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Wrnahmen aus den Steuern allein — erheblich abnehmen, daß ferner die
»isaaben wachsen und namentlich beim Armenwesin stark zunehmen,
Ijg ist so natürlich, daß es keiner Erläuterung bedarf. Glücklicherweise
BtiDHi die bestehcnven Zustünde nicht immer bestehen. Es wird wieder
Periode kommen, in welcher Handel und Industrie sich heben, sich
Weder ein gesundes wirlhschasliiches Leben entwickeln und die Klage über
Urbeitsmangel und zu geringen Verdienst verstummen wird. Dann werden
Wch die Einnahmen der Stadlkasse wieder in regelmäßiger Weise anwachsen
Wd die regelmäßigen Ausgaben, namentlich diejenigen, welche durch Unter-
Mißungen an Arme, Noihlcidende und Kranke hervorgerufen werden, nur
Wch in dem Verhältniß sich steigern, welches der Zunahme der Bevölkerung
»Glich'.
Wir wiederholen, auch wenn zur Zeit die Einnahmen zurückgehen
Mid die Ausgaben zunehmen, ein Grund zu financiellen Besorgnissen liegt
Acht vor und es läßt sich erwarten, daß die Stadtgemeinde auch in Zu
luft ohne zu große Anspannung ihrer Steuerkrafl ihren Ausgaben zu
lenügen im Stande sein wird. Freilich kann dies nur dann erhofft weiden,
»enn die städtischen Behörden auch in der gegenwärtigen Zeit das möglichst
L leisten suchen, was nothwendig ist. Unterbleibt jetzt die Befriedigung
Dich solcher Bedürfnisse, welche regelmäßig hervortreten und mehr oder
Weniger dringlich sind, ganz oder großen Theils, so wird dieselbe, wenn
lessere Zeiten eintreten, ebenfalls nicht möglich sei», da dann die Anfor
derungen, welche an den Sladtsäckel gemacht werden, so massenhaft gewor-
len sein werden, daß auch gute Steuereinnahmen ihnen zu genügen außer
klaube sind.
Wenn wir jetzt bereits zu einem Steuerprocentsatz der Einkommen
steuer von hundert Procenl gekommen sind, so erklärt sich das zum Theil
wenigstens daraus, daß in früherer Zeit auf wichtigen Gebieten der Ge
stiemt everwaliung aus falscher Sparsamkeit zu wenig geleistet worden.
Mit Rücksicht auf diese Erwägungen sind wir bemüht geweien, den
Stadthaushalts-Etat so zu gestalten, daß allerdings das, was unsere aus»
dedehnte, aus alle Verhältnisse der Bürgerschaft einwirkende, oft das Wohl
der letzteren direct beeinflussende Gemeindeverwaltung eisorter', durch den
selben möglich gemacht werden soll, daß aber überall da, wo dies angeht,
unter Berücksichtigung der allgemeinen wirthschaftlichen Lage möglichst
sparsam zu verfahren ist. Wer ersuchen die Stadtverordneten - Versamm
lung, diesen Standpunkt ebenfalls einzunehmen und von demselben aus
den Sladthaushalts-Etat und die einzelnen Specialetats zu prüfen.
Indem wir nunmehr zu den einzelnen zum Haushalt gehörigen
Specialeiats, deren Gesammtergebniß wir in dem Vorstehenden besprochen
»eben, übergehen, bemerken wir zunächst, daß unser Bestreben darauf
»nichlet gewesen, die Einnahmen und Ausgaben nach den von uns dar-
velegien Grundsätzen zu normiren. Die sämmtlichen einzelnen Entwürfe
pnb, soweit dieselben nicht durch uns selbst aufgestellt werdrn, von den
Vmvaltungs-Deputationen, Abtheilungen oder Curatorien entworfen worden,
nachdem wir zuvor durch besondere Bestimmungen ausdrücklich darauf hin
gewiesen haben, alle Einnahmen und Ausgaben nach Maßgabe der wirk
lichen und voraussichtlichen Erträge resp. der Nothwendigkeit und Dring
lichkeit der Bedürfnisse zu bemeffen. Nach erfolgter Beschlußfassung dieser
Deputationen und Curatorien über die einzelnen Entwürfe haben wir
lodann dieselben noch der genauesten Prüfung unterzogen und in Folge
derselben bei mehreren der aus das Gesammtresultat einflußreichsten Etats
diejenigen Positionen ermäßigt oder beseitigt, wo die Ausgabe ohne we
sentliche Schädigung der öffentlichen Interessen eine Minderung bezw.
'inen Aufschub erfahren konnte.
Das Ergebniß dieser eingehenden Berathungen ist der Eingangs ge
machte Stadthaushalts-Etat.
! Bei Entwerfung desselben sind die von der Stadtverordneten-Ber-
lammlung bei Festsetzung des StadthauShaltS-Etats pro I. April 1878/79
geschlossenen Resolutionen, sofern solche nicht inzwischen durch besondere
poilagen erledigt sind, soweit als thunlich berücksichtigt, und ist das Er-
prderliche darüber in den zu den betreffenden Etats gegebenen Erläu«
jungen ausgeführt.
I An dieser Stelle wollen wir nur noch erwähnen, daß die Angabe
per Jsteinnahme resp. der Jstausgabe des Vorjahrs in den Etatsentwürsen,
p'e solches nach der betreffenden Resolution von der Stadtverordneten
versammlung gewünscht worden, für dieses Mal nicht hat geschehen
whnen, da die erfolgte Rechnungslegung pro 1. Januar 1877 bis ult.
"sarz 1878 einen Zeitraum von l 1 /* Jahr und drei Winterquartale um-
TO und die Jstsummen für ein Jahr mit Sicherheit nicht ermittelt
Werden können. In Zukunst werden die bezüglichen Angaben an geeigneter
ptelle in Etats gemacht werden.
! Alle Abweichungen und Veränderungen in den einzelnen Entwürfen
zegcn die bisherigen Etats sind in den zu den Entwürfen gegebenen Vor
bemerkungen und Erläuterungen besonders begründet. Auf diese Weise
wGn wir der Stadtverordneten-Versammlung auch das vollständige Ma-
IBv* Ut Berathung und Festsetzung der Etatsentwürfe gegeben zu haben,
n teerten unsere Commissarien autorisirt sein, bei der mündlichen
- 'a hung noch jede gewünschte Auskunft zu ertheilen.
In Bezug auf einzelne Etats gestatten wir uns noch erläuternd zu
bemerken:
Kapitel I. Kämmerei-Verwaltung.
Es werden nachgewiesen in der Einnahme:
mehr weniger
Ablh. I. Grundstücke in der Stadt 32 202 JC —
- II. Ländliche Grundstücke . . — 4 266 JC.
- III. Kalksteinbruch in Rüders
dorf 3 400 - —
- IV. Berechtigungen .... — 14719 -
Mehr-Einnahme 16 717 JC.
Bei Abtheilung I. ist die Mehr-Einnahme nicht durch eine Steige
rung der Miethen eingetreten, sondern sie ist veranlaßt durch den Hinzu
tritt neuer Communalgrundstücke, und zwar:
Holzmarktstraße 23,
Thorgebäude am Belleallianceplatz,
Neue Friedrichstraße 27/28, letzteres für Durchlegung der Königs-
mauer bestimmt.
Bei Abtheilung II. sind die Minder-Einnahmen herbeigeführt:
durch die Schließung des Wedding - Begräbnißplatzes für das
Publikum, in Folge besten 2 300 JC. Begräbnißgebühren in
Abgang kommen,
und durch den geringeren Ertrag für die Eisnutzung am Rei
nickendorfer See.
Bei Abtheilung III. wird nach den neuen Vereinbarungen mit dem
FiScus die Hälfte des arbilrirten Gewinnüberschusses für das ElatSjahr
vorweg im April, der Rest im August des daraus folgenden Jahres zur
Stadt-Hauptkasse abgeführt.
Als Hälfte des Gewinnantheils pro Etatsjahr 1878 sind gezahlt
80 000 JC., so daß im August 1679 noch zu erwarten sind 50 000 JC.
Der Gesammtantheil pro Etaisjahr 1879 ist von der
Königlichen Berg-Jnspection in Rüdersdorf auf 96 833 JC.
angenommen, wovon die Hälfte rund mit 48 400 -
im April 1879 zur Vereinnahmung gelangen wird,
sind 98 400 JC.
oder 3 400 JC. mehr als bisher.
Bei Abtheilung IV. war pro 1. April 1878/79 der Eingang einer
größeren Erbschaft, durch welche das Haus Bergstr. 29 in den Besitz der
Stadtgememde überging, zu gewärtigen und wurde dem entsprechend der
Ansatz gemacht. Eine derartige größere Einnahme ist aber diesmal nicht
zu erwarten und sind deshalb die Einnahmen aus den herrenlosen Nach-
lästen nach den bisherigen durchschnittlichen Erträgen bemessen, welche sich
dadurch erheblich niedriger stellen.
Kapitel II. Erleuchtungswesen.
Der Etat der Gasanstalten, welcher der Stadtverordneten-Bersamm-
lung bereits zur Festsetzung vorliegt, «giebt einen Gewinn-Ueberschuß von
2 659 800 JC.
oder gegen bisher von 2 224 458 -
mehr 435 342 JC.
Dieses Ergebniß ist nach dem vorgedachten Etat dadurch herbeigeführt,
daß betragen:
die Mehr-Einnahmen:
a) für die öffentliche Beleuchtung 34 339 JC.
b) aus dem Absätze des GaseS an Private . . . 194 240 -
c) Ueberschuß aus der GaSmeffermiethc . . . . 2 368
230 947 JC
und nach Abzug von 10 000 -
Minder-Einnahme
noch . . . 220 947 JC
die Minder-Ausgaben:
a)
b)
c)
d)
v)
Bereilungskosten in Folge Preisermäßigung der
Kohlen
Minderverbrauch an FeuerungS-
waterial
Minderkosten des Betriebes
Mindcrausgaben für Amortisatwr
und Zinsen wegen eines hierfür
im Etat pro 1. April 1878/79
höher erfolgten Ansatzes in Folge
Verlegung des Etatsjahres .
Minderabschreibungen für den
Erneuerungsfonds nach Maßgabt
der dafür bestimmten Pro'
18 000 .A
verbleiben . . . 214 395 -
in Summa wie vorstehend . . . 435 342 JC