AZ 24.
(137—151.)
Vorlagen
für die
Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin.
137. Protokolle des AuSschuffes zur Borberathuog
der Vorlage, betreffend die Anschaffung eines
eigenen Pferdeparks für die Feuerwehr
I.
Verhandelt Berlin, den 20. Februar 1860.
Anw esend:
Stadtrerordneten-Vorsteher-Stellverlreler Vollgold, Vorsitzender,
Stadtverordneter Lilsauer, Vorsitzender-Stellvertreter,
. Eger,
. Dr. Kürten,
- Solon,
- Schulz HL,
« Scheiding,
- Dr. Zimmermann,
- Krause,
- Moses,
- Sols,
- Schmidt I.,
- Jaenicke, und
- Reichnow.
Beurlaubt:
Herr Stadtv. Ger icke II.
Als Magistratscommissarien fungirten der Herr Kämmerer Runge
und der Herr Siadtrath Streckfuß.
Aus besondere Einladung war außerdem noch zugegen der Herr Brand-
director Major Witte.
Das Königliche Polizei-Präsidium wünscht die für die Feuerwehr er
forderlichen Gespanne, welche gegenwärtig von einem Unternehmer gegen
eine jährliche Vergüiigung von 165 600 jfi. gestellt werden, durch Ein
richtung eines eigenen Pferdeparks zu beschaffen und damit gleichzeitig an
Stelle der seitens des Unternehmers bisher gemietheten Kutscher solche, so
weit sie erforderlich sind, selbst anzunehmen und in das FeucrwehrcorpS
eivzurangiren.
Zur Durchführung dieser Umwandelung beansprucht das Königliche Po
lizei-Präsidium die bei Titel 10 deS Etats für die Verwaltung des Nacht
wacht-, Feuerlösch- und TelcgraphenwesenS angesetzten 165 600 dt. in
gleicher Höhr auf fünf Jahre und für die erste Selbstbeschaffunz von
Pferden ein für allemal als Anlagecapital 15 000 dt Die Deckung
des Pferdebedarfs soll successive von Jahr zu Jahr aus den Ersparnissen
jenes Etattitels erfolgen und mir dem fünften Jahre zu Ende geführt sein,
wonächst eine Minderausgabe von jährlich 88 200 dt. eintreten würde.
Der Magistrat ist aus diesen Vorschlag eingegangen und hat der
Stadtverordneten-Bersammlung unterm 20. v. M. eine entsprechende Vor
lage gemacht (Drucksache 44).
Die Stadtverordneten-Versammlung hat zur Vorberathung dieser Vor
lage durch Beschluß vom 5. d. M. (Protokoll Nr. 9) einen Ausschuß von
15 Mitgliedern niedergesetzt, und dieser Ausschuß war heute zusammen
getreten.
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung mit einigen einleitenden Worten,
indem er zugleich darauf hinwies, daß der Vorschlag des König!. Polizei-
Präsidiums bei der ersten Berathung der Vorlage in der Stadtverordneten-
Versammlung eine ganz verschiedene Beurtheilung erfahren habe. Die bei
der vorgeschlagenen neuen Einrichtung in Aussicht gestellten Erfparniffe
würde gewiß Jeder gern acceptiren, aber während die Einen glauben, daß
solche wirklich eintreten würden, zweifeln die Anderen daran.
Aufgabe des AuSschuffes sei cs nun, die obwaltenden thatsächlichen
Berhältniffe so genau als möglich festzustellen, damit sich ein Jeder in der
Sache klar werde und aus voller Ueberzeugung sein Votum abgeben könne.
Er halte es für die Berathungen des AuSschuffes sür wünschenswerth, daß
der Herr Branddirector Major Witte denselben beiwohne, damit er die
etwa erforderlichen Aufklärungen gleich in der Sitzung geben könne. Herr
Siadtrath Streckfuß habe auf deS Vorsitzenden Wunsch den Herrn Major
Witte zu der heutigen Sitzung eingeladen und dieser habe bereitwilligst
zugesagt, sich um l 1 /^ Uhr einzusenden. Die Discussion im Ausschuffe
werde bis dahin ergeben, worüber Auskiärung erwünscht sei, und der Herr
Branddirector werde diese dann gewiß sofort und sehr gern geben.
Der Ausschuß erklärt sich mit der von dem Vorsitzenden veranlaßten
Zuziehung des Herrn BranddirectorS Major Witte einverstanden und
trat, demnächst in die Berathung der Vorlage ein. Die Ansichten gingen
zunächst sehr auseinander. Während man aus einer Seite der Vorlage
ohne Weiteres zustimmen wollle, weil man der Ansicht war, daß der Stadt
aus der neuen Einrichtung nur Vortheile, oder schlimmstenfalls doch nur
ganz unbedeutende Mehrkosten erwachsen könnten bei der durchaus exacten
Organisation der Feuerwehr, die in Bezug auf Behandlung und Beauf
sichtigung der Pferde gewiß nichts zu wünschen übrig lasse, war man an
dererseits der Meinung, daß die in Aussicht gestellten Vortheile doch sehr
problematische seren, und bedeutende Ausgaben für die Stadt entstehen
könnten. Mittelpferde seien sür die Feuerwehr besser als elegante Pferde;
wenn man sich aber die Schutzmannspserde ansehe, so müffe man befürch
ten, daß auch sür die Feuerwehr elegantere Pferde würden angeschafft
weiden, vielleicht gar Rennpferde, und da sei alsdann eine viel stärkere
Abnutzung als */§ pro Jahr unausbleiblich. Es komme beim Ankauf der
Pferde sehr viel auf Glück an und die Abnutzung derselben sei sehr vom
Zufall abhängig. Wenn man die Sache nicht ganz von der Hand weisen
wolle, so möge man zunächst aus ein Jahr die Zustimmung zu einem
derartigen Versuch geben und dann je nach dem Ausfall dieses Versuches
auf die Idee weiter eingehen, oder zu dem alten Verfahren zurückkehren.
Es werde auch noch erst festzustellen sein, ob die erforderlrchen Ställe
und Räume zur Aufbewahrung deS Futters sür die Pferde vorhanden.
Die Angelegenheit habe auch noch ihre politische Seite. Die Stadt sei
bestrebt, die Feuerwehr in ihre eigene Verwaltung zu bekommen, und es
könne daher doch mindestens zweifelhaft erscheinen, ob cs zweckmäßig sein
würde, auf den Vorschlag des Königlichen Polizei.Präsidiums einzugehen.
Der Finanzpunkt allein könne nicht maßgebend sein. — Von anderer Seile
wurde die von dem Königlichen Polizei-Präsidium aufgestellte, der MagistralS-
vorlage beigefügte Berechnung der durch die beabsichtigte Einrichtung ver
muthlich entstehenden Kosten als unzuverlässig dargestellt. Die ganze Be
rechnung gehe von der Voraussetzung aus, daß eine Herabminderung der
Kosten, welche jetzt für die Gestellung der Feuerwchrgespanne an einen
Unternehmer als Vergütung gezahlt werden, auf dem bisherigen Wege der
Entreprise nicht möglich sei. Für die Gestellung eines Gespannes würden
jetzt 3 600 dt. gezahlt, und da nach der Angabe des Königlichen Polizci-
PrästdiumS künftig 54 Gespanne und unter Hinzurechnung von 4 Reserve-
gespannen, zusammen sogar 58 Gespanne erforderlich sein weiden, so be
rechne daS Königliche Polizei-Präsidium die Kosten, welche für die Ge
stellung dieser Gespanne bei dem jetzigen Verfahren an den Unternehmer
zu zahlen sein würden, aus 3 600 X 54 — 194 400 dt., Ehrend die
Beschaffung und Unterhaltung von 58 eigenen Gespannen, incl. Reserve,
nach einem besonderen Kostenanschläge nur 106 200 dt, also gegenüber