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Volume No. 10 (32-42), 18. Januar 1879

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1879 (Public Domain)

Ein Situationsplan vom 14. und 28. November 1878, aus dem die 
beantragten Veränderungen des Bebauungsplanes in Blei fchraffirt des 
Näheren zu ersehen sind, liegt bei. 
Berlin, den II. Januar 1879. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, 
gez. Duncker. 
39, Vorlage (J.-Nr. 1192. B. V. 1b.) — zur Beschluß, 
faffung —, betreffend Projekte zum Abbruch des 
alten Spritzenhauses rc. in der Keffelstr 4 und 
Erbauung einer Turnhalle für die 14. Gemeinde 
schule auf diesem Terrain 
Wir haben beschlossen, das ehemalige Spritzenhaus auf dem Grund 
stück Kesielstr. 4 abzubrechen, dies Grundstück tmt einer festen Mauer zu 
umwähren, und daselbst für die nebenan liegende 14. Gemeindeschule eine 
Turnhalle, sowie ein Latrinengebäude nebst Pissoir herzustellen. Durch 
diese Maßnahme wird nicht nur der 14. Gemeindeschule eine Turnhalle 
gewährt, sondern die unhaltbaren Zustände jenes Grundstücks werden ge 
ordnet, die Baufluchtlinie auch aus unserm Terrain hergestellt, der Schul 
hof vergrößert und geebnet werden, so daß derselbe den, durch den er 
folgten Anbau des Schulhauses entsprechend vermehrten Schulkindern Raum 
zur srcieu Bewegung gewährt und endlich wird die jetzige schadhafte und 
ungenügende Umwährung in eine definitive verwandelt. 
Wir übersenden der Stadtverordneten-Versammlung daher beifolgend 
ergebenst die bezüglichen Projecle, bestehend aus: 
4 Blatt Zeichnungen in Mappe, 
2 Kostenanschlägen über je 19 200 JC. und 2 790 JC., sowie 
1 Erläuterungsbericht 
zur Prüfung und Genehmigung. 
Wir bemerken, daß unsere Schul- und Bau-Deputation diesem Pro- 
jecte ihre Zustimmung ertheilt haben und daß die Baukosten in dem Etats- 
Entwurf Nr. 40a. pro 1879/80 ausgeworfen sind und zwar: 
1. in der Ausgabe Extraordinarium Titel II. 0. Position 2 a. für 
den Abbruch des alten Spritzenhauses Kcsselstr. 4, Herstellung 
einer Umwährungsmauer und eines Appanementsgebäudes 
3 820 JC. 
und 
2. sub Position 2 b. für den Neubau einer Turnhalle 
auf dem durch den Abbruch gewonnenen Terrain 
mit 20 000 JC. 
Die Stadtverordneten-Versammlung ersuchen wir nunmehr ergebenst, 
diese Projecte zu genehmigen und uns die Baukosten bei Gelegenheit 
der Festsetzung des Etalsenlwurss 40a. pro 1. April 1879/80 zu be 
willigen und daher, wie folgt, beschließen zu wollen: 
Die vorgelegten Projecte zum Abbruch des alten Spritzen 
hauses in der Kesielstr. 4, Herstellung einer Umwährungsmauer 
und eines Apparlcmcntsgebäudes, sowie Erbauung einer Turn 
halle für die 14. Gemeindcschule auf dem sreigewordenen Terrain 
werden genehmigt, die Kosten auf Grund der Anschläge mit 
19 200 JC. + 2 790 JC. — 21 990 c4C. bewilligt, und auf 
Grund des Special-Etats 40 a. pro 1. April 1879/80 Ausgabe 
Extraordinarium Titel II. 0. Position 2 a. und b. zur Dispo 
sition gestellt. 
Berlin, den >0. Januar 1879. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, 
gez. Duncker. 
3«. Vorlage (J.-Nr. 3937. F. B. 78.1 — zur Beschluss, 
saffung —, betreffend die Zahlung einer Ent 
schädigung an den Forstfiscus für das in Folge 
Durchlegung der Hauptröhren der städtischen 
Wasserwerke durch die Königliche Tegeler Forst 
dauernd dem forstliche« Betriebe entzogene Land. 
Bei der Anlage der neuen Wasserwerke hat die Königliche Regierung 
die Benutzung der auf der beifolgenden Karte roth angelegten Wegestrecken 
in der Königlichen Tegeler Forst zum Einlegen der Hanptleitungsröhren 
im Jnteresic des öffentlichen Wohles gestaltet, und zwar, um eine Unter 
brechung in den diesseitigen Arbeiten zu verhüten, ohne daß vorher eine 
Vereinbarung über die von der Stadtgemeinde als Gegenleistung bean- 
UlL 
spruchten, diesseits für zu weitgehend erachteten Verpflichtungen flattju 
funden hatte, vorbehaltlich einer späteren Einigung hierüber. 
Bei der Rohrverlegung, die im Jahre 1876 zur Ausführung gelang 
ist, hat eine Verbreiterung der neuen Bernauerstraße und des Feuj 
gestells N. in der Art ausgeführt werden müffen, daß die betreffend!, 
Wege sowohl bei der Verlegung der Röhren, als auch bei etwaigen spjf 
leren Reparaturen, noch eine für den Verkehr genügende Breite habe,' 
so daß also eine Sperrung dieser Wegestrecken in Folge etwaiger Repar, 
turen an den Rohrfahrten nicht erforderlich würde. Eine genaue 
mesiung des durch die Verbreiterung dieser Wegestrecken dem forstlich! 
Betriebe dauernd entzogenen Landstreisens hat sich erst nach Beendign^ 
der Rohrverlegung bewerkstelligen lassen. Diese sehr umfangreiche Vuj 
mesiung, welche mit großen Schwierigkeiten verknüpft war, hat ergebe, 
daß das durch die Wegeverbreiterung der forstlichen Benutzung entzöge, 
Land 3,8«6» ha umfaßt. DaS Revier Tegel liefert nach der feiner 
von der Königlichen Regierung in Potsdam nach dem Durchschnitt d, 
fünf vorhergehenden Jahre aufgestellten Berechnung einen jährlichen Brutt, 
ertrag von 24,z» JC. für den Hektar, so daß der mit dem sünsuv! 
zwanzigfachen Betrage zu ermittelnde Licitationsbetrag sich auf 606,rz jk 
für den Hektar stellen würde. Dies würde für die vorberechnele FlM.-'. 
von 3,866» ha einen capitalisirten Ertragsausfall für den Forstfiscus - 
2 343,9t JC ergeben. _ 
Der Fiscus beanspruchte außer dem Ersatz dieser 2 343,94 JC. noH 
das Eigenthum des durch natürlichen Anflug oder Aufschlag auf dem bmf ' 
die Verbreiterung gewonnenen Wegelande erwachsenden Holzes, sowie bf' 
Uebernahme der dauernden Unterhaltung der von der Rohrverlegung b: - 
troffenen Theilstrecke der neuen Bernauerstraße seitens der Stadtgemeind, 
Beide Forderungen haben wir ablehnen müsien. Da der Ausfall an de. 
Holzertrage bezüglich der durch die Wegeverbreiterung gewonnenen Fläch 
dem Fiscus durch Capitalzahlung ersetzt wird, so hat derselbe auch fe 
Anrecht auf das sich etwa durch natürlichen Anflug oder Aufschlag ctgtj 
bende Holz. Dem Ansprüche des Fiscus bezüglich der Bernauerstraße 
einer öffentlichen Straße, deren Unterhaltung innerhalb des ForstrevinM 
Tegel dem Forstfiscus obliegt — fehlt es gleichfalls zulänglicher rechtlich^ 
Begründung, da von der Stadtgemeinde Berlin von Landespolizeiwegki-! 
nur verlangt werden kann, daß durch die neuen Anlagen die bisherig 
Unterhaltungslast der betreffenden Pflichtigen nicht erhöht wird und IriitP 
größeren Nachtheile, wie bisher, für den Verkehr erwachsen. Die Köniz'! 
liche Regierung hat auch nach mehrfachen Verhandlungen diese beide» 
Forderungen fallen lasien. Gegen die außerdem aufgestellte Forderung tep' 
Fiscus, zn den Kosten der Wegeunterhaltung, die in Folge der Rohrfahrß 
und der dadurch herbeigeführten stärkeren Benutzung der Wege sich verD 
größert haben, einen angemessenen Beitrag zu leisten, kann Nichts erngr 
wendet werden Dieser Beitrag ist von der Königlichen Regierung au Z 
80 JC. jährlich notmitt und ' von den diesieiligen Sachverständigen k 
dieser Höhe als angemessen erachtet worden. s 
Im Einvcrständniß mit dem Cuiatorium der städtischen Wasserweg 
halten wir die von dem Fiscus schließlich nur noch aufrecht erhallenri- 
Bedmgungcn für die Benutzung von Tegeler Forstland zur Verlegung deA 
Wasserröhren, nämlich: Zahlung einer einmaligen Entschädigung wtf 
2 343,94 JC. und einer jährlichen Rente von 80 JC. für angemessen uitj 
empfehlen die Annahme derselben. 
Die Stadtverordneten-Versammlung ersuchen wir demgemäß, zu bj 
schließen: 
Die Stadtverordneten-Versammlung erklärt sich damit einL 
verstanden, daß dem Forstfiscus gegen Gewährung des Reck _ 
an di- Sladtgemeindc Berlin für immerwährende Zeit inncrha! I 
der Obeiförsterei Tegel, und zwar aus der nordwestlichen Seil^ 
der neuen Bernauerstraße bis zum Gestell N, und demnächst ai 
diesem Gestell bis zur Reviergrenze, eine Rohrfahrt zum NV 
triebe der städtischen Wasserwerke anzulegen und zu Unterhalters 
eine einmalige Entschädigung von 2 343,94 JC. und außerdei 
für die Mitbenutzung der älteren Wegestrecken eine lausende Ew 
schädigung von jährlich 80 JC., vom 1. Juli 1878 ab anfan 
gend, gezahlt und die einmalige Entschädigung von 2 343,94 Ji 
für Rechnung der Erweiterungsbauten verausgabt werde. 
Berlin, den 9. Januar 1879. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, 
gez. Duncker. 
37. Vorlage (J.-Nr. 3775. Grd. Dep.) — zur Beschluß 
faffung —, betreffend die anderweitige Vermie 
thung des an der Memelerstrasse belegenen Holz 
Platzgrundstücks. 
Das der hiesigen Stadtgemeinde zugehörige, an der MemelerstrM 
belegene unbebaute Grundstück ist bis zum 1. April d. I. für 400 
jährlich an den Kaufmann Engelfried zur Benutzung als Holz- u#| 
Stätteplatz vermiethet.
	        
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