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Volume No. 17 (81), 3. Februar 1879

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1879 (Public Domain)

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Wrnahmen aus den Steuern allein — erheblich abnehmen, daß ferner die 
»isaaben wachsen und namentlich beim Armenwesin stark zunehmen, 
Ijg ist so natürlich, daß es keiner Erläuterung bedarf. Glücklicherweise 
BtiDHi die bestehcnven Zustünde nicht immer bestehen. Es wird wieder 
Periode kommen, in welcher Handel und Industrie sich heben, sich 
Weder ein gesundes wirlhschasliiches Leben entwickeln und die Klage über 
Urbeitsmangel und zu geringen Verdienst verstummen wird. Dann werden 
Wch die Einnahmen der Stadlkasse wieder in regelmäßiger Weise anwachsen 
Wd die regelmäßigen Ausgaben, namentlich diejenigen, welche durch Unter- 
Mißungen an Arme, Noihlcidende und Kranke hervorgerufen werden, nur 
Wch in dem Verhältniß sich steigern, welches der Zunahme der Bevölkerung 
»Glich'. 
Wir wiederholen, auch wenn zur Zeit die Einnahmen zurückgehen 
Mid die Ausgaben zunehmen, ein Grund zu financiellen Besorgnissen liegt 
Acht vor und es läßt sich erwarten, daß die Stadtgemeinde auch in Zu 
luft ohne zu große Anspannung ihrer Steuerkrafl ihren Ausgaben zu 
lenügen im Stande sein wird. Freilich kann dies nur dann erhofft weiden, 
»enn die städtischen Behörden auch in der gegenwärtigen Zeit das möglichst 
L leisten suchen, was nothwendig ist. Unterbleibt jetzt die Befriedigung 
Dich solcher Bedürfnisse, welche regelmäßig hervortreten und mehr oder 
Weniger dringlich sind, ganz oder großen Theils, so wird dieselbe, wenn 
lessere Zeiten eintreten, ebenfalls nicht möglich sei», da dann die Anfor 
derungen, welche an den Sladtsäckel gemacht werden, so massenhaft gewor- 
len sein werden, daß auch gute Steuereinnahmen ihnen zu genügen außer 
klaube sind. 
Wenn wir jetzt bereits zu einem Steuerprocentsatz der Einkommen 
steuer von hundert Procenl gekommen sind, so erklärt sich das zum Theil 
wenigstens daraus, daß in früherer Zeit auf wichtigen Gebieten der Ge 
stiemt everwaliung aus falscher Sparsamkeit zu wenig geleistet worden. 
Mit Rücksicht auf diese Erwägungen sind wir bemüht geweien, den 
Stadthaushalts-Etat so zu gestalten, daß allerdings das, was unsere aus» 
dedehnte, aus alle Verhältnisse der Bürgerschaft einwirkende, oft das Wohl 
der letzteren direct beeinflussende Gemeindeverwaltung eisorter', durch den 
selben möglich gemacht werden soll, daß aber überall da, wo dies angeht, 
unter Berücksichtigung der allgemeinen wirthschaftlichen Lage möglichst 
sparsam zu verfahren ist. Wer ersuchen die Stadtverordneten - Versamm 
lung, diesen Standpunkt ebenfalls einzunehmen und von demselben aus 
den Sladthaushalts-Etat und die einzelnen Specialetats zu prüfen. 
Indem wir nunmehr zu den einzelnen zum Haushalt gehörigen 
Specialeiats, deren Gesammtergebniß wir in dem Vorstehenden besprochen 
»eben, übergehen, bemerken wir zunächst, daß unser Bestreben darauf 
»nichlet gewesen, die Einnahmen und Ausgaben nach den von uns dar- 
velegien Grundsätzen zu normiren. Die sämmtlichen einzelnen Entwürfe 
pnb, soweit dieselben nicht durch uns selbst aufgestellt werdrn, von den 
Vmvaltungs-Deputationen, Abtheilungen oder Curatorien entworfen worden, 
nachdem wir zuvor durch besondere Bestimmungen ausdrücklich darauf hin 
gewiesen haben, alle Einnahmen und Ausgaben nach Maßgabe der wirk 
lichen und voraussichtlichen Erträge resp. der Nothwendigkeit und Dring 
lichkeit der Bedürfnisse zu bemeffen. Nach erfolgter Beschlußfassung dieser 
Deputationen und Curatorien über die einzelnen Entwürfe haben wir 
lodann dieselben noch der genauesten Prüfung unterzogen und in Folge 
derselben bei mehreren der aus das Gesammtresultat einflußreichsten Etats 
diejenigen Positionen ermäßigt oder beseitigt, wo die Ausgabe ohne we 
sentliche Schädigung der öffentlichen Interessen eine Minderung bezw. 
'inen Aufschub erfahren konnte. 
Das Ergebniß dieser eingehenden Berathungen ist der Eingangs ge 
machte Stadthaushalts-Etat. 
! Bei Entwerfung desselben sind die von der Stadtverordneten-Ber- 
lammlung bei Festsetzung des StadthauShaltS-Etats pro I. April 1878/79 
geschlossenen Resolutionen, sofern solche nicht inzwischen durch besondere 
poilagen erledigt sind, soweit als thunlich berücksichtigt, und ist das Er- 
prderliche darüber in den zu den betreffenden Etats gegebenen Erläu« 
jungen ausgeführt. 
I An dieser Stelle wollen wir nur noch erwähnen, daß die Angabe 
per Jsteinnahme resp. der Jstausgabe des Vorjahrs in den Etatsentwürsen, 
p'e solches nach der betreffenden Resolution von der Stadtverordneten 
versammlung gewünscht worden, für dieses Mal nicht hat geschehen 
whnen, da die erfolgte Rechnungslegung pro 1. Januar 1877 bis ult. 
"sarz 1878 einen Zeitraum von l 1 /* Jahr und drei Winterquartale um- 
TO und die Jstsummen für ein Jahr mit Sicherheit nicht ermittelt 
Werden können. In Zukunst werden die bezüglichen Angaben an geeigneter 
ptelle in Etats gemacht werden. 
! Alle Abweichungen und Veränderungen in den einzelnen Entwürfen 
zegcn die bisherigen Etats sind in den zu den Entwürfen gegebenen Vor 
bemerkungen und Erläuterungen besonders begründet. Auf diese Weise 
wGn wir der Stadtverordneten-Versammlung auch das vollständige Ma- 
IBv* Ut Berathung und Festsetzung der Etatsentwürfe gegeben zu haben, 
n teerten unsere Commissarien autorisirt sein, bei der mündlichen 
- 'a hung noch jede gewünschte Auskunft zu ertheilen. 
In Bezug auf einzelne Etats gestatten wir uns noch erläuternd zu 
bemerken: 
Kapitel I. Kämmerei-Verwaltung. 
Es werden nachgewiesen in der Einnahme: 
mehr weniger 
Ablh. I. Grundstücke in der Stadt 32 202 JC — 
- II. Ländliche Grundstücke . . — 4 266 JC. 
- III. Kalksteinbruch in Rüders 
dorf 3 400 - — 
- IV. Berechtigungen .... — 14719 - 
Mehr-Einnahme 16 717 JC. 
Bei Abtheilung I. ist die Mehr-Einnahme nicht durch eine Steige 
rung der Miethen eingetreten, sondern sie ist veranlaßt durch den Hinzu 
tritt neuer Communalgrundstücke, und zwar: 
Holzmarktstraße 23, 
Thorgebäude am Belleallianceplatz, 
Neue Friedrichstraße 27/28, letzteres für Durchlegung der Königs- 
mauer bestimmt. 
Bei Abtheilung II. sind die Minder-Einnahmen herbeigeführt: 
durch die Schließung des Wedding - Begräbnißplatzes für das 
Publikum, in Folge besten 2 300 JC. Begräbnißgebühren in 
Abgang kommen, 
und durch den geringeren Ertrag für die Eisnutzung am Rei 
nickendorfer See. 
Bei Abtheilung III. wird nach den neuen Vereinbarungen mit dem 
FiScus die Hälfte des arbilrirten Gewinnüberschusses für das ElatSjahr 
vorweg im April, der Rest im August des daraus folgenden Jahres zur 
Stadt-Hauptkasse abgeführt. 
Als Hälfte des Gewinnantheils pro Etatsjahr 1878 sind gezahlt 
80 000 JC., so daß im August 1679 noch zu erwarten sind 50 000 JC. 
Der Gesammtantheil pro Etaisjahr 1879 ist von der 
Königlichen Berg-Jnspection in Rüdersdorf auf 96 833 JC. 
angenommen, wovon die Hälfte rund mit 48 400 - 
im April 1879 zur Vereinnahmung gelangen wird, 
sind 98 400 JC. 
oder 3 400 JC. mehr als bisher. 
Bei Abtheilung IV. war pro 1. April 1878/79 der Eingang einer 
größeren Erbschaft, durch welche das Haus Bergstr. 29 in den Besitz der 
Stadtgememde überging, zu gewärtigen und wurde dem entsprechend der 
Ansatz gemacht. Eine derartige größere Einnahme ist aber diesmal nicht 
zu erwarten und sind deshalb die Einnahmen aus den herrenlosen Nach- 
lästen nach den bisherigen durchschnittlichen Erträgen bemessen, welche sich 
dadurch erheblich niedriger stellen. 
Kapitel II. Erleuchtungswesen. 
Der Etat der Gasanstalten, welcher der Stadtverordneten-Bersamm- 
lung bereits zur Festsetzung vorliegt, «giebt einen Gewinn-Ueberschuß von 
2 659 800 JC. 
oder gegen bisher von 2 224 458 - 
mehr 435 342 JC. 
Dieses Ergebniß ist nach dem vorgedachten Etat dadurch herbeigeführt, 
daß betragen: 
die Mehr-Einnahmen: 
a) für die öffentliche Beleuchtung 34 339 JC. 
b) aus dem Absätze des GaseS an Private . . . 194 240 - 
c) Ueberschuß aus der GaSmeffermiethc . . . . 2 368 
230 947 JC 
und nach Abzug von 10 000 - 
Minder-Einnahme 
noch . . . 220 947 JC 
die Minder-Ausgaben: 
a) 
b) 
c) 
d) 
v) 
Bereilungskosten in Folge Preisermäßigung der 
Kohlen 
Minderverbrauch an FeuerungS- 
waterial 
Minderkosten des Betriebes 
Mindcrausgaben für Amortisatwr 
und Zinsen wegen eines hierfür 
im Etat pro 1. April 1878/79 
höher erfolgten Ansatzes in Folge 
Verlegung des Etatsjahres . 
Minderabschreibungen für den 
Erneuerungsfonds nach Maßgabt 
der dafür bestimmten Pro' 
18 000 .A 
verbleiben . . . 214 395 - 
in Summa wie vorstehend . . . 435 342 JC
	        
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