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gatten im Jahre 1877 da« benöthigte Wasser (gegen 60 000 cbm)
habe hergeben müssen, welches allein einen Mehrbedarf von
8 000 Centner Kohlen erfordert habe. Im Uebrigen sei die
Ueberschreitung erforderlich geworden im März nnd April 1878
— der Zeit des hohen Grundwasserstandes — und in Folge
der im Jahre 1877 und I. Quartal 1878 mehr als sonst in
Benutzung gewesenen Krankenstationen.
d) Bei Tit. IV. 2. — Erleuchtung — hat die sehr bedeutende
Mehrausgabe von 4 706, r« Jft. stattgefunden. Hierfür wird als
Grund angegeben: stärkere Frequenz der Anstalt, sowie der
Wechsel der Benutzung der Anstalt als Seuchen- und Kranken
haus; auch wird behauptet, daß der Etatsansatz zu niedrig be
messen gewesen sei.
Der unverhältnißmäßig große Verbrauch an Kohlen nnd Gas
licht läßt sich indessen durch diese Angaben allein noch nicht er
klären; es erscheint vielmehr eine genaue Untersuchung der An
lagen und Einrichtungen zur Feststellung der Ursachen des enormen
Verbrauchs dringend erforderlich.
c) Im Extraordinarium stehen zur theilweisen Ausrüstung des Ba-
rackenlazarethS noch 1 008,z« <Ai.
und zur Ausführung von Baggerarbeiten und
an baulichen Reparaturen in den beiden Bade
anstalten am Nordhafen noch .... . . 2 464>g» -
Summa . . 3 478,57 c/H.
in Restausgabe.
Es wird angefragt, weshalb diese Reste nicht schon vom Soll
zahlen abgesetzt sind?
Im Ganzen betragen die Uebeischreitungen bei der Special-Verwal
tung 38 : 41 807,«z <AC., wovon 34 550,02 <Ai. noch der Genehmigung
bedürfen.
35. Special-Verwaltung 39
— Park- und Gartenanlagen —.
Es giebt in dem Etat nur sehr wenige Positionen, die nicht über
schritten worden sind, einige sind sehr bedeutend überschritten. Beispiels
weise hat bei Tit. I. 1 a, — Unterhaltungskosten des Friedrichshains —,
wofür 37 378,12 <41. ausgesetzt waren, eine Mehrausgabe von 3 538,n JÜ.,
bei Tit. I. 2 a. — Unterhaltungskosten des Humboldthains —, wofür
47 812,60 <Ai. ausgesetzt waren, eine Mehrausgabe von 2 082,rs iAt., bei
Tit. I. 2 e. für Beschaffung von Brennmaterial in den Gewächs
häusern rc. eine Mehrausgabe von 2 199,45 <AC., für Unterhaltung der
Parkanlagen vor dem Schlesischen Thor eine Mehrausgabe von 3 403,40 <M.,
fiit die Unterhaltung der Baumschulen vor dem Schlesischen Thore eine
Mehrausgabe von 16 345,42 <40., für Unterhaltung der Schmuckplätze rc.
eine Mehrausgabe von 12 168,40 <40., für Unterhaltung der Baum-
Vsicmzmigen in Alleen rc. eine Mehrausgabe von 24 550,34 <40. stattge
funden.
Die gesummten Uebeischreitungen sind auf Höhe von 61 641,^ <Al.
berechnet, wovon 79 390,09 <40. noch zu genehmigen sind.
Streng genommen betragen die Ueberschreitungen noch um so viel
wehr, als der Preis für die 8 000 Ctr. Kohlen ausmacht, welche das
Barackenlazareth mehr verbraucht hat, um das für den kleinen Thiergarten
erforderlich gewesene Wasser herbeizuschaffen. Der Preis der verbrauchten
Kohlen beträgt circa 8 000 4f0.
Zu bemerken ist noch, daß in der Vorlage des Magistrats vom
20. Januar 1877 die muthmaßlichen Ueberschreitungen im Ganzen auf
24 500 <40. berechnet waren.
Wenn auch nicht verkannt werden soll, daß es in den meisten Fällen
unmöglich ist, bis auf den Pfennig die Etatssumme innezuhalten, und
wenn auch die Versammlung stets bereit sein wird, mäßige Ueberschrei-
tongen, die in dem Bedürfniß begründet sind, zu genehmigen, so muß
doch behauptet werden, daß Ueberschreitungen, wie sie hier vorgekommen
sind, weit über das äußerste Maß hinausgehen.
Die Motivirnng der Ueberschreitungen, welche immer darauf hinaus
läuft, daß zu geringe Mittel bewilligt worden seien, hat keinen Anspruch
auf Geltung, da hiermit jede Etatsüberschreitung gerechtfertigt werden
konnte.
Wenn die betreffenden Anlagen auch, wie nicht geleugnet werden soll,
«neu Werth in sanitärer Beziehung haben, so ist doch andererseits nicht
w bestreiten, daß die dafür gemachten Ausgaben theilweise in die Kategorie
der Luxusausgaben fallen und daß Luxus nur bei überfließenden Mitteln,
°on welchen gegenwärtig nicht die Rede ist. getrieben werden kann.
36. Special-Verwaltung 40.A.
— Hochbau —.
Die Etatsüberschreitungen betragen in Summa 1 344 340,gz <40.
ttoBon schon genehmigt sind 1 271 449,79 -
m ' l Oin noch der Genehmigung bedürfen 72 890,gg <40.
3« Einzelnen ist hierbei Folgendes zu bemerken:
a ) Die von dem Vorschußconto gezahlten 234,6» <40. hätten vor
Schluß deS Contos zum Neubau einer Gemeinbeschule in der
Kleinen Franffurterstraße der letzteren in Rechnung gestellt und
dem Borschußconto erstattet werden können. Daß das letztere
die betreffenden Zahlungen erst nach dem Schluß jenes Contos
geleistet habe, ist aus der Motivirung nicht ersichtlich.
(Belag 5.)
b) Die Ueberschreitungen bei Neubauten, namentlich beim Central-
Viehhof, sind dadurch entstanden, daß die Arbeiten in Folge der
günstigen Witterung viel weiter gefördert werden konnten, als
ursprünglich in Aussicht genommen war.
37. Special-Verwaltung 40.6.
— Straßenbau —.
Die Etatsüberschreitungen betrugen 297 091,4g <40., wovon 270 879 <40.
bereits genehmigt, also 26 212,4g <40. noch zu genehmigen sind, waS zu
empfehlen sein dürfte.
Im Ordinarium Titel II. 0. — Neupflasterungen und Entwässerun
gen — stehen 134 044 g4 <40, Titel II. D. — Umpflasterungen —
40 315,82 <40. und Titel VI. 1. — Zur Aufstellung von Bedürfniß
anstalten — 30 225,51 <40. in Rest. Es wird angefragt, weshalb diese
Beträge nicht zur Verausgabung gelangt sind?
Die Ausgabereste der Bau-Verwaltung (Hochbau und Straßenbau
zusammen) haben in Summa 2 342 777,77 140. betragen.
Da angenommen werden muß, daß die in dem Etat vorgesehenen
Bauausführungen im Lause der Etatsperiode wirklich stattgefunden haben,
so lassen sich die Reste nur dadurch erklären, daß die Abrechnungsarbeiten
nicht bis zum Jahresabschlüsse der Stadt-Hauptkaffe fertig geworden sind.
Nach der neuen Abgrenzung des Etatsjahres sollte es der Bau-Ver
waltung jedoch möglich sein, bis zum Kassenabschluffe die Abrechnungs
arbeiten zu erledigen und damit zugleich die Ausgabereste auf ein Mini
mum zu beschränken.
Der Ausschuß empfiehlt hiernach der Stadtverordneten-Versammlung,
folgenden Beschluß zu fassen:
„Die Versammlung spricht die Erwartung aus,
daß der Magistrat künftig bemüht sein werde, die
Ausgabereste auf ein möglichst geringes Maß zu
reduciren."
38. Special-Verwaltung 41
— Personelle Kosten rc. —.
Dieselben haben pro 1877 und 1. April 1878 im Ganzen 221 779 <40.
betragen.
39. Special-Verwaltung 42
— Kosten der zum Normal-Besoldungsetat gehörigen Stellen —.
Die Mehrausgabe bei Titel VI. — Zu Diäten — welche 35 096,81 <40
beträgt, erscheint durch die Motivirung nicht gerechtfertigt. — Als von den
28 vom Magistrat geforderten neu zu ereilenden Subalternbeawten-
Stellen bei der Etatsberathung vom 21. December 1876 die Hälfte ge
strichen wurde, wurde eine Erhöhung des Diäteusonds, welche damit in
Verbindung gebracht werden sollte, dem Antrage des Etats-Ausschusses
gemäß gar nicht in Rücksicht gezogen, weil der Etats-Ausschuß und mit
ihm die Versammlung der Ansicht war, daß bei pünktlicher Jnnehaltung
der Dienststunden seitens der Beamten die Arbeiten sehr gut bewältigt
werden könnten, ohne daß außerordentliche Mittel dafür bewilligt werden
müßten. Es hätte demgegenüber also der Nachweis geführt werden müssen,
daß diese pünktlichere Jnnehaltung der Dienststunden veranlaßt worden sei
und trotzdem die vorhandenen Kräfte nicht ausgereicht hätten. Dieser Nach-
weis ist in der Motivirung nicht zu finden.
Es ist also eine Mehrausgabe, die aus der einen Stelle von der
Versammlung ausdrücklich abgelehnt war, vom Biagistrat einseitig an an
derer Stelle wieder in den Etat eingeführt und dadurch das Bewilligung«»
recht der Versammlung illusorisch gemacht worden.
Es kommt noch hinzu, daß zu gleicher Zeit die Etatsposition
Titel VII. — Zu Schreibgebühren — auch um 9 804,17 <40. überschritten
worden ist.
Die Ueberschreitungen betragen im Ganzen 75 654,or <40, wovon
52 799,oi <40. noch der Genehmigung bedürfen.
Da indessen 72 103,82 <40. bei dieser Verwaltung in Abgang gestellt
sind, so beträgt die Gesammt-Ueberschreitung thatsächlich nur 3 550,gg <40.
Es muß von Neuem darauf hingewiesen werden, daß es bei der
stetigen Steigerung der Verwaltungskosten dringend nothwendig ist, die
Frage in Erwägung zu ziehen, ob und in welcher Weise die Verwaltung
zu vereinfachen sein möchte.
40. Special-Verwaltung 43
— Geschäftsbedürfnisse und Prozeßkosten —.
Auch in diesem Jahre hat bei Tit. II. Pos. 18 — für Jnventarien-
stücke der Bureaux rc. — dem Ansätze von 12 500 <40. gegenüber eine
Ueberschreitung von 13 840,04 <40. stattgefunden.
Zu dieser bedeutenden Mehrausgabe hätte sehr gut rechtzeitig eine
Nachbewilligung bei der Stadtverordneten-Versammlung beantragt wer
den können.
Unter den Gegenständen, durch deren Beschaffung die Ueberschreitung
herbeigeführt ist, befinden sich auch Spinden für das Märkische Provinzial-
Museum.
Dem in der Versammlung bei Gelegenheit der Etatsberathungen