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Volume No. 24 (137-151), 6. März 1880

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1880 (Public Domain)

AZ 24. 
(137—151.) 
Vorlagen 
für die 
Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. 
137. Protokolle des AuSschuffes zur Borberathuog 
der Vorlage, betreffend die Anschaffung eines 
eigenen Pferdeparks für die Feuerwehr 
I. 
Verhandelt Berlin, den 20. Februar 1860. 
Anw esend: 
Stadtrerordneten-Vorsteher-Stellverlreler Vollgold, Vorsitzender, 
Stadtverordneter Lilsauer, Vorsitzender-Stellvertreter, 
. Eger, 
. Dr. Kürten, 
- Solon, 
- Schulz HL, 
« Scheiding, 
- Dr. Zimmermann, 
- Krause, 
- Moses, 
- Sols, 
- Schmidt I., 
- Jaenicke, und 
- Reichnow. 
Beurlaubt: 
Herr Stadtv. Ger icke II. 
Als Magistratscommissarien fungirten der Herr Kämmerer Runge 
und der Herr Siadtrath Streckfuß. 
Aus besondere Einladung war außerdem noch zugegen der Herr Brand- 
director Major Witte. 
Das Königliche Polizei-Präsidium wünscht die für die Feuerwehr er 
forderlichen Gespanne, welche gegenwärtig von einem Unternehmer gegen 
eine jährliche Vergüiigung von 165 600 jfi. gestellt werden, durch Ein 
richtung eines eigenen Pferdeparks zu beschaffen und damit gleichzeitig an 
Stelle der seitens des Unternehmers bisher gemietheten Kutscher solche, so 
weit sie erforderlich sind, selbst anzunehmen und in das FeucrwehrcorpS 
eivzurangiren. 
Zur Durchführung dieser Umwandelung beansprucht das Königliche Po 
lizei-Präsidium die bei Titel 10 deS Etats für die Verwaltung des Nacht 
wacht-, Feuerlösch- und TelcgraphenwesenS angesetzten 165 600 dt. in 
gleicher Höhr auf fünf Jahre und für die erste Selbstbeschaffunz von 
Pferden ein für allemal als Anlagecapital 15 000 dt Die Deckung 
des Pferdebedarfs soll successive von Jahr zu Jahr aus den Ersparnissen 
jenes Etattitels erfolgen und mir dem fünften Jahre zu Ende geführt sein, 
wonächst eine Minderausgabe von jährlich 88 200 dt. eintreten würde. 
Der Magistrat ist aus diesen Vorschlag eingegangen und hat der 
Stadtverordneten-Bersammlung unterm 20. v. M. eine entsprechende Vor 
lage gemacht (Drucksache 44). 
Die Stadtverordneten-Versammlung hat zur Vorberathung dieser Vor 
lage durch Beschluß vom 5. d. M. (Protokoll Nr. 9) einen Ausschuß von 
15 Mitgliedern niedergesetzt, und dieser Ausschuß war heute zusammen 
getreten. 
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung mit einigen einleitenden Worten, 
indem er zugleich darauf hinwies, daß der Vorschlag des König!. Polizei- 
Präsidiums bei der ersten Berathung der Vorlage in der Stadtverordneten- 
Versammlung eine ganz verschiedene Beurtheilung erfahren habe. Die bei 
der vorgeschlagenen neuen Einrichtung in Aussicht gestellten Erfparniffe 
würde gewiß Jeder gern acceptiren, aber während die Einen glauben, daß 
solche wirklich eintreten würden, zweifeln die Anderen daran. 
Aufgabe des AuSschuffes sei cs nun, die obwaltenden thatsächlichen 
Berhältniffe so genau als möglich festzustellen, damit sich ein Jeder in der 
Sache klar werde und aus voller Ueberzeugung sein Votum abgeben könne. 
Er halte es für die Berathungen des AuSschuffes sür wünschenswerth, daß 
der Herr Branddirector Major Witte denselben beiwohne, damit er die 
etwa erforderlichen Aufklärungen gleich in der Sitzung geben könne. Herr 
Siadtrath Streckfuß habe auf deS Vorsitzenden Wunsch den Herrn Major 
Witte zu der heutigen Sitzung eingeladen und dieser habe bereitwilligst 
zugesagt, sich um l 1 /^ Uhr einzusenden. Die Discussion im Ausschuffe 
werde bis dahin ergeben, worüber Auskiärung erwünscht sei, und der Herr 
Branddirector werde diese dann gewiß sofort und sehr gern geben. 
Der Ausschuß erklärt sich mit der von dem Vorsitzenden veranlaßten 
Zuziehung des Herrn BranddirectorS Major Witte einverstanden und 
trat, demnächst in die Berathung der Vorlage ein. Die Ansichten gingen 
zunächst sehr auseinander. Während man aus einer Seite der Vorlage 
ohne Weiteres zustimmen wollle, weil man der Ansicht war, daß der Stadt 
aus der neuen Einrichtung nur Vortheile, oder schlimmstenfalls doch nur 
ganz unbedeutende Mehrkosten erwachsen könnten bei der durchaus exacten 
Organisation der Feuerwehr, die in Bezug auf Behandlung und Beauf 
sichtigung der Pferde gewiß nichts zu wünschen übrig lasse, war man an 
dererseits der Meinung, daß die in Aussicht gestellten Vortheile doch sehr 
problematische seren, und bedeutende Ausgaben für die Stadt entstehen 
könnten. Mittelpferde seien sür die Feuerwehr besser als elegante Pferde; 
wenn man sich aber die Schutzmannspserde ansehe, so müffe man befürch 
ten, daß auch sür die Feuerwehr elegantere Pferde würden angeschafft 
weiden, vielleicht gar Rennpferde, und da sei alsdann eine viel stärkere 
Abnutzung als */§ pro Jahr unausbleiblich. Es komme beim Ankauf der 
Pferde sehr viel auf Glück an und die Abnutzung derselben sei sehr vom 
Zufall abhängig. Wenn man die Sache nicht ganz von der Hand weisen 
wolle, so möge man zunächst aus ein Jahr die Zustimmung zu einem 
derartigen Versuch geben und dann je nach dem Ausfall dieses Versuches 
auf die Idee weiter eingehen, oder zu dem alten Verfahren zurückkehren. 
Es werde auch noch erst festzustellen sein, ob die erforderlrchen Ställe 
und Räume zur Aufbewahrung deS Futters sür die Pferde vorhanden. 
Die Angelegenheit habe auch noch ihre politische Seite. Die Stadt sei 
bestrebt, die Feuerwehr in ihre eigene Verwaltung zu bekommen, und es 
könne daher doch mindestens zweifelhaft erscheinen, ob cs zweckmäßig sein 
würde, auf den Vorschlag des Königlichen Polizei.Präsidiums einzugehen. 
Der Finanzpunkt allein könne nicht maßgebend sein. — Von anderer Seile 
wurde die von dem Königlichen Polizei-Präsidium aufgestellte, der MagistralS- 
vorlage beigefügte Berechnung der durch die beabsichtigte Einrichtung ver 
muthlich entstehenden Kosten als unzuverlässig dargestellt. Die ganze Be 
rechnung gehe von der Voraussetzung aus, daß eine Herabminderung der 
Kosten, welche jetzt für die Gestellung der Feuerwchrgespanne an einen 
Unternehmer als Vergütung gezahlt werden, auf dem bisherigen Wege der 
Entreprise nicht möglich sei. Für die Gestellung eines Gespannes würden 
jetzt 3 600 dt. gezahlt, und da nach der Angabe des Königlichen Polizci- 
PrästdiumS künftig 54 Gespanne und unter Hinzurechnung von 4 Reserve- 
gespannen, zusammen sogar 58 Gespanne erforderlich sein weiden, so be 
rechne daS Königliche Polizei-Präsidium die Kosten, welche für die Ge 
stellung dieser Gespanne bei dem jetzigen Verfahren an den Unternehmer 
zu zahlen sein würden, aus 3 600 X 54 — 194 400 dt., Ehrend die 
Beschaffung und Unterhaltung von 58 eigenen Gespannen, incl. Reserve, 
nach einem besonderen Kostenanschläge nur 106 200 dt, also gegenüber
	        
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