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Volume No. 18 (82), 3. Februar 1879

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1879 (Public Domain)

Gedruckt bei Julius Sittenfeld in Berlin. 
?%? IS. 
(82.) 
Vorlage 
für die 
Stadtverordneten-Versammlung z» Berlin. 
^2. Vorlage (J.-Nr. 1054. G. B.) —, betreffend den 
Normal-Besoldungsetat pro I. April >87>»/82, 
sowie die zu demselben gehörigen Ansfnhrungs- 
Grundsatze. 
Um den Normal-Besoldungsetat für den Zeitraum vom 1. April 
1879 bis dahin 1882 aufzustellen, haben wir zunächst den beiliegenden 
l Nachweis derjenigen Veränderungen anfertigen lassen, welche bei dem 
I zuletzt vereinbarten Etat pro 1876/78 mit Zustimmung der Stadtver- 
ordneten-Versammlnng inzwischen eingetreten sind. Dieser Nachweis ist 
den betreffenden Verhandlungen, welche unter Zuziehung der Normal- 
Etatsdeputation stattgefunden haben und in einem Hefte hier beigefügt 
werden, zum Grunde gelegt worden. Diesen Verhandlungen entspricht 
der in der Anlage übersandte Entwurf des Normal-Bcsoldungsctats pro 
1. April 1879/82, sowie die in der Anlage dargestellten Abänderungen 
der bisherigen, für die Ausführung des Etats gültigen Grundsätze, durch 
! welche dieselben Verhandlungen begründet werden. 
Zu dem Normal-Besoldungsetat bemerken wir im Allgemeinen, daß, 
[bei Berücksichtigung der drückenden Zeitverhältnisse, eine nennenswerthe 
Erhöhung der Besoldungen für die bereits bestehenden Stellen nicht ein 
tritt, daß vielmehr der aus der Haupt-Recapitulation (Fol. 48) sich 
^ergebende Zugang von 331 347,50 <M. durch die mit der zunehmenden 
lFrequenz in den Gemeindeschulen nothwendig gewordene Vermehrung 
der Lehrerstellen in Höhe von 235 657,50 jfC. entsteht, wozu aus gleichem 
(Grunde für neue Stellen bei den höheren Lehranstalten 48 000 c 4t. 
treten, so daß von dem Zugänge nur 47 690 auf den I. Theil, 
betreffend die Bureau-, Kassen-, Administrations- und Beamten in 
technischen und Specialfächern, für neue Stellen, welche durch die bevor 
stehende Eröffnung der Irren-Heil- und Siechen-Anstalt in Dalldorf und 
durch die Verlegung des Arbeitshauses nach Rummelsburg, erforderlich 
Berlin, den 3. Februar 1879. 
Der Stadtverordneten-Vorsteher. 
Dr. Stratzmann. 
werden, mit Einschluß der Besoldung zum Durchschnittsbetrage von 
7 200 <AC. (gegen Wegfall von 6 000 Jt. bei einem im Special-Etat 
Nr. 41 geführten Remunerationsfonds) für eine im technischen Bureau 
für Hochbau zu gründende Bau-Jnspectorstelle fallen. 
Hinsichts der für die Irren-Heil- und Siechcnanstalt angesetzten 
Stellen machen wir darauf aufmerksam, daß wir der Stadtverordneten- 
Versammlung die durch die Verhandlung vom 18. d. Mts. am Schluffe 
Fol. 81 vors, angeregte Vorlage, welche den Plan für die Verwaltung 
der Anstalt näher entwickelt, besonders zugehen lassen werden und von 
dem Einverständnisse mit dieser Vorlage die Genehmigung des Ansatzes 
der qu. Stellen abhängig ist. 
Die Stadtverordneten-Versammlung ersuchen wir, den Etat, welcher 
mit einer Ausgabe-Summe von 7 734 074 abschließt, sowie die Aus 
führungsgrundsätze in der abgeänderten Fassung zu genehmigen. 
Die bisher geltenden Ausführungsgrundsätze bleiben bis zum §. 15 
einschließlich zwar für jetzt unverändert. Da aber anderweit Erörterun 
gen über das Maaß der Mitwirkung der Stadtverordneten-Versammlung 
bei Anstellung resp. Versetzung von Beamten in andere Stellen schweben 
und das Ergebniß hiervon auf die Fassung der Grundsätze von Einfluß 
sein könnte, werden wir die Vervielsältigung der letzteren durch den Druck 
bis dahin aussetzen, wo über die Zweckmäßigkeit einer entsprechenden 
Aenderung eine Bestimmung möglich sein wird. 
Bon dem Entwürfe des Normal-Besoldungsetats und der Aus 
führungsgrundsätze werden wir 112 Druckexemplare nachträglich über 
senden. 
Berlin, den 28. December 1876. 
Magistrat hiesiger Königlichen Haupt- und Residenzstadt, 
gez. von Forckenbeck.
	        
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