Path:
Volume No. 26 (126), 1. März 1879

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1879 (Public Domain)

127 
gatten im Jahre 1877 da« benöthigte Wasser (gegen 60 000 cbm) 
habe hergeben müssen, welches allein einen Mehrbedarf von 
8 000 Centner Kohlen erfordert habe. Im Uebrigen sei die 
Ueberschreitung erforderlich geworden im März nnd April 1878 
— der Zeit des hohen Grundwasserstandes — und in Folge 
der im Jahre 1877 und I. Quartal 1878 mehr als sonst in 
Benutzung gewesenen Krankenstationen. 
d) Bei Tit. IV. 2. — Erleuchtung — hat die sehr bedeutende 
Mehrausgabe von 4 706, r« Jft. stattgefunden. Hierfür wird als 
Grund angegeben: stärkere Frequenz der Anstalt, sowie der 
Wechsel der Benutzung der Anstalt als Seuchen- und Kranken 
haus; auch wird behauptet, daß der Etatsansatz zu niedrig be 
messen gewesen sei. 
Der unverhältnißmäßig große Verbrauch an Kohlen nnd Gas 
licht läßt sich indessen durch diese Angaben allein noch nicht er 
klären; es erscheint vielmehr eine genaue Untersuchung der An 
lagen und Einrichtungen zur Feststellung der Ursachen des enormen 
Verbrauchs dringend erforderlich. 
c) Im Extraordinarium stehen zur theilweisen Ausrüstung des Ba- 
rackenlazarethS noch 1 008,z« <Ai. 
und zur Ausführung von Baggerarbeiten und 
an baulichen Reparaturen in den beiden Bade 
anstalten am Nordhafen noch .... . . 2 464>g» - 
Summa . . 3 478,57 c/H. 
in Restausgabe. 
Es wird angefragt, weshalb diese Reste nicht schon vom Soll 
zahlen abgesetzt sind? 
Im Ganzen betragen die Uebeischreitungen bei der Special-Verwal 
tung 38 : 41 807,«z <AC., wovon 34 550,02 <Ai. noch der Genehmigung 
bedürfen. 
35. Special-Verwaltung 39 
— Park- und Gartenanlagen —. 
Es giebt in dem Etat nur sehr wenige Positionen, die nicht über 
schritten worden sind, einige sind sehr bedeutend überschritten. Beispiels 
weise hat bei Tit. I. 1 a, — Unterhaltungskosten des Friedrichshains —, 
wofür 37 378,12 <41. ausgesetzt waren, eine Mehrausgabe von 3 538,n JÜ., 
bei Tit. I. 2 a. — Unterhaltungskosten des Humboldthains —, wofür 
47 812,60 <Ai. ausgesetzt waren, eine Mehrausgabe von 2 082,rs iAt., bei 
Tit. I. 2 e. für Beschaffung von Brennmaterial in den Gewächs 
häusern rc. eine Mehrausgabe von 2 199,45 <AC., für Unterhaltung der 
Parkanlagen vor dem Schlesischen Thor eine Mehrausgabe von 3 403,40 <M., 
fiit die Unterhaltung der Baumschulen vor dem Schlesischen Thore eine 
Mehrausgabe von 16 345,42 <40., für Unterhaltung der Schmuckplätze rc. 
eine Mehrausgabe von 12 168,40 <40., für Unterhaltung der Baum- 
Vsicmzmigen in Alleen rc. eine Mehrausgabe von 24 550,34 <40. stattge 
funden. 
Die gesummten Uebeischreitungen sind auf Höhe von 61 641,^ <Al. 
berechnet, wovon 79 390,09 <40. noch zu genehmigen sind. 
Streng genommen betragen die Ueberschreitungen noch um so viel 
wehr, als der Preis für die 8 000 Ctr. Kohlen ausmacht, welche das 
Barackenlazareth mehr verbraucht hat, um das für den kleinen Thiergarten 
erforderlich gewesene Wasser herbeizuschaffen. Der Preis der verbrauchten 
Kohlen beträgt circa 8 000 4f0. 
Zu bemerken ist noch, daß in der Vorlage des Magistrats vom 
20. Januar 1877 die muthmaßlichen Ueberschreitungen im Ganzen auf 
24 500 <40. berechnet waren. 
Wenn auch nicht verkannt werden soll, daß es in den meisten Fällen 
unmöglich ist, bis auf den Pfennig die Etatssumme innezuhalten, und 
wenn auch die Versammlung stets bereit sein wird, mäßige Ueberschrei- 
tongen, die in dem Bedürfniß begründet sind, zu genehmigen, so muß 
doch behauptet werden, daß Ueberschreitungen, wie sie hier vorgekommen 
sind, weit über das äußerste Maß hinausgehen. 
Die Motivirnng der Ueberschreitungen, welche immer darauf hinaus 
läuft, daß zu geringe Mittel bewilligt worden seien, hat keinen Anspruch 
auf Geltung, da hiermit jede Etatsüberschreitung gerechtfertigt werden 
konnte. 
Wenn die betreffenden Anlagen auch, wie nicht geleugnet werden soll, 
«neu Werth in sanitärer Beziehung haben, so ist doch andererseits nicht 
w bestreiten, daß die dafür gemachten Ausgaben theilweise in die Kategorie 
der Luxusausgaben fallen und daß Luxus nur bei überfließenden Mitteln, 
°on welchen gegenwärtig nicht die Rede ist. getrieben werden kann. 
36. Special-Verwaltung 40.A. 
— Hochbau —. 
Die Etatsüberschreitungen betragen in Summa 1 344 340,gz <40. 
ttoBon schon genehmigt sind 1 271 449,79 - 
m ' l Oin noch der Genehmigung bedürfen 72 890,gg <40. 
3« Einzelnen ist hierbei Folgendes zu bemerken: 
a ) Die von dem Vorschußconto gezahlten 234,6» <40. hätten vor 
Schluß deS Contos zum Neubau einer Gemeinbeschule in der 
Kleinen Franffurterstraße der letzteren in Rechnung gestellt und 
dem Borschußconto erstattet werden können. Daß das letztere 
die betreffenden Zahlungen erst nach dem Schluß jenes Contos 
geleistet habe, ist aus der Motivirung nicht ersichtlich. 
(Belag 5.) 
b) Die Ueberschreitungen bei Neubauten, namentlich beim Central- 
Viehhof, sind dadurch entstanden, daß die Arbeiten in Folge der 
günstigen Witterung viel weiter gefördert werden konnten, als 
ursprünglich in Aussicht genommen war. 
37. Special-Verwaltung 40.6. 
— Straßenbau —. 
Die Etatsüberschreitungen betrugen 297 091,4g <40., wovon 270 879 <40. 
bereits genehmigt, also 26 212,4g <40. noch zu genehmigen sind, waS zu 
empfehlen sein dürfte. 
Im Ordinarium Titel II. 0. — Neupflasterungen und Entwässerun 
gen — stehen 134 044 g4 <40, Titel II. D. — Umpflasterungen — 
40 315,82 <40. und Titel VI. 1. — Zur Aufstellung von Bedürfniß 
anstalten — 30 225,51 <40. in Rest. Es wird angefragt, weshalb diese 
Beträge nicht zur Verausgabung gelangt sind? 
Die Ausgabereste der Bau-Verwaltung (Hochbau und Straßenbau 
zusammen) haben in Summa 2 342 777,77 140. betragen. 
Da angenommen werden muß, daß die in dem Etat vorgesehenen 
Bauausführungen im Lause der Etatsperiode wirklich stattgefunden haben, 
so lassen sich die Reste nur dadurch erklären, daß die Abrechnungsarbeiten 
nicht bis zum Jahresabschlüsse der Stadt-Hauptkaffe fertig geworden sind. 
Nach der neuen Abgrenzung des Etatsjahres sollte es der Bau-Ver 
waltung jedoch möglich sein, bis zum Kassenabschluffe die Abrechnungs 
arbeiten zu erledigen und damit zugleich die Ausgabereste auf ein Mini 
mum zu beschränken. 
Der Ausschuß empfiehlt hiernach der Stadtverordneten-Versammlung, 
folgenden Beschluß zu fassen: 
„Die Versammlung spricht die Erwartung aus, 
daß der Magistrat künftig bemüht sein werde, die 
Ausgabereste auf ein möglichst geringes Maß zu 
reduciren." 
38. Special-Verwaltung 41 
— Personelle Kosten rc. —. 
Dieselben haben pro 1877 und 1. April 1878 im Ganzen 221 779 <40. 
betragen. 
39. Special-Verwaltung 42 
— Kosten der zum Normal-Besoldungsetat gehörigen Stellen —. 
Die Mehrausgabe bei Titel VI. — Zu Diäten — welche 35 096,81 <40 
beträgt, erscheint durch die Motivirung nicht gerechtfertigt. — Als von den 
28 vom Magistrat geforderten neu zu ereilenden Subalternbeawten- 
Stellen bei der Etatsberathung vom 21. December 1876 die Hälfte ge 
strichen wurde, wurde eine Erhöhung des Diäteusonds, welche damit in 
Verbindung gebracht werden sollte, dem Antrage des Etats-Ausschusses 
gemäß gar nicht in Rücksicht gezogen, weil der Etats-Ausschuß und mit 
ihm die Versammlung der Ansicht war, daß bei pünktlicher Jnnehaltung 
der Dienststunden seitens der Beamten die Arbeiten sehr gut bewältigt 
werden könnten, ohne daß außerordentliche Mittel dafür bewilligt werden 
müßten. Es hätte demgegenüber also der Nachweis geführt werden müssen, 
daß diese pünktlichere Jnnehaltung der Dienststunden veranlaßt worden sei 
und trotzdem die vorhandenen Kräfte nicht ausgereicht hätten. Dieser Nach- 
weis ist in der Motivirung nicht zu finden. 
Es ist also eine Mehrausgabe, die aus der einen Stelle von der 
Versammlung ausdrücklich abgelehnt war, vom Biagistrat einseitig an an 
derer Stelle wieder in den Etat eingeführt und dadurch das Bewilligung«» 
recht der Versammlung illusorisch gemacht worden. 
Es kommt noch hinzu, daß zu gleicher Zeit die Etatsposition 
Titel VII. — Zu Schreibgebühren — auch um 9 804,17 <40. überschritten 
worden ist. 
Die Ueberschreitungen betragen im Ganzen 75 654,or <40, wovon 
52 799,oi <40. noch der Genehmigung bedürfen. 
Da indessen 72 103,82 <40. bei dieser Verwaltung in Abgang gestellt 
sind, so beträgt die Gesammt-Ueberschreitung thatsächlich nur 3 550,gg <40. 
Es muß von Neuem darauf hingewiesen werden, daß es bei der 
stetigen Steigerung der Verwaltungskosten dringend nothwendig ist, die 
Frage in Erwägung zu ziehen, ob und in welcher Weise die Verwaltung 
zu vereinfachen sein möchte. 
40. Special-Verwaltung 43 
— Geschäftsbedürfnisse und Prozeßkosten —. 
Auch in diesem Jahre hat bei Tit. II. Pos. 18 — für Jnventarien- 
stücke der Bureaux rc. — dem Ansätze von 12 500 <40. gegenüber eine 
Ueberschreitung von 13 840,04 <40. stattgefunden. 
Zu dieser bedeutenden Mehrausgabe hätte sehr gut rechtzeitig eine 
Nachbewilligung bei der Stadtverordneten-Versammlung beantragt wer 
den können. 
Unter den Gegenständen, durch deren Beschaffung die Ueberschreitung 
herbeigeführt ist, befinden sich auch Spinden für das Märkische Provinzial- 
Museum. 
Dem in der Versammlung bei Gelegenheit der Etatsberathungen
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.