Gedruckt bei Julius Sittenfeld in Berlin.
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(82.)
Vorlage
für die
Stadtverordneten-Versammlung z» Berlin.
^2. Vorlage (J.-Nr. 1054. G. B.) —, betreffend den
Normal-Besoldungsetat pro I. April >87>»/82,
sowie die zu demselben gehörigen Ansfnhrungs-
Grundsatze.
Um den Normal-Besoldungsetat für den Zeitraum vom 1. April
1879 bis dahin 1882 aufzustellen, haben wir zunächst den beiliegenden
l Nachweis derjenigen Veränderungen anfertigen lassen, welche bei dem
I zuletzt vereinbarten Etat pro 1876/78 mit Zustimmung der Stadtver-
ordneten-Versammlnng inzwischen eingetreten sind. Dieser Nachweis ist
den betreffenden Verhandlungen, welche unter Zuziehung der Normal-
Etatsdeputation stattgefunden haben und in einem Hefte hier beigefügt
werden, zum Grunde gelegt worden. Diesen Verhandlungen entspricht
der in der Anlage übersandte Entwurf des Normal-Bcsoldungsctats pro
1. April 1879/82, sowie die in der Anlage dargestellten Abänderungen
der bisherigen, für die Ausführung des Etats gültigen Grundsätze, durch
! welche dieselben Verhandlungen begründet werden.
Zu dem Normal-Besoldungsetat bemerken wir im Allgemeinen, daß,
[bei Berücksichtigung der drückenden Zeitverhältnisse, eine nennenswerthe
Erhöhung der Besoldungen für die bereits bestehenden Stellen nicht ein
tritt, daß vielmehr der aus der Haupt-Recapitulation (Fol. 48) sich
^ergebende Zugang von 331 347,50 <M. durch die mit der zunehmenden
lFrequenz in den Gemeindeschulen nothwendig gewordene Vermehrung
der Lehrerstellen in Höhe von 235 657,50 jfC. entsteht, wozu aus gleichem
(Grunde für neue Stellen bei den höheren Lehranstalten 48 000 c 4t.
treten, so daß von dem Zugänge nur 47 690 auf den I. Theil,
betreffend die Bureau-, Kassen-, Administrations- und Beamten in
technischen und Specialfächern, für neue Stellen, welche durch die bevor
stehende Eröffnung der Irren-Heil- und Siechen-Anstalt in Dalldorf und
durch die Verlegung des Arbeitshauses nach Rummelsburg, erforderlich
Berlin, den 3. Februar 1879.
Der Stadtverordneten-Vorsteher.
Dr. Stratzmann.
werden, mit Einschluß der Besoldung zum Durchschnittsbetrage von
7 200 <AC. (gegen Wegfall von 6 000 Jt. bei einem im Special-Etat
Nr. 41 geführten Remunerationsfonds) für eine im technischen Bureau
für Hochbau zu gründende Bau-Jnspectorstelle fallen.
Hinsichts der für die Irren-Heil- und Siechcnanstalt angesetzten
Stellen machen wir darauf aufmerksam, daß wir der Stadtverordneten-
Versammlung die durch die Verhandlung vom 18. d. Mts. am Schluffe
Fol. 81 vors, angeregte Vorlage, welche den Plan für die Verwaltung
der Anstalt näher entwickelt, besonders zugehen lassen werden und von
dem Einverständnisse mit dieser Vorlage die Genehmigung des Ansatzes
der qu. Stellen abhängig ist.
Die Stadtverordneten-Versammlung ersuchen wir, den Etat, welcher
mit einer Ausgabe-Summe von 7 734 074 abschließt, sowie die Aus
führungsgrundsätze in der abgeänderten Fassung zu genehmigen.
Die bisher geltenden Ausführungsgrundsätze bleiben bis zum §. 15
einschließlich zwar für jetzt unverändert. Da aber anderweit Erörterun
gen über das Maaß der Mitwirkung der Stadtverordneten-Versammlung
bei Anstellung resp. Versetzung von Beamten in andere Stellen schweben
und das Ergebniß hiervon auf die Fassung der Grundsätze von Einfluß
sein könnte, werden wir die Vervielsältigung der letzteren durch den Druck
bis dahin aussetzen, wo über die Zweckmäßigkeit einer entsprechenden
Aenderung eine Bestimmung möglich sein wird.
Bon dem Entwürfe des Normal-Besoldungsetats und der Aus
führungsgrundsätze werden wir 112 Druckexemplare nachträglich über
senden.
Berlin, den 28. December 1876.
Magistrat hiesiger Königlichen Haupt- und Residenzstadt,
gez. von Forckenbeck.