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(96—111.)
Vorlagen
für die
Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin.
S«. Protokolle deS Ausschusses zur Prüfung der
Etats für die städtische» Gasanstalten und für
die Petroleum-Erleuchtung pro I. April 1880/81.
I.
Verhandelt Berlin, den 10. Februar 1880.
Anwesend:
Stadtverordneten-Vorsteher-Stellvertreter Vollgold, Vorsitzender,
Stadtv. Kochhann,
- Bertheim,
. Jacobs,
. Mamroth,
- Misch,
- Reichnow,
- Salze,
. Lissauer,
- Sols,
- Paulsen,
> Limprecht.
Nicht anwesend:
Herr Stadtv. Dr. Kürten, Vorsitzender-Stellvertreter, entschuldigt,
- - Loewe, entschuldigt,
- » Scheiding, entschuldigt.
Als Magistratscommissar war zugegen Herr Kämmerer und Stadt-
rath Runge.
Durch Beschluß der Stadtverordneten-Versammlung vom 15. v. Mts.
ist ein Ausschuß von 15 Mitgliedern eingesetzt worden:
a) zur Prüfung der Etats für die städtischen Gasanstalten und
für die Petroleum-Erleuchtung pro 1. April 1880/81,
b) zur Borberathung der in der Versammlung bei Gelegenheit der
ersten Berathung dieser Etats angeregten, principiellen Fragen,
betreffend insbesondere die Ermäßigung der GaSpreise unter
gleichzeitiger Einführung einer Gassteuer.
In dem Beschlusse ist der Ausschuß zugleich beauftragt worden, sich
zuerst der Prüfung der Etats zu unterziehen, bezw. darüber — zur Ver
meidung eines Zeitverlustes für die Etatsfeststellung — vorweg zu berichten,
wogegen dann die principiellen Fragen, soweit dieselben von den Etats
unabhängig sind, für sich besonders von dem Ausschüsse weiter verfolgt
werden sollen.
Dieser Ausschuß war heute zusammen getreten
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und verlas sodann den vor-
anfgeführten Stadtverordnetenbeschluß.
An die Verlesung des Beschlusses knüpfte sich eine Besprechung über
die geschäftliche Behandlung der Angelegenheit. Während man einerseits
der Ansicht war daß mit Rücksicht auf die schon vor Jahren gestellten
und inzwischen mehrfach wiederholten Anträge auf Herabsetzung der Ab
schreibungen zum Erneuerungsfonds, auf Einführung einer Gassteuer und
dergl. mehr, eine Generaldiscussion über alle diese principiellen Fragen
stattfinden müsse, war man andererseits der Meinung, daß der Ausschuß
sich zunächst lediglich mit dem ihm ertheilten Aufträge all a., d. h. mit
der Prüfung der Etats zu beschäftigen habe, wobei es vorzugsweise darauf
ankomme, festzustellen, ob dieselben nach den bestehenden Communalbeschlüssen
und den in der Verwaltung geltenden allgemeinen Grundsätzen auf
gestellt seien.
Die Majorität entschied sich schließlich bei der Abstimmung über diese
Frage für die letztere Ansicht und lehnte die Generaldiscussion ab.
Hierauf trat der Ausschuß in die Specialberathung der Etats ein.
Etat für die Verwaltung der städtischen Gasanstalten
pro I. April 1880/81.
Einnahme.
Abtheilung A. Titel I. AnS dem Absätze des GaseS.
Position 1. — Zur öffentlichen Beleuchtung aus der Stadt-Hauptkaffe
— sind
a) für Speisung von 12 148 öffentlichen Flammen mit einem
stündlichen Consum von 195 Litern bei einer jährlichen Breun
zeit von 3 675 Stunden — 8 705 560 cbm Gasverbrauch
a IBVs 4/
b) für Speisung von 450 Flammen, welche im Laufe des Etats
jahres aufzustellen sein werden, mit einem stündlichen Consum
von 195 Litern bei einer Brennzeit von durchschnittlich 1 836
Stunden — 161 109 cbm ä 13Vs /$,
zusammen 8 866 669,5 cbm, oder rot. 8 886 674 cbm Gasverbrauch zum
Gesammtpreise von 1 182 233,20 <M. ausgeworfen.
Nach den Erläuterungen Nr. 2 zu a. sind am 1. April 1879 nur
11 698 Flammen, welche aus den städtischen Gasanstalten versorgt wurden,
vorhanden gewesen, und nach Mittheilung einiger Ausschußmitglieder ist
es nicht wahrscheinlich, daß am I. April 1880 mehr als 12 000 Flammen
aus den städtischen Gasanstalten zu speisen sein werden.
Der Herr Magistratscommiffarius wies darauf hin, daß nach einer
ihm von dem Herrn Vorsitzenden des GaScuratoriums — der heute am
Erscheinen behindert sei — übergebenen Zusammenstellung gegenwärtig
schon 780 neue öffentliche Gasflammen verlangt werden, die das Cura-
torium allerdings erst nach und nach, etwa in 3—Jahren, mit auf
zustellen beabsichtige, von denen jedoch wohl noch ein Theil bis zum
1. April 1880 zur Aufstellung gelangen müsse. Man möge deshalb
nicht nur 12 000, sondern die geforderten 12 148 Flammen bewilligen.
Im Ausschüsse blieb indessen die Meinung maßgebend, daß am
1- Apnl 1880 nicht mehr als 12 000 öffentliche Flammen aus den
städtischen Gasanstalten zu speisen sein werden, und der Ausschuß empfiehlt
deshalb die Absetzung der mehr geforderten 148 Flammen.
Zu b. wurde von einer Seite beantragt, zur Neuaufstellung für das
Jahr 1. April 1880/81 statt der geforderten 450 Flammen nur 300
Flammen zu bewilligen, oder, wenn man 450 Flammen bewilligen wolle,
doch wenigstens die Erwartung auszusprechen, daß das Gas-Curatorium
bemüht sein werde, mit 300 Flammen auszukommen.
Es wurde dieser Antrag durch den Hinweis darauf motivirt, daß im
laufenden Jahre die etatsmäßig bewilligten 450 Flammen bei Weitem
nicht alle zur Aufstellung kämen.
Nachdem der Herr Kämmerer jedoch angeführt hatte, daß im nächsten
Etatsjahre außer den oben erwähnten Flammen und außer den nach
und nach nothwendig werdenden, auch noch viele Flammen zur Erleuch
tung der nach dem neuen Viehhofe hinführenden Straßen (des Weiden
weges und des Lichtenberger Grenzweges) aufgestellt werden müssen, wurde
der Antrag mit großer Majorität abgelehnt, obwohl von einer Seite noch
die Ansicht ausgesprochen worden war, daß mit der Erleuchtung dieser
Straßen nach und nach vorgegangen werden könne, weil dort doch vor
läufig sehr geringer Verkehr sein werde.