ftg 33.
(230—237.)
Vorlagen
für die
Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin.
230 Protokoll des Rechnungsausschuffes.
Verhandelt Berlin, den 5. April 1881.
Anwesend:
Stadtverordneter Schmidt, Vorsitzender,
- Krause, Vorsitzender-Stellvertreter,
- Friederici,
- Borchardt,
- Lauenburg,
- Misch,
- Siebmann,
- Simon und
Zoll.
Nicht anwesend:
Herr Stadtverordneter Dr. Kürten, entschuldigt,
« - Sols, entschuldigt,
. - Neumann II., entschuldigt,
- - Reichnow, entschuldigt,
- - Bulle,
- - Fritze, entschuldigt.
Als Magistratscommiffarius war zugegen der Herr Kämmerer und
Stadtrath Runge.
Auf Grund der bei den betreffenden Rechnungsacten befindlichen, in
heutiger Sitzung festgestellten Revisionsprotokolle beantragt der Rechnungs
ausschuß, folgende Rechnungen zu dechargiren:-
1. die Rechnung der Haupt-Stistungskasse pro 1878,
2. die Rechnung der Specialverwaltung Nr. 8 — Kapital- und
und Schuldenverwaltung — pro 1. April 1878/79,
3. die Rechnung der Specialverwaltung Nr. 50 — Verschiedene
Einnahmen und Ausgaben — pro 1. April 1878/79,
4. die Rechnung des Schreibmaterialiendepots pro 1. April 1878/79,
5. die Rechnung der Specialverwaltung Nr. 34 — Friedrich-Wil-
helms-Hospital — pro 1. April 1879/80,
6. die Rechnung über den Stipendienfonds pro 1879,
7. die Rechnung der Stiftung vom 17. November 1822 pro 1879,
8. die Rechnung des Gesindc-Belohnungs- und Unterstützungsfonds
pro 1879,
9. die Baurechnung Nr. 823, betreffend die Neuanfertigung des
Bebauungsplanes für die Stadt Berlin, und
10. die Baurechnung Nr. 2021, betreffend den Neubau der höheren
Mädchenschule in der Steglitzerstraße.
Der Druck dieses Protokolls ist beschlossen und zum Berichterstatter
ist der Stadtverordnete Misch ernannt worden.
a. u. s.
Schmidt. Mis ch.
231. Protokolle des Ausschusses zur Borberathung
der Vorlage, betreffend den Ankauf deS Grie-
benow'fcheu, an der Oderbergerstraße und der
Straße Nr. 53 belegenen unbebauten Grund
stücks (cfr. Vorlage 147).
I.
Verhandelt Berlin, den 25. März 1881.
Anwesend:
Stadtverordneter Scheiding, Vorsitzender,
- Leddihn, Vorsitzender-Stellvertreter,
- Langenbuchcr,
- Wiese,
- Schulz III.,
- Namslau,
- Friederici,
- de Neve,
Herr Stadtrath und Kämmerer Runge.
Es fehlten:
Herr Stadtverordneter Schuppmann, entschuldigt,
- - Gericke II., entschuldigt.
Der Vorsitzende eröffnete die Berathung durch einige einleitende Worte,
worin er hervorhob, daß die Nothwendigkeit, ein Feuerwehrdepot in dor
tiger Gegend anzulegen, von beiden Communalbehördcn anerkannt sei.
Der Magistrat habe, da die Stadt ein geeignetes Grundstück nicht be
sitze, ein Ausschreiben erlassen und die in Folge dessen eingegangenen
Offerten geprüft; hierbei habe sich herausgestellt, daß das Griebenow'sche
Grundstück das am günstigsten gelegene und ungleich billiger als alle
anderen in Betracht gekommen sei; der Magistrat habe aus diesem Grunde
geglaubt, schon jetzt mehr Terrain ankaufen zu sollen, als augenblicklich
gebraucht werde, um für künftige Bedürfnisse nicht höhere Preise bezahlen
zu müssen und auch um die verfügbaren Gelder des Grundstück-Erwerbungs
fonds zweckentsprechend anzulegen. Nachdem noch das Schreiben eines
der abwesenden College» verlesen war, worin mehrfache Bedenken gegen
den Magistratsantrag geäußert wurden, nahm der Herr Magistrats-
commissar das Wort. Zunächst theilte derselbe mit, daß Herr Prediger
Diestelkamp entgegen den in der Sitzung vom 13. Januar geäußerten
Wünschen sich geweigert habe, den Miethscontract, betreffend das Feuer
wehrdepot, über den 1. October hinaus zu verlängern. Sodann legte
der Herr Magistratscommissar die Offerten, die vor Abgang des Antrages
an die Stadtverordneten-Versammlung eingelaufen waren, vor, wobei der
Nachweis geführt wurde, daß unzweifelhaft das in der Vorlage empfohlene
Grundstück das billigste sei und für die Zwecke der Feuerwehr am gün
stigsten liege. Sodann wurden die nachträglich eingelaufenen Offerten
vorgelegt, wobei der Herr Kämmerer nicht unterlassen konnte, sein Be
dauern darüber auszusprechen, daß einzelne Interessenten erst im letzten
Augenblicke, wenn die Stadtverordneten-Versammlung Beschluß fassen
wolle, Offerten einreichten, statt dieses rechtzeitig zu thun; er führte
schließlich aus, daß trotz einzelner scheinbar billigerer Preise doch das
Griebenow'sche Grundstück vorzuziehen sei, da sich dieses (nach Abzug
des zur Straße resp. Borgarten abzutretenden Terrains) pro Quadrat
ruthe Bauland immer noch am billigsten stelle.