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Volume No. 20 (96-111), 21. Februar 1880

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1880 (Public Domain)

m 20 
(96—111.) 
Vorlagen 
für die 
Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. 
S«. Protokolle deS Ausschusses zur Prüfung der 
Etats für die städtische» Gasanstalten und für 
die Petroleum-Erleuchtung pro I. April 1880/81. 
I. 
Verhandelt Berlin, den 10. Februar 1880. 
Anwesend: 
Stadtverordneten-Vorsteher-Stellvertreter Vollgold, Vorsitzender, 
Stadtv. Kochhann, 
- Bertheim, 
. Jacobs, 
. Mamroth, 
- Misch, 
- Reichnow, 
- Salze, 
. Lissauer, 
- Sols, 
- Paulsen, 
> Limprecht. 
Nicht anwesend: 
Herr Stadtv. Dr. Kürten, Vorsitzender-Stellvertreter, entschuldigt, 
- - Loewe, entschuldigt, 
- » Scheiding, entschuldigt. 
Als Magistratscommissar war zugegen Herr Kämmerer und Stadt- 
rath Runge. 
Durch Beschluß der Stadtverordneten-Versammlung vom 15. v. Mts. 
ist ein Ausschuß von 15 Mitgliedern eingesetzt worden: 
a) zur Prüfung der Etats für die städtischen Gasanstalten und 
für die Petroleum-Erleuchtung pro 1. April 1880/81, 
b) zur Borberathung der in der Versammlung bei Gelegenheit der 
ersten Berathung dieser Etats angeregten, principiellen Fragen, 
betreffend insbesondere die Ermäßigung der GaSpreise unter 
gleichzeitiger Einführung einer Gassteuer. 
In dem Beschlusse ist der Ausschuß zugleich beauftragt worden, sich 
zuerst der Prüfung der Etats zu unterziehen, bezw. darüber — zur Ver 
meidung eines Zeitverlustes für die Etatsfeststellung — vorweg zu berichten, 
wogegen dann die principiellen Fragen, soweit dieselben von den Etats 
unabhängig sind, für sich besonders von dem Ausschüsse weiter verfolgt 
werden sollen. 
Dieser Ausschuß war heute zusammen getreten 
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und verlas sodann den vor- 
anfgeführten Stadtverordnetenbeschluß. 
An die Verlesung des Beschlusses knüpfte sich eine Besprechung über 
die geschäftliche Behandlung der Angelegenheit. Während man einerseits 
der Ansicht war daß mit Rücksicht auf die schon vor Jahren gestellten 
und inzwischen mehrfach wiederholten Anträge auf Herabsetzung der Ab 
schreibungen zum Erneuerungsfonds, auf Einführung einer Gassteuer und 
dergl. mehr, eine Generaldiscussion über alle diese principiellen Fragen 
stattfinden müsse, war man andererseits der Meinung, daß der Ausschuß 
sich zunächst lediglich mit dem ihm ertheilten Aufträge all a., d. h. mit 
der Prüfung der Etats zu beschäftigen habe, wobei es vorzugsweise darauf 
ankomme, festzustellen, ob dieselben nach den bestehenden Communalbeschlüssen 
und den in der Verwaltung geltenden allgemeinen Grundsätzen auf 
gestellt seien. 
Die Majorität entschied sich schließlich bei der Abstimmung über diese 
Frage für die letztere Ansicht und lehnte die Generaldiscussion ab. 
Hierauf trat der Ausschuß in die Specialberathung der Etats ein. 
Etat für die Verwaltung der städtischen Gasanstalten 
pro I. April 1880/81. 
Einnahme. 
Abtheilung A. Titel I. AnS dem Absätze des GaseS. 
Position 1. — Zur öffentlichen Beleuchtung aus der Stadt-Hauptkaffe 
— sind 
a) für Speisung von 12 148 öffentlichen Flammen mit einem 
stündlichen Consum von 195 Litern bei einer jährlichen Breun 
zeit von 3 675 Stunden — 8 705 560 cbm Gasverbrauch 
a IBVs 4/ 
b) für Speisung von 450 Flammen, welche im Laufe des Etats 
jahres aufzustellen sein werden, mit einem stündlichen Consum 
von 195 Litern bei einer Brennzeit von durchschnittlich 1 836 
Stunden — 161 109 cbm ä 13Vs /$, 
zusammen 8 866 669,5 cbm, oder rot. 8 886 674 cbm Gasverbrauch zum 
Gesammtpreise von 1 182 233,20 <M. ausgeworfen. 
Nach den Erläuterungen Nr. 2 zu a. sind am 1. April 1879 nur 
11 698 Flammen, welche aus den städtischen Gasanstalten versorgt wurden, 
vorhanden gewesen, und nach Mittheilung einiger Ausschußmitglieder ist 
es nicht wahrscheinlich, daß am I. April 1880 mehr als 12 000 Flammen 
aus den städtischen Gasanstalten zu speisen sein werden. 
Der Herr Magistratscommiffarius wies darauf hin, daß nach einer 
ihm von dem Herrn Vorsitzenden des GaScuratoriums — der heute am 
Erscheinen behindert sei — übergebenen Zusammenstellung gegenwärtig 
schon 780 neue öffentliche Gasflammen verlangt werden, die das Cura- 
torium allerdings erst nach und nach, etwa in 3—Jahren, mit auf 
zustellen beabsichtige, von denen jedoch wohl noch ein Theil bis zum 
1. April 1880 zur Aufstellung gelangen müsse. Man möge deshalb 
nicht nur 12 000, sondern die geforderten 12 148 Flammen bewilligen. 
Im Ausschüsse blieb indessen die Meinung maßgebend, daß am 
1- Apnl 1880 nicht mehr als 12 000 öffentliche Flammen aus den 
städtischen Gasanstalten zu speisen sein werden, und der Ausschuß empfiehlt 
deshalb die Absetzung der mehr geforderten 148 Flammen. 
Zu b. wurde von einer Seite beantragt, zur Neuaufstellung für das 
Jahr 1. April 1880/81 statt der geforderten 450 Flammen nur 300 
Flammen zu bewilligen, oder, wenn man 450 Flammen bewilligen wolle, 
doch wenigstens die Erwartung auszusprechen, daß das Gas-Curatorium 
bemüht sein werde, mit 300 Flammen auszukommen. 
Es wurde dieser Antrag durch den Hinweis darauf motivirt, daß im 
laufenden Jahre die etatsmäßig bewilligten 450 Flammen bei Weitem 
nicht alle zur Aufstellung kämen. 
Nachdem der Herr Kämmerer jedoch angeführt hatte, daß im nächsten 
Etatsjahre außer den oben erwähnten Flammen und außer den nach 
und nach nothwendig werdenden, auch noch viele Flammen zur Erleuch 
tung der nach dem neuen Viehhofe hinführenden Straßen (des Weiden 
weges und des Lichtenberger Grenzweges) aufgestellt werden müssen, wurde 
der Antrag mit großer Majorität abgelehnt, obwohl von einer Seite noch 
die Ansicht ausgesprochen worden war, daß mit der Erleuchtung dieser 
Straßen nach und nach vorgegangen werden könne, weil dort doch vor 
läufig sehr geringer Verkehr sein werde.
	        
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