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Volume No. 83 (474-478), 6. September 1879

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1879 (Public Domain)

m 83. 
(474—478.) 
Vorlage 
für die 
Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. 
474. Vorlage (J.-N. 385. G. B.) — zur KenntniHnahme 
—, betreffend das Verfahre« bei Präsentation 
der im Gemeindedienst anzustellenden Personen. 
Unter die Zahl derjenigen Beamteustellcn, bei deren Besetzung die er 
neute Präsentation eines bereits angestellten Gemeindebeamten bei der 
Stadtverordneten-Versammlung erfolgen soll, hat Wohldieselbe in Erweite 
rung unserer Vorlage vom 20. Februar er. noch aufgenommen: 
1. die Stelle des Directors bei der städtischen Straßenreinigung, 
2. die eines städtischen Schulinspectors, 
3. die Stelle eines ärztlichen Directors im städtischen Krankenhause 
im Friedrichshain, 
und 
4. die Stelle des Verwaltungsinspectors im städtischen Baracken» 
lazareth in Moabit. 
Diesem in der Sitzung vom 18. März cr. — Prot. Nr. 6 II. — 
geäußerten Wunsche werden wir mit der Maßgabe entsprechen, daß die er 
neute Präsentation der vorstehend genannten Gemeindebeamtcn nur dann 
zu erfolgen hat, wenn cS sich um lebenslängliche Anstellungen in den vier 
fraglichen Stellen handelt. 
Wir haben nunmehr die Grundsätze zur Ausführung des Normal 
besoldungsetats unter Berücksichtigung aller bei der letzten Etatsberathung 
gefaßten Beschlüsse neu zusammenstellen lasten, und werden Wohlderselben 
seiner Zeit die nöthigen Druckexemplare zugehen lasten. Hierbei bemerken 
wir, daß die unter II. 3 i. unserer Vorlage vom 20. Fearuar cr. aufge 
führte Stelle des Directors der Irren-Siechenanstalt in Dalldorf nach 
dem Beschlusse der Stadtverordneten-Versammlung vom 18. März cr. — 
Prot. 5 I. P. 9 — als diejenige des dirigirenden Arztes der qu. Anstalt 
zu bezeichnen ist. 
Berlin, den 23. Mai 1879. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, 
gez. Duncker. 
3« Nr. 474. 
Beschluß der Stadtverordneten-Versammlung 
vom 5. Juni 1879. 
*7. Nach der Vorlage vom 23. Mai cr. ist der Magistrat zwar ein 
verstanden mit der Aufnahme der in dem Beschlusse vom 18. März cr. 
lPsot. Nr. 5 II.) unter o. bis r. genannten Beamtenstellen in die Zahl 
veijemgen Stellen, bei deren Besetzung mit einem bereits angestellten Ge- 
uieindebcamien die erneute Präsentation desselben bei der Versammlung cr- 
w gen soll, jedoch will der Magistrat in Bezug auf die in Rede stehenden 
>er Stellen die erneute Präsentation nur dann eintreten lassen, wenn eS 
I ch um lebenslängliche Anstellungen handelt. 
-.^Versammlung vertagt die Berathung dieser Vorlage bis zur 
i eiten Sitzung im Monat September d. I. 
473. Anfrage. 
Die Unterzeichneten richten an den Magistrat die Anfrage: 
1. welche Stellung derselbe zu den am 26. Juni cr. in Betreff der 
Pferdebahn-Angelegenheit von der Stadtverordneten-Versammlung 
gefaßten Beschlüssen einnimmt, 
2. was bisher geschehen ist, um die Große Pferdebahn-Gesellschaft 
zur Erfüllung ihrer vertragsmäßigen Verbindlichkeiten in Betreff 
der noch nicht ausgeführten Bahnlinien anzuhalten. 
Berlin, den 4. September 1879. 
gez. vr. Kürten. Paulsen. vr. Cohn. Schmidt I. 
Borchardt. Moses. 
470. Offene Stellen in gemischten Deputationen. 
Durch da« Ausscheiden des Herrn Stadtverordneten Grün dl cr aus 
der Versammlung, resp. des Herrn Stadtverordneten vr. Dielitz aus 
dem Curatorium der Friedrichswerderschen Gewerbeschule ist je eine Stelle 
frei geworden: 
1. in der Waisenverwaltung (gemeldet hat sich Herr Stadtverord 
neter Schuppmann), 
2. in dem Curatorium der Friedrichswerderschen Gewerbeschule 
(gemeldet hat sich Herr Stadtverordneter Tappert II.). 
477. Vorlage (J.-Nr. 2578. F. B.) — zur Beschluffsaffung 
—, betreffend den Ankauf des fiscalischen Grund 
stücks an der Ecke der PrinzenstraHe und deS 
K'ohlenufers, zum Zwecke der Benutzung für die 
städtische Gasanstalt in der Gitschiuerstratze. 
Die städtische Gasanstalt in der Gitschinerstraße ist mit ihren Ge- 
bänden und Apparaten, mit den Lagerplätzen für Kohlen und KokeS auf 
ein Areal angewiesen, welches von der Gitschinerstraße, der Prinzenstraße 
und dem Kohlenufcr begrenzt wird, und dessen Lage und Gestalt aus dem 
ergebenst beigefügten Situationsplan ersichtlich ist. Mit dem Wachsen des 
Betriebes auf dieser Gasbereitungsanstalt ist das ursprünglich für dieselbe 
bestimmt gewesene Grundstück durch Erwerb benachbarter Parzellen successive 
vergrößert und zu seinem jetzigen Umfange ausgedehnt worden. Namentlich 
konnte bei Gelegenheit eines Tausches von Ländereien der Stadtgemeinde 
an der Nicderschlesisch-Märkischen Eisenbahn, ein an die Gasanstalt 
grenzendes fiscalisches Grundstück von 1075 Ouadratruthen gewonnen 
werden, in besten Ueberweisung an die Anstalt die Stadtverordneten-Ber« 
sammlung mittelst Beschlnsses vom 31. October 1867 willigte. 
Bei den, dem qu. Tauschvertrage vorhergegangenen Verhandlungen, 
war die Erwerbung deS ganzen dem FiscuS an jener Stelle gehörigen
	        
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