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Volume No. 57 (371-386), 12. Juni 1880 Anlage: ad No. 57. (387-391.), Vorlagen, welche den Zeitungen nicht mitgetheilt sind

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1880 (Public Domain)

I 
Gedruckt ber Julius Sittenseld in Berlin. 
des Feuerlöschwesens beschäftigten Obertelegraphistcn Hoff, welcher auf 
Grund eines Physikatsattestes und namentlich mit Rücksicht auf sein hohes 
Alter sowie seine herabgeminderte Arbeitskraft für dienstunfähig erachtet 
worden war, eine laufende Unterstützung von jährlich 1 080 JfC Diese 
Unterstützung ist nicht zur Zahlung gelangt, weil das Königliche Polizei- 
Präsidium den Pensionirungsantrag zurücknahm und den rc. Hofs in 
seiner bisherigen Stellung beließ, was dasselbe, trotz unserer dagegen geltend 
gemachten Bedenken, unbeschadet des Dienstinteresses glaubte thun zu können. 
Der rc. Hoff hat folgedcssen seinen Dienst bis jetzt weiter versehen, nun 
mehr jedoch um seine Versetzung in den Ruhestand gebeten. Dieses Gesuch ist 
von dem Königlichen Polizei-Präsidium mit dem Antrage bei uns vor- 
gelegt worden, dem rc. Hoff vom 1. Juli cr., dem in Aussicht genommenen 
Tage seines Ausscheidens ab, eine jährliche Unterstützung von 2 250 c /ft 
zu bewilligen. 
Nachdem wir schon im Jahre 1875 unter Darlegung der Gründe 
die Versetzung des Genannten in den Ruhestand und die Gewährung 
einer Unterstützung an denselben befürwortet hoben, müssen wir dies gegen 
wärtig um so mehr thun, als rc. Hoff, der wegen seiner Diensttreue und 
Würdigkeit mit dem Kronenorden vierter Klasse dekorirt ist, inzwischen das 
67. Lebensjahr zurückgelegt und eine 50jährige Dienstzeit vollendet hat. 
Dagegen finden wir uns nicht bewogen, die Unterstützung in der be 
antragten Höhe zu genehmigen, halten vielmehr eine Unterstützung von 
jährlich 2 000 für angemessen und ausreichend. 
Indem wir anliegend eine beglaubigte Abschrift deS Pensionirungs- 
gesuchs des rc. Hoff, eine Nachweisung der in Antrag gebrachten Pension 
als Nationale und ein ärztliches Attest übersenden, beantragen wir zu 
beschließen: 
Die Stadtverordneten-Versammlung bewilligt dem bei der 
Telegraphenverwaltung der Feuerwehr beschäftigten, dienstunfähig 
gewordenen Obertelegraphisten Hoff, unter Vorbehalt jeder 
zeitigen Widerrufs, vom 1. Juli cr. ab bis auf Weiteres eine 
laufende Unterstützung von jährlich 2 000 ■M., in Monatsraten 
pränumerando zahlbar, ä Conto der Specialverwaltung 45 
Abtheilung II. 
Berlin, den 9. Juni 1880. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, 
gez. von Forckenbeck. 
390. Vorlage (J.-Nr. 526, G. B.) — zur Befchlufffas- 
suag —, betreffend die Penfioniruag des Stadt- 
sergeante« Hillmanu, wohnhaft Reinickendorfer 
straffe 28. 
Die Stadtverordneten-Versammlung walle sich damit einverstanden 
erklären, daß der Stadtsergeant Hillmann vom 1. October 1880 ab 
mit der gesetzlichen Pension von jährlich 810 <M. in den Ruhestand ver 
setzt werde. 
Begründung. 
Der Stadtsergeant Hillmann ist seit Anfangs October 1879 krank 
und dienstunfähig. Nach den Gutachten des Königlichen Regierungs- und 
Geheimen Medizinalraths Professor Dr. Skrzeczka vom 21, Februar 
und 20. Mai cr., welche abschriftlich bciliegcu, handelt cs sich um ein 
Hirnleiden, welches den rc. Hillmann gänzlich und dauernd dienst 
unfähig macht. 
Der Versuch, den rc. Hillmann als Diener im Rathhause zu 
beschäftigen, ist Anfangs Mai cr. gemacht worden, aber alsbald ge 
scheitert. 
Die Pensionsbcrechnung fügen wir bei. 
Berlin, den 29. Mai 1880. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, 
gez. von Forckenbeck. 
391. Vorlage (J.-Nr. 1795. F. B.) — zur Beschlufffaffung 
—, betreffend die Verlängerung des Engagements- 
Vertrages mit dem Direktor Cuuo als Derwal- 
tunqödirector für das städtische ErleuchtungS- 
wefen. 
Der mit dem Director für das städtische Erleuchtungswesen Herrn 
Cun o in Gemäßheit des Beschlußes der Stadtverordneten-Versammlung 
vom 26. April 1877 — Protokoll Nr. 21 — verlängerte Engagements 
vertrag läuft mit Ende dieses Jahres ab. 
Das Cnratoriilm für das städtische Erleuchtungswesen hat bei uns 
darauf angetragen, den gedachten Vertrag auf fernere drei Jahre, also 
auf die Zeit vom I. Januar 1881 bis dahin 1884 zu verlängern. 
In Anerkennung der bisher mit so vielem Geschick und großer Um 
sicht geführten Leitung des Erleuchtungswescns, erachten wir die weitere 
Verlängerung des Vertrages mit dem Director Cuno im Jnteresie der 
Verwaltung für durchaus wünschenswerth, so daß wir dem Antrage des 
Curat oriums nur zustimmen können. 
Die Stadtverordneten-Versammlung ersuchen wir daher ergebenst, zu 
beschließen: 
Die Stadtverordneten-Versammlung erklärt sich damit einver 
standen, daß das Engagcmentsverhältniß des Herrn Cuno 
als Verwaltungsdircctor für das städtische Erleuchtungswesen 
unter den bisherigen Bedingungen — also gegen ein Jahres 
gehalt von 12 000 <At. und gegen eine beiden Theilen frei 
stehende sechsmonatliche Kündigung — vom 1. Januar 1881 
ab aus fernere drei Jahre verlängert werde. 
Berlin, den 11. Juni 1880. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt« und Residenzstadt, 
gez. Duncker. 
Berlin, den 12. Zuni 1880. 
Der Stadtverordneten-Vorsteher. 
Dr. StraHmann.
	        
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