478-491.), Vorlagen, welche den Zeitungen nicht mitgetheilt sind

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1881 (Public Domain)

ad m 58, 
(478—491.) 
Vorlagen, 
welche den Zeitungen nicht mitgetheilt sind. 
478. Vorlage (J.-Nr. 1856. C. 23.), betreffend den Ablauf 
der Wahlzeit des Bürgerdeputirten Kochhann 
im Curatorium für das städtische Turuwesen. 
Die Wahlzeit des durch Beschluß der Stadtverordneten-Versammlung 
vom 3. Juni 1875 — Protokoll Nr. 33 — zum Bürgerdeputirten in 
das Curatorium für das städtische Turnwesen gewählten Ehrenbürgers 
Kochhann ist abgelaufen. 
Die Stadtverordneten-Versammlung ersuchen wir um Vollziehung 
der erforderlichen Ersatzwahl mit dem Bemerken, daß gegen event. Wieder 
wahl des Herrn Kochhann Bedenken nicht vorhanden sind. 
Berlin, den 23. Juni 1881. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, 
gez. -von Forckenbeck. 
47k». Vorlage (I. - Nr. 3086. F. B.) — zur Befchluß- 
faffuug —, betreffend die Bewilligung einer lau 
fenden Unterstützung an den invaliden Aeuermann 
Peter Heimann. 
Das Königliche Polizei-Präsidium hat bei uns den Antrag gestellt, 
dem Feuermann Peter Heimann, welcher wegen Invalidität den Feuer- 
wehrdienst zum l. September d. I. verlassen muß, von diesem Zeitpunkte 
ab eine laufende Unterstützung von jährlich 720 Ai. zu bewilligen. Als 
Begründung wird angeführt, daß rc. Heimann 30 Jahre hindurch den 
Anstrengungen des Feucrwehrdienstes ausgesetzt gewesen sei, daß er, im 
54. Lebensjahre stehend, an chronischem Gelenkrheumatismus leide und eine 
dauernde Wiederherstellung und mithin die Wiedererlangung des freien 
Gebrauches der Unterextremitäten, wie es für den Dienst der Feuerwehr 
unbedingt nothwendig ist, nicht zu erwarten sei. Da der Genannte nach dem 
anliegenden ärztlichen Atteste, welches sich eingehend über die Krankheit 
ausspricht, überhaupt als erwerbsunfähig anzusehen ist, erklären wir uns 
für die beantragte Versorgung des derselben würdigen und bedürftigen 
Mannes, und stellen unter Bezugnahme auf die in gleichen Fällen bereits 
mehrfach ausgesprochene Bewilligung den Antrag, zu beschließen: 
Die Versammlung erklärt sich unter dem Vorbehalte der 
Rechte der Stadtgemeinde und des jederzeitigcn Widerrufs da 
mit einverstanden, daß dem invaliden Feuermann Peter Heimann 
vom 1. September d. I. ab eine laufende Unterstützung von 
jährlich 720 Ai. in monatlichen Raten pränumerando ä Conto 
der Specialverwaltung Nr. 45 Abtheilung 2 gezahlt werde. 
Den das Nationale des rc. Heimann enthaltenden Antrag des 
Polizei-Präsidiums und das Dienstbeschäftigungsattest fügen wir an 
liegend bei. 
Berlin, den 30. Juni 1881. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, 
gez. von Forckenbeck. 
48«. Vorlage (Z.-Nr. 3331. A. V.) — zur Befchluff- 
faffung —, betreffend die Gewährung eines hypo 
thekarischen DarlehnS von 10«0 Ai. auf das 
Grundstück des Marmorwaarenfabrikanten Ru 
dolf Tauchert, Johanniterstr. 7, und zwar zu den 
auf dieses Grundstück zur ersten Stelle bereits 
bewilligten «2 ««« Ai. 
Der Marmorwaarcnfabrikant Rudolf Tauchert hat bei uns darauf 
angetragen, ihm auf sein Hierselbst Johanniterstr. 7 belegencS, im Grund 
buche des hiesigen Königlichen Amtsgerichts I. von den einzelnen Grund 
stücken Bd. 3 Nr. 111 verzeichnetes Grundstück zu den durch Beschluß 
der Stadtverordneten-Versammlung vom 24. März d. I., Prot. Nr. 26»., 
zur ersten Stelle aus Stiftungssonds bereits bewilligten 92 000 Ai mit 
Rücksicht auf den Betrag der gerade eingetragenen Hypothekendarlehne 
noch weitere 1 OM Ai. zu gewähren, das Darlehn also auf 93 OM Ai 
zu erhöhen. 
Nach der Auskunft des Feuersocietäts-Büreaus sind die auf dem 
Grundstücke befindlichen Gebäude, nachdem dieselben in neuester Zeit 
theilweisc durch Anbauten erweitert worden, laut Taxe vom 9. Juni cr. 
mit 185 500 Ai. 
bei der städtischen Feuersocietät versichert. 
Der MicthSertrag des Grundstücks beträgt 11618 Ai, 
welcher Betrag zu 6pCt. capitalisirt, einem Werthe von 193 633 - 
entspricht, so daß nach dem Durchschnitte beider Werthe von 379 133 Ai 
durch das Grundstück in Höhe von 94 783 Ai. pupillarische Sicherheit 
geboten wird, welche Summe das nachgesuchte Gesammtdarlehn um mehr 
als 1 700 Ai. übersteigt. 
Die auf dem Grundstücke befindlichen Gebäude befinden sich, wie 
bereits in unserer Vorlage vom März cr. angeführt, in gutem baulichem 
Zustande. Ebenso gefährden die in der II. Abtheilung des Grundbuchs 
eingetragenen Beschränkungen (ein an die Stadtgemeinde Berlin zu ent 
richtender jährlicher Canon von 26,es A€) die Sicherheit des nachgesuchten 
Darlehns in keiner Weise. Die zur Deckung desselben noch erforderlichen 
Mittel im Betrage von 10M Ai. sind bei der Haupt-StistungSkasse 
disponibel. 
Wir sind bei dieser Sachlage geneigt, dem Antrage des rc. Tauchert 
zu entsprechen und ersuchen demgemäß die Stadtverordneten-Versammlung, 
beschließen zu wollen: 
Die Stadtverordneten-Versammlung erklärt sich damit ein 
verstanden, daß dem Marmorwaarenfabrikanten Rudolf Tau 
chert auf sein Hierselbst Johanniterstr. 7 belegenes, im Grund 
buche von den einzelnen Grundstücken Bd. 3 Nr. 111 verzeich 
netes Grundstück, zu den bereits bewilligten 92 000 oü. noch 
weitere 1 000 Ai. unter den in dem Beschlüße vom 24. März 
1881, Prot. Nr. 26 a., festgesetzten Bedingungen aus StiftungS- 
fonds gewährt werden, so daß das auf diesem Grundstücke für 
die Stadtgemeindc Berlin zur ersten Stelle demnächst haftende 
hypothekarische Gesammtdarlehn 93 000 Ai. beträgt. 
Berlin, den 8. Juli 1881. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, 
gez. Duncker.
	        
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