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Kapitel. 
Einnahme. 
Vom 
Magistrat 
beantragt 
nach dem 
Etatsentwurf. 
JC. 
Von der 
Stadtv.-Vers. 
festgestellt. 
Jl. 
Gegen den Etatsentwurf also 
mehr weniger 
JC i <M. 
IV. 
Capital- und Schuldenverwaltung 
7 200 475 
7 200 475 
V. 
SchulB-erwaltung 
7 046 442 
6 967 827 
— 
78 615 
VI. 
Für kirchliche Zwecke 
5 800 
5 800 
— 
— 
VII. 
Armen-Berwaltung 
5 444 541 
5 256 666 
— 
187 875 
VIII. 
Verwaltung der Krankenhäuser rc 
1 821 558 
1 807 193 
— 
14 365 
IX. 
Park- und Gartenanlagen 
441 771 
311 295 
— 
130 476 
X. 
Bau-Verwaltung 
9 358 014 
8 878 344 
— 
474 670 
XI. 
Verwaltungskosten 
4 504 335 
4 455 359 
— 
48 976 
XII. 
Polizei-Verwaltung 
2 931 082 
2 903 609 
— 
27 473 
XIII. 
Straßenbeleuchtung, Reinigung und Besprengung 
3 348 271 
3 348 271 
— 
— 
XIV. 
Militair-Berwaltung 
37 851 
37 851 
— 
— 
XV. 
Verschiedene Einnahmen uno Ausgaben 
846 882 
787 682 
59 200 
Summa 
43 284 615 
42 260 435 
1 024 180 
3« Nr. aaa. 
m. 
Resolutionen, 
welche von der Stadtverordneten-Versammlung bei der Etatsberathung be 
schlossen worden sind. 
13. März 1879. Die Versammlung hat in ihrem Beschlusse vom 29. Juni 
1875 (Protokoll Nr. 26) sub Nr. 1 b. bei Bewilligung der 
Mittel znr Besoldung der Lehrkräfte an den Gemeindeschulen 
als Grundsatz ausgesprochen, daß für Knabenklassen nur 
Lehrer in Ansatz gebracht werden sollen, für die Mädchen 
klassen aber Lehrer und Lehrerinnen in solchem Verhältnisse, 
daß auf 24 Mädchenklassen 13 Lehrer und 11 Lehrerinnen 
kommen. 
Sic ersucht den Magistrat, für künftig das umgekehrte 
Verhältniß eintreten zu lassen, so daß fernerhin auf 24 Mäd 
chenklassen 13 Lehrerinnen und 11 Lehrer kommen. 
18. März. Etat, betreffend das Berliner Rathhaus und die 
außerhalb desselben befindlichen Bureaulocalien. 
Die Versammlung ersucht den Magistrat, ihr vor dem 
nächsten Kündigungstermin in Bezug auf die im ersten Stock 
des Hauses Rathhausstraße 2 gemietheten Räume eine Vor 
lage zu machen, sowie aus die künftige Ermäßigung der 
Miethe sowohl bei diesen, wie auch bei anderen Geschäfts- 
localitäten, in Bezug auf welche letztere die Miethsverträge 
in naher Zeit ablaufen, hinzuwirken. 
2V. März. Specialetat 40A. — Hochbau. 
Um künftig bester beurtheilen zu können, in welcher Qua 
lität und zu welchem Preise das Inventarium für die Schulen 
beschafft wird, ersucht die Versamnilung den Magistrat, ihr 
künftig beim Neubau von Schulen einen besonderen, vom 
allgemeinen Bauplan getrennten Anschlag für das zu be 
schaffende Inventarium vorzulegen. 
Die Versammlung ersucht den Magistrat, in Erwägung 
nehmen, wie bei den neu herzustellenden Heizanlagen dem 
??rzubeugen sei, daß an denselben alljährlich kostspielige 
Reparaturen nothwendig werden. 
Die Versammlung ersucht den Magistrat um eine Vor- 
kage wegen anderweitiger Verwendung des Spritzenhauses 
Kesselstr. 4, 
25. März. Specialetat 33. Arbeitshaus. 
Die Versammlung ersucht den Magistrat um eine Vor 
lage nebst speciellem Kostenanschlag bezüglich der Beschaffung 
des lebenden und todten Inventariums für das Arbeitshaus 
m Rummelsburg behufs der definitiven Bewilligung. 
^öl. Capitel V. Schulverwaltung. Höhere Lehranstalten. 
4-ie Versammlung ersucht den Magistrat, von der Schul- 
eputation ein Gutachten über die Frage der Erhöhung 
ru ;^"^eldes bei den städtischen höheren Lehranstalten 
z erfordern und sodann der Versammlung eine Vorlage 
trüber zu machen. 
25. März. Specialetat 17. Friedrichswerdecsche Gewerbe 
schule. 
Die Versammlung ersucht den Magistrat, die Remune 
rationen für die botanischen rc. Excursionen, sowie für die 
Beaufsichtigung des physikalischen Cabinets künftig im Etat 
besonders erkennbar zu machen. 
27. März Specialetat 39. Park- und Gartenverwaltung. 
Die Versammlung giebt dem Magistrate die Frage in 
Erwägung, ob sich nicht für die Zukunft ein Arrangement 
treffen läßt, wonach die Straßenreinigungs-Deputation die 
Reinigung der Bürgersteige vor den Park- und Garten 
grundstücken von Schnee und Eis ausführen lassen kann. 
2. April. Specialetat 40 ö. Straßen- und Brückenbau. 
Die Versammlung ersucht den Magistrat dringend, darauf 
hinzuwirken, daß die „für technische Arbeitshülfe" bewilligten 
60 000 'M- unter keinen Umständen überschritten werden. 
Desgl. Specialetat 5. Hundesteuer. 
Die Versammlung ersucht den Magistrat, bei Aufstellung 
des Etats pro 1. April 1880/81 auf eine Erhöhung der 
Hundesteuer von dem bisherigen Satze von 9 <Jl. auf 15 ,M. 
Bedacht zu nehmen. 
3. April. Specialetat 31. Armenwesen. 
Die Versammlung ersucht den Magistrat, die in dem 
nachfolgenden Antrage des Stadtverordneten I)r. Cohn ent 
haltenen Vorschläge zunächst der Deputation für öffentliche 
Gesundheitspflege zur Vorberathung zu überweisen und der 
Versammlung sodann auf Grund des von der Deputation 
zu erstattenden Gutachtens eine Vorlage zu machen. 
Antrag des Stadtverordneten vr. Cohn: 
Den Magistrat aufzufordern, dahin zu wirken: 
„1. daß diejenigen unheilbaren chronischen Kranken, 
welche, wie ein Theil der Schwindsüchtigen, Krebs 
kranken, Gelähmten rc.. einer specifisch ärztlichen 
Behandlung nicht bedürsen, aus unseren Kranken 
häusern, sowie aus der Charite und den anderen 
von der Stadt benutzten Krankenhäusern in die 
Siechenanstalten übergeführt werden; 
2. daß diejenigen unheilbaren chronischen Kranken, 
welche eine Änstaltspflege nicht durchaus nöthig 
haben, sowie heilbare Kranke gleicher Art, wie 
z. B. an Fußgeschwüren und Ausschlägen Leidende, 
sei es in Berlin, sei es außerhalb in Kostcnpflegc 
gegeben werden: 
3. daß aus eine Herabminderung der in den letzten 
Jahren gesteigerten Verpflegungssätze mit den von 
der Commune benutzten Krankenanstalten hinge 
wirkt werde; 
4. daß die in der Charitä befindlichen unheilbaren 
Irren, für welche die Commune aufzukommen hat, 
in unsere Irrenanstalt oder in Privat-Irrenan 
stalten übergeführt werden, wo sie die Hälfte der 
Charitekostcn in Anspruch nehmen;