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Gedruckt bei Julius Sittenseld in Berlm. 
ad M 62. 
(447. 448.) 
Vorlagen, 
welche den Zeitungen nicht mitgetheilt sind. 
447. Vorlage (I. - Nr. 365. G. S.), betreffend die Neu 
wahl eines Burgerdepntirte« für die Geffndebeloh« 
nungs-Deputatiou. 
Der Bürgerdeputirte bei der Gesmdebelohnungs-Deputation Herr Kauf 
mann Jmmich ist am 11. Juni verstorben. 
Wir ersuchen die Stadtverordneten - Versammlung, die Wahl eines 
Nachfolgers sür denselben zu veranlassen. 
Berlin, den 22. Juni 1880. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt« und Residenzstadt, 
gez. Duncker. 
448. Vorlage (J.-Nr. 1588. F. B.) — zur Beschlnff- 
faffung —, betreffend die Gewährung einer laufen 
de» Unterstützung an den invaliden Feuermann Biel. 
Das Königliche Polizei-Präsidium beantragte unterm 9. August v. I. 
auf Grund des in Abschrift beiliegenden ärztlichen Attestes vom 31. Juli pr. 
bei uns die Bewilligung einer laufenden Unterstützung von jährlich 720 ÜC. 
an den Feuermann Biel, weil derselbe wegen im Dienste erlittener Taub 
heit invalide geworden war und diescrhalb aus dem Feuerwehrdicnste ent 
lasten werden sollte. Wir haben diesen Antrag, von der Ansicht aus 
gehend, daß ein 45jähriger an sonstigen Krankheiten nicht leidender Mann 
selbst bei völliger Taubheit als vollständig erwerbsunfähig nicht betrachtet 
werden könne, damals abgelehnt und anheimgegeben, die rc. Biel wenn 
möglich im inneren Dienste auf zweckmäßige Art weiter zu verwenden. 
Die in dieser Richtung von dem Königlichen Polizei-Präsidium an 
gestellten Versuche sind jedoch vollständig gescheitert, nachdem sich bei 
Biel neben der Taubheit noch Hinfälligkeit, Schwindelanfälle, überhaupt 
Gehirnschwäche herausgestellt hat, welche ihn zu jeder Arbeit unfähig 
macht; er ist nachgewiesener Maßen durch fortdauernde Krankheit monate 
lang an das Zimmer gefesselt gewesen und kann, selbst unter größter 
Rücksichtnahme, im Jntereste des Feuerlöschdienstes fernerhin in demselben 
keinenfalls mehr verbleiben. Da seine Entlassung daher unumgänglich 
nothwendig, er aber nach dem anliegenden ärztlichen Atteste vom 
24. April cr. nicht im Stande ist, auch nur das Geringste zu erwerben, 
hat das Königliche Polizei-Präsidium laut Anlage den Antrag auf Ge 
währung einer Unterstützung an Biel wiederholt. 
Wir tragen nach der veränderten Sachlage nicht mehr Bedenken, 
denselben zu befürworten und beantragen, zu beschließen: 
Die Stadtverordneten-Versammlung bewilligt dem in Dienste 
invalide und erwerbsunfähig gewordenen Feuermann Biel vom 
1. August cr. ab eine laufende Unterstützung von jährlich 720 jH,. 
in monatlichen Raten praenumerando zahlbar — vorbehaltlich 
der Rechte der Stadtgemeinde und des jederzeitigen Widerrufs 
— a Conto der Specialverwaltung Nr 45, Abtheilung II. 
Berlin, den 22. Juni 1880. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, 
gez. Duncker. 
I 
■im: 
Berlin, den 26, Juni 1880. 
Der Stadtverordneten - Vorsteher, 
gez. Di-. Straßmam».