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Volume No. 28 (195-206), 26. März 1881

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1881 (Public Domain)

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W 28. 
(196—206.) 
Vorlagen 
für die 
Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. 
IN3. Protokoll des EtatSausfchuffeS. 
Verhandelt Berlin, den 23. März 1831. 
Anwesend: 
Stadtverordneten-Vorsteher Dr. Straßmann, Vorsitzender, 
Stadtverordneter Dr. Stryck, Vorsitzender-Stellvertreter, 
- Misch, 
- Reich now, 
- Bohm, 
- Banke, 
. Jacobs, 
- Borchardt, 
- Schmidt, 
- Krause, 
- Liebermann, 
- Neumann II. 
Nicht anwesend: 
Herr Stadtverordneter Zippel, 
- - Scharfer, 
- - Dr. Hermes. 
Als Magistratscommissarien waren zugegen: 
Herr Kämmerer und Stadlrath Runge, 
- Stadtbaurath Rospatt, 
- Stadtrath Dr. Weber, 
. - Voigt, 
- - Friede!, 
- » Löwe. 
In der heutigen Sitzung gelangten zur Berathung: 
A. von Kapitel IX. des Stadthaushaltsetats, Park- 
und Gartcnanlagen, — Specialetat Nr. 39 —, das 
Extraordinarinm. 
Position 1. Für die Fortführung der Arbeiten zur Herstellung des 
Treptower Parks werden gefordert 100 000 <4i, also gegen den letzten 
Etat mehr 25 000 <4i. In der Erläuterung Nr. 12 ist genauer ange 
geben, welche Arbeiten vorzugsweise ausgeführt werden sollen. 
Die Herren Magistratscommissarien befürworteten die Bewilligung 
der 100 000 Ji, der Ausschuß jedoch war der Meinung, daß di: Voll 
endung der Parkanlagen sehr wohl noch um etwas verlangsamt werden 
könne und daß dort nur das Allcrnothwendigste gemacht werden solle, 
weil man die vorhandenen Mittel z. B. zur Umpflasterung von Straßen 
dringend bedürfe. 
Der Ausschuß beantragt, die Position 1 von 100 000 <4t. auf 
75 000 <4i. herabzusetzen, also um 25 000 <41. zu ermäßigen. 
Position 2. Zur Erweiterung des Plänterwaldes auf den städtischen 
Ländereien hinter Treptow stehen 30 000 <4C. ausgeworfen. Nach den 
Ausführungen des Herrn Magistratscommissars ist die Erweiterung des 
Plänterwaldes durchaus nothwendig, damit junge Gehölze verpflanzt werden 
können. Im Ausschuffe wurde dies zugegeben, man war jedoch der 
Meinung, daß dazu zunächst 20 000 41. ausreichen werden Der Aus 
schuß empfiehlt deshalb, statt der geforderten 30 000 4t. nur 20 000 4t. 
zu bewilligen. 
Die Positionen 3 und 4 wurden unverändert genehmigt. Die Po 
sition 5 dagegen rief eine lebhafte Diskussion hervor. 
Auf verschiedenen Seiten wurde die Absetzung der 200^ beantragt, 
während andererseits und namentlich auch seitens der Herren Magistrats 
commissarien die Bewilligung aus ästhetischen Gründen dringend befür 
wortet wurde. Im Ausschüsse war schließlich die Meinung vorherrschend, 
daß die Anpflanzung von Bäumen aus dem Matthäikirchplatze um so 
weniger nothwendig sei, als der Thiergarten nicht weit davon entfernt 
und von den Anwohnern leicht zu erreichen ist. Der Ausschuß beantragt 
die Streichung der Position 5. Die Position 6 erhält alsdann Nr. 5, 
7 --- 6 und 8 — 7. 
B. Specialelat Nr. 41, betreffend die nicht zum Pcr- 
sonal-Besoldungsetat gehörigen Stellen. 
Dieser Etat wurde unverändert genehmigt; derselbe dürfte daher fest 
zustellen sein: 
in Einnahme aus Nichts 
und 
in Ausgabe auf . 183 854 c41. 
Zuschuß 183 854 c4L 
C. Specialetat Nr. 42, betreffend die zum Personal- 
Besoldungsei at gehörigen Stellen. 
Einnahme. 
Titel I. Position 4. Gebühren für die Veranlagung und Erhebung 
der Staatsklassensteuer, welche mit 6 pCt. von der Jsteinnahme dieser 
Steuer einzubehalten und hier zu vereinnahmen sind 185 000 <41. 
Es kam hierbei zur Sprache, daß bei dem bevorstehenden Steuer 
erlaß die Jsteinnahme für die Berechnung der Gebühren nicht maßgebend 
sein könne. Seitens des Staates würden die Gebühren auch für die 
Dauer des Steuererlasses fortgezahlt werden, und man möge deshalb 
und weil durchaus kein Grund vorliege, daß 1881/82 weniger Gebühren 
eingehen werden, als 1880/81, die Position 4 so fassen: 
Gebühren für die Veranlagung und Erhebung der Staats 
klassensteuer 190 000 <41., 
den Relativsatz: 
welche mit 6 pCt. u. s. w. 
aber streichen. 
Summa Titel I. 200 350 4t statt 195 350 4t. 
Da Titel II. unverändert geblieben ist, so schließt die Gesammt- 
einnahme ab mit 271 500 <41. statt mit 266 500 4t. 
Ausgabe. 
Titel I. bis III. Unverändert. 
Titel IV. A. und B. Unverändert. 
Titel IV. C. Beamte in der Bauverwaltung, a) Bauinspectoren. 
Hier steht wieder die Bemerkung: 
„Diese Beamten sind lebenslänglich anstellbar, in der Regel 
nach einjähriger Probezeit." 
In dem Etat pro 1880/81 hat die Stadtverordneten-Versammlung 
jene Bestimmung dahin abgeändert: 
„Diese Beamten werden künftig nicht mehr lebenslänglich, 
sondern auf Zeit angestellt." 
In der Vorlage vom 29. Januar d. I. (Drucksache Nr. 70) läßt 
sich der Magistrat näher darüber aus, weshalb er die frühere Bestimmung 
wiederhergestellt habe. Bei Berathung des Etats pro 1880/81 hatte 
die Versammlung nämlich mit Bezug auf Kapitel XI. — Verwaltungs 
kosten — folgende Resolutionen beschlossen: 
1. Die Versammlung giebt dem Magistrat zur Erwägung, ob cS 
sich nicht empfehlen würde, in Zukunft einzelne Kategorien von
	        
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