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Gedruckt bei Julius Sittenfeld in Berlin.
Der Ausschuß einigte sich daher schließlich zu dem Antrage, der
Stadtverordneten-Versammlung zu empfehlen, die vr. Cohn'scheu Vor
schläge als eine Resolution zum Specialetat Nr. 31 anzusehen und an den
Magistrat mit dem Ersuchen hinüberzugeben, dieselben der Deputation
für öffentliche Gesundheitspflege zur Vorberathung zu überweisen, und der
Versammlung demnächst aus Grund des von der Deputation zu erstatten
den Gutachtens eine Vorlage zu machen.
Hierauf trat der Ausschuß in die Etatsberathung ein.
Specialetat Nr. 3l — Armenmesen —.
Einnahme.
Unverändert.
Ausgabe.
Titel 1. Unterstützungen mittelst der Armen-Commisstonen nach deren
monatlichen Abrechnungen.
1. Monatlich laufende Unterstützungen (Almosengeldcr) I 780 000 JC.
2. Monatlich laufende Pflegegelder ...... 415 000 -
3. Außerordentliche Unterstützungen .... . . 270 000 «
Summa Titct I. 2 466 UOo JC.
Hierzu ist vom Biagistrat nachträglich der Antrag eingegangen:
a) den Ansatz ad 1 uuf 1 700 000 JC.
b) den Ansatz ad 2 auf 402 000 »
und
c) den Ansatz ad 3 auf 261 000 «
Summa 2 363 OOO JC.
zu ermäßigen.
Seitens der Herren Mogistratscommissarien wurde angeführt, daß
sich die Kosten von Jahr zu Jahr erheblich vermehrt hätten, und um den
Bedarf für da« kommende Jahr festzustellen, sei der dreijährige Durchschnitt
der Steigerung der Jstausgabe de« letzten Jahres hinzugerechnet morden.
Die Steigerung habe betragen:
1876 gegen 1875 10, 8 pC».
1877 gegen 1876 U,i •
1878 gegen 1877 . . . • . 10,5 •
Summa 32,4 pCt.
oder duich 3 dividirt durchschnittlich jährlich 10,z pCt. Wenn man diese
10,8 vC>. Steigerung der Ausgaben der wirklichen Jstausgabe des Jahres
1878/78 hinzurechne, so erhalte man die geforderte Summe.
Im Ausschüsse war man der Meinung, daß bei den Almcsengeldern
erheblich gespart werden könne, wenn scttens der Armen-Commisstonen
strenger verfahren werde; es müsse der Progression hier einmal ein Hall
geboten werden. Wenn sich auch ei» kleiner Zuwachs an Kosten durch die
Vermehrung der Einwohnerzahl rechtfertigen lasse, so könne doch keine
Steigerung von fast II pCt. vorausgesetzt werden.
Auf einer Seite wollte man die Jstausgabe der beiden Monate Ja
nuar und Februar 1879 zum Betrage von rot. 260 000 JC. X 6 mit
einem entsprechenden Zuschlage als die pro !879/üO erforderliche Almosen-
summe annehmen. Es wurde beantragt, Titel I, Posi iou 1 1 615 oOO JC.
einzusetzen. Position 2 395 000 JC. und Position 3 die vom Magistrat
beantragten 261000 JC.
Ein anderer Antrag ging dahin, die Position 1 aus I 640 000 JC.
und die Positionen 2 und 3 nach dem Nachtragsanlrage des Magistrats
auf resp. 402 OOO JL und 261 OOO JC. festzustellen.
Dieser letztere Antrag erhielt bei der Abstimmung die Majorität.
Summa Titel I. schließt hiernach ab mtt 2 803 OOO JC. und gegen
den Etatsentwurfs sind deshalb hrer abgesetzt zusammen 162 OOO ^
Zu Titel IX. — Kur- und Verpflegungskosten — hat der Magistrat in
seiner Nachtragsvorlage vom 5. März 1879 (DrucksachNr. 156) bean
tragt, die an die Charite zu zahlenden Kosten von 619 000 JC. auf
659 000 JC., also um 40000 JC. \u erhöhen. In ^er diesem Antrage
zu Grunde gelegten Berechnung sind jedoch die in den Specialeiats Nr. 32,
33 und 37 vorgesehenen 36 000 JC. nicht berücksichtigt worden, welche
dort gleichfalls als Kur« und Vcrpflcgungskosten für die Charite gefordert
werden. Der Ausschuß beantragt d-shalb, die nachgeforderten 40 OOO JC.
abzulehnen und nur die im Etat geforderten 619 000 JC zu bewilligen.
Titel IX. bleibt hiernach unverändert.
Im Uebrigen wurde zum Specialelat Nr. 31 nichts erinnert und der
Ausschuß beantragt, denselben
in Einnahme auf 277 930 £ 4L
und
in Ausgabe aus 3 661 049
also mit einer Mehrausgabe als Zuschuß von.... 3 383 119 JC.
festzustellen.
Den Specialetat Nr. 35, betreffend die Siechenanstalten,
empfiehtl der Ausschuß, nach dem Antrage des Magistrats festzustellen,
aber in dem Erat 8. für die Siechenanstalt für Männer im Titel III.
der Ausgabe — Gesundheitspflege — Position la., hinter dem Wort
„Hausarzt' einzufügen:
der zugleich das Depot für Geisteskranke und das Asyl für Ob
dachlose und für die späterhin ebendaselbst unterzubringenden
Familien übernimmt.
Den Specialelat Nr. 36, betreffend das Krankenhaus
im FricdrichShain, empfiehlt der Ausschuß gleichfalls nach dem Antrage
■ des Magistrats festzustellen.
Specialelat Nr. 37, betreffend die Jrrenverpslegungs-
und Jrrensiechenanstalt in Dalldorf, pro I. Octobcr 1879
bis 1. April 1480.
Einnahme unverändert.
Ausgabe. A Ordinarium. Trtcl I. Für die Geschäfts- und Haus
verwaltung.
A, Personelle Kosten. Besoldungen der Hausbeamten und Löhnungen
des Dienstpersonals. Position 3d. Statt 3 muß es nach den Erörte
rungen in dem zur Borberathung des Organisationsplanes für Dalldorf
eingesetzten AuSschuffe hier heißen:
2 Gehülfen für die Heizung. Titel I. Position 5. Löhne deS
Wartepersonals 81 815 JC.
Der Ausschuß beantragt, diese Position auf 25 700 eAC. zu ermäßi
gen und die Zahl der Wärter und Wärierinnen von je 70 auf je 55 zu
ermäßigen. Der Ausschuß ist nämlich der Meinung, daß man nicht gleich
von vornherein eine so große Anzahl Wärterpccsoiial genehmigen
solle; stelle sich im Laufe der Zeit heraus, daß mit dem angenommenen
Personal nicht ausgereicht werden könne, so sei es sehr leicht, das Per
sonal entsprechend zu vermehren.
Titel II., Seelsorge und Schule, beantragt der Ausschuß, die ein
zelnen Positionen zu streichen und für diesen Titel zusammen 2 194 JC.
zu bewilligen.
Titel III. Für die Gesundheitspflege.
Nach dem Sladtverordnetenbeschluffe vom 6. März er. — Protokoll
Nr. ll — muß es heißen:
Position 1b. stall 3: 2 Assistenzärzte k 1 500 JC. pro Jahr
3000 JL
und statt für 3: für 2 Assistenzärzte k 1 200 Jt.
pro Jahr . 2 400
zusammen 5 400 JC.
vor der Linie und statt 4 050 JC.: 2 700 JC. in der Linie.
Position 1 c. ist zu sagen statt Pharmaceuten: Apotheker.
Titel III. schließt sodann ab mit 12 200 JC.
Titel IV, Für Verpflegung. Pos. 1, Beköstigung, iverdcn mit
Rücksicht auf die Herabsetzung der Zahl der Wärter und Wärterinnen von
zusammen 140 aus zusammen 110, statt der geforderten 200 400 JC.
nur 193 500^ bewilligt, die mehrgeforderten 6 900-^f werden abgesetzt.
Titel IV. schließt alsdann ab mit 250 000 JC.
Im Uebrigen wurde zum Special-Etat Nr. 37 nur noch bemerkt,
daß die im Extraordinarim» zur Beschaffung des Inventariums geforder
ten 500 000 JC. selbstverständlich nur in der Erwartung zu bewilligen
sein würden, daß der Kostenanschlag vorgelegt werde, und beantragt der
Ausschuß, denselben
in Einnahme aus 518 433 JC.
und
in Ausgabe aus . 881 544 -
also mit einer Mehrausgabe, als Zuschuß, von. 363 111 JL
festzustellen.
Der Druck dieses Protokolles soll erfolgen; zum Berichterstatter ist
der Stadtverordnete Lieber mann ernannt worden.
a. u.
Dr. Straßmann.
Berlin, den 31. März 1879.
Der Stadtverordneten-Vorsteher,
gez. vr. Straßmann.