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Straßenterrains rc., event, einschließlich provisorischer Befestigung, An
legung von Promenaden, excl. der Kosten für Steine 40 000 di.
Nach der Erläuterung Nr. 19 ist der Ansatz um 20 000 di. höher,
als für das Jahr 18x0/81, weil mehrere Straßen, deren Pflasterung
im nächsten, oder in dem darauf folgenden Jahre nöthig wird, hinsicht
lich der Erdarbeiten zu reguliren sind und es erfahrungsmäßig für die
Haltbarkeit des Pflasters viel besser ist, wenn die Einlegung des
Pflasters richt unmittelbar auf die Herstellung der Erdarbeitcn erfolgt.
Der Ausschuß ist jedoch der Meinung, daß im nächsten Jahre derartige
Arbeiten nur in geringem Umfange vorkommen werden, und beantragt
deshalb, dazu nur 20000 di. zu bewilligen und die nachgeforderten
20 000 di. abzusekeni
3. unverändert.
Titel II. C. schließt hiernach ab in Summa mit 95 000 di. statt
mit 115 000 dl.
I>. Umpflasterungen.
An diesem Titel wurde nichts geändert, es kam dabei jedoch zur
Sprache, daß im nächsten Jahre Umpflasterungen in möglichst großem
Umfange vorgenommen werden müssen, damit wenigstens die Haupt
verkehrsstraßen gutes Pflaster erhalten. Aus einer Seite behielt man sich
vor, bei der dritten Lesung des Etats in der Versammlung den Antrag
auf Erhöhung der Positionen 1a. und 1b. einzubringen.
E., F., 6. unverändert.
Titel III. Chausseen und Wege.
A. Chausseen.
Die Position c. fällt hier fort, weil die Ausgabe für das Chaussee
haus an der Prenzlauer Chaussee mit 28 dl durch Stadtverordneten-
bcschluß vom >5. v. M. in den Specialetat Nr. 1 eingesetzt ist. Es
folgt dann Position c. statt d. und d statt e.
4. bleibt unverändert und Titel III A. schließt ab in Summa mit
332 182 di statt mit 332 210 di
B. und C. unverändert.
Titel IV Brücken- und Wasserbauten.
1. Unterhaltung der Brücken 87 700 di.
Dieser Ansatz ist gegen die letzte Etatssumme ermäßigt worden, weil
die neu erbauten festen Brücken weniger Unterhaltungskosten verursachen.
Da nnn auch die Jannowitzbrücke neu gebaut wird und nach dem Final-
abschluß der Sladt-Hauptkasse am 1. April 1880 bei der Position ein
Ausgaberest von 28 315,94 di. verblieben ist, so glaubt der Ausschuß der
Versammlung einpschlen zu sollen, pro 1. April 1881/82 nur 77 700 di
statt 87 700 di. zu bewilligen.
2 und 3 unverändert.
Summa Titel IV. 81 200 di statt 91 200 di
Tiiel V. Brunnen. Unverändert.
Titel VI. Bedürfnißanstalten.
Zu diesem Titel war seitens der Stadtverordneten-Versammlung bei
Berathung des Stadthaushaltctats pro 1880/81 der Magistrat ersucht
worden, mit den competentcn Behörden wegen Errichtung öffentlicher Be-
dürfnißanstalten im Thiergarten und in den anderen öffentlichen Parks
Verhandlungen anzuknüpfen.
Hierzu bemerkt der Magistrat in seiner Vorlage (Drucksache Nr. 70),
betreffend die Festsetzung des Stadthaushaltetats pro 1. April 1881/82,
daß es bisher nicht thnnlich erschien, derartige Verhandlungen anzuknüpfen,
er werde diese Angelegenheit jedoch im Auge behalten und bei passender
Gelegenheit geeignete Schritte thun.
"Der Ausschuß empfiehlt der Versammlung, die Resolution hier
durch für erledigt zu erachten.
Von den für Ausstellung von Bedürsnißanstalten bewilligten Mitteln
sind ausweislich der Finalabjchlüsse alljährlich bedeutende Reste verblieben
und mit Rücksicht hierauf wurde heute von einer Seite beantragt, die in
dem vorliegenden Etatsentwurs pro 1881/82 geforderten 35 000 dt. auf
25 000 di, d. i. um K'000 di., zu ermäßigen. Dieser Antrag wurde
jedoch abgelehnt, weil der Herr Magistratscommissariiis erklärte, daß
über die Reste bereits vollständig disponirt sei und die Majoriiät hiernach
der Ansicht war, daß, wenn im Sinne der obgedachten Resolution ver
fahren werden solle, auch die erforderlichen Mittel bewilligt werden müssen.
Titel VI. bleibt mithin unverändert.
Titel VII Granitbahnlegung
sin der Position 2, Regulirung von Bürgersteigen vor Communal-
grundstücken und Plätzen rc., wurde an den Herrn Magistratscommissar
die Anfrage gerichtet, ob die am 1. April 1880 verbliebenen Reste, soweit
dieselben nichl noch für bereits vor dem 1. April d. I. begonnene, oder
ausgeführte Arbeiten erforderlich waren, abgesetzt seien. Der Herr Ma<
gistralscommissar konnte hierauf keine definitive Anwort geben, glaubt
aber, daß die Absetzung der Reste inzwischen geschehen sei. Im Ausschüsse
wurde dies zwar bezweifelt, man ging aber schließlich darüber hinweg, und
Titel VII blieb unverändert
Extraordinarium.
Titel l. Allgemeine Verwaltung.
1. unverändert.
2. Reuvermessnug der Stadt zur Herstellung eines Planes derselben
84 000 di
Außerdem von den zu 810 000 dL berechneten Kosten
des zweiten Theils der Arbeiten 10000 -
94 000 di
Hierzu ist, wie im Eingänge dieses Protokolles bereits bemerkt, die
Magistratsvorlage (Drucksache Nr. 133) als eine nähere Molivirung des
Ansatzes eingegangen.
Im Ausschüsse war man ursprünglich der Ansicht, daß die Ver
messung der Außengebiete der Stadt nicht nothwendig sei. Dagegen
wurde seitens des Herrn Stadtbauraths dargethan, daß die bisher fertig-
gestellten Karten und Pläne als durchaus gelungen zu betrachten seien
und das Bedürfniß nach solchen guten Karten für einzelne Außengebiete
fast noch größer sei. wie für die innere Stadt. Wenn die örtliche
Fixirung der Dreieckspunkte stattgefunden habe, so können die übrigen
Vermessungsarbeiten und die Karten successive fertig gestellt werden. Die
Dreieckspunkte aber müßten unverzüglich fixirt werden. Der Ausschuß
erklärt sich damit einverstanden, daß die Herstellung des Polygonnetzes
für den zweiten Theil der Arbeiten fortgeführt werde, und beantraat dem
gemäß, anstatt der Fassung im Etat den zweiten Theil dieser Posilion
so zu fixiren:
Außerdem zur Herstellung des Polygonnetzcs für den zweiten
Theil der Arbeiten eine Rate von 10 000 dl.
Von einer Seite wurde im Ausschüsse Mittheilung gemacht von einer
Zuschrift, worin die Vermessung und Kartirung Berlins, wie sie jetzt in
der Ausführung begriffen ist, sowie die Höhe der veranschlagten Kosten
dafür bemängelt wird.
Der Ausschuß ließ sich auf die in dem Schreiben gemachten An
gaben nicht näher ein. Das Schreiben ist dem Herrn Stadtbaurath zur
weiteren Veranlassung übergeben worden.
Seitens des Herrn Stadtbauraths wurde der Wunsch ausgesprochen,
daß die Ausschußmitglieder und event, die sämmtlichen Stadtverordneten
die fertig gestellten Karten und Pläne besichtigen möchten. Im Ausschüsse
acceptirte man diesen Vorschlag, und es soll nun zwischen dem Herrn
Stadtbaurath und dem Stadtverordneten-Vorsteher Tag und Stunde ver
abredet werden, wann die Besichtigung stattfinden kann. Als Ort der
Besichtigung wurde der Oberlichtsaal im Rathhause in Aussicht genommen,
weil die Räume in dem Halleschen Thorgebäude, in denen die Karten
und Pläne sich für gewöhnlich befinden, zu einer solchen gemeinschaftlichen
Besichtigung nicht groß genug sind.
Titel >1. Straßenpflastcrung.
1. Rcgulirung und Pflasterung der Frankfurter Allee, von der
Memelerstraße bis zur Straße Nr. 50, Abtleilung Xlll. 2., Arbeits
löhne und Stcinmaterial 317 000 di
Von einer Seite wurde beantragt, die Kosten zu trennen »nd für
Arbeitslöhne 122 000 di. und für Steinmaterial 195 000 di zu bewilligen;
dieser Antrag wurde jedoch nach einer kurzen Erörterung zurückgezogen,
nachdem darauf aufmerksam gemacht worden war, daß eine genaue Spcci-
fication dieser Kosten nicht möglich sei.
2. Erweiterung des Steindepotplatzes am Urban — wegen weiterer
Räumung des Platzes am Planufcr — Umzäunung, Regulirungs- und
Aushöhnngsarbeiten, Herstellung von Zufahrtsstraßen 16 000 di.
Von einer Seite wurde hierzu bemerkt, daß diese Kosten aus dem
Grundstück-Erwerbungsfonds zu entnehmen sein dürften, weil der Platz
doch nur geräumt werden solle, damit er parzellirt und zu Baustellen
verkauft werden könne. Das Kaufgeld fließe in den Grundstück-Er
werbungsfonds und deshalb sei es recht und billig, wenn die Räumungs
kosten nicht aus den laufenden Steuern, sondern aus dem gedachten Fonds
entnommen würden.
Da der Herr Kämmerer nicht zugegen war, und es für wünschens-
werth erachtet wurde, daß sich derselbe zunächst über den Antrag äußere,
so setzte der Ausschuß die weitere Berathung über diese Position aus.
Titel III. Chausseen und Wege. Nichts.
Titel IV. Brücken- und Wasserbauten.
Diesen Ausgaben steht eine Einnahme in gleicher Höhe von
733 000 di aus der Anleihe gegenüber. Nach dem Finalabschlusse der
Stadt-Hauptkasse sind bei diesem Titel am 1. April 1880 in Rest ver
blieben 1 719 251,ol di. »nd im Ausschuß war man der Meinung, daß
die pro 1881/82 geforderten 733 000 di. mit Rücksicht auf die große
Restsumme nicht verbraucht werden können. Da im Specialetat Nr. 8
die Zinsen von den 733 000 di. im Titel II. der Ausgabe mit ausgeworfen
stehen, die Verzinsung aber nicht erforderlich ist, wenn die 733 000 di
Anleihe selbst nicht flüssig gemacht zu werden braucht, so behielt man sich
auf einer Seite vor, die Anträge auf Absetzung der Zinsen bei Berathung
des Specialetats Nr. 8 zu stellen.
Einnahme.
Ordinarium.
Titel 1. Allgemeine Verwaltung. Unverändert.
Titel II. Straßenpflasterung und Entwässerung.
1. unverändert.
Der Position 2 ist hinzuzufügen:
b) Pflasterrente von der Neuen Berliner Pferdeeisenbahngesell-
schast 20 000 dl.
und
c) Pflasterrente von der Berliner Pferdeeisen
bahngesellschaft, Commanditgesellschaft auf
Actien (I. Lestmann & Co.) . . . 14 800 «
zusammen . . 34 800 di.
