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Volume No. 2 (5), 4. Januar 1879

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1879 (Public Domain)

wohl fie dem Ertraordinarium des Etats zur Last gelegt werden mußten. 
Die Angabe des Herrn Mächtig, daß diese unrichtige Buchung erfolgt sei, 
weil zur Zeit des Ankaufs der Gehälter der Etat noch nicht festgestellt 
gewesen, die Anschaffungen aber nothwendig gewesen feien, wurde im Aus 
schüsse nicht für stichhaltig gehalten, und seitens des Herrn Magistratskommiffars 
wurde auch zugegeben, daß in dem vorliegenden Falle nicht ordnungsmäßig ver 
fahren sei. Der Herr Commissar machte hierbei die Mittheilung, daß nach 
den inzwischen ertheilten Anweisungen derartige Versehen nicht wieder vor 
kommen könnten, und daß die VerwaltungS-Decernenten etwaige EtatSüber- 
schrcitungen, soweit es sich dabei nicht um unabweisbare Ausgaben zur 
Unterhaltung der vorhandenen Anlagen handle, künftig auf ihre eigene Ge 
fahr zu vertreten haben würden. Er, der Herr Commissar, bitte deshalb 
für dieses Mal noch um Indemnität. 
Im Ausschüsse wurde man über diesen Antrag nicht schlüssig, l 
soll zunächst noch erst der Schlußbericht der Subcommission abgewartet 
werden. 
Es kam ferner zur Sprache, daß die Bewachung des Schillerplatzes 
sehr viel Kosten verursacht habe; es seien durchschnittlich täglich für 
iVs Arbeiter die Löhne berechnet worden, und man müsse doch annehmen, 
doß dieser kleine Platz von einem Arbeiter vollauf beaufsichtigt und in 
Stand erhalten werden könne. 
Seitens des Herrn Mächtig wurden die Kosten durch die Angabe zu 
motiviren gesucht, daß der Schillerplatz isolirt liege, besonders geschmückt 
sei und demgemäß auch ganz besondere Sorgfalt in Bezug auf Rasen, 
schneiden, Bewäsierung und Reinigung erfordere. Von einer Seite wurde 
der Vorschlag gemacht, daß man eine strengere Controle über die Arbeiter 
bezw. Gärtner, welche täglich an mehreren Stellen beschäftigt würden, in der 
Art, wie dies bei den Gasanstalts» resp. Wafferwerks-Arbeitern geschieht, aus 
üben möge, damit man wisse, ob und was die Leute gearbeitet hätten. Die 
Directoren und Rectoren resp. Jnspectoren rc. würden sich gewiß gern be 
reit finden lassen, den Leuten zu bescheinigen, wie lange und womit die 
selben beschäftigt gewesen seien. 
Herr Mächtig bemerkt hierzu, daß durch eine derartige Controle eine 
weitläufige Schreiberei entstehen werde, die doch auch nicht viel nützen 
könne, sondern im Gegentheil die Leute von ihren eigentlichen Berufs 
arbeiten abziehen müsse. Man dürfe übrigens sich auch versichert halten, 
daß die Leute ohne eine derartige Controle ihre Schuldigkeit thäten. 
Ein anderer Vorschlag, einzelne Plätze, wie der Platz um das Stein 
denkmal am Dönhofsplatz, der Hegelplatz, sowie die Gartenanlagen auf den 
Grundstücken der Krankenhäuser im Wege der Submission an Privatgärtner 
in Pflege zu geben, wurde lebhaft bekämpft. Bon einer Seite insbesondere 
wurde ganz entschieden bestritten, daß die Unterhaltungskosten dadurch 
niedriger zu stehen kommen würden. Die städtischen Schmuckplätze in der 
Stadt repräsenlirtcn in ihrer Gesammtheit ein Terrain von circa 
80 Morgen oder 20 Hectaren und erforderten jährlich durchschnittlich an 
Bewachungs- und Unterhaltungskosten pro Quadratruthe nur 3,zg jfl. 
Dies sei so billig, daß kein Privatgärtner damit auskommen könne Die 
Vergebung an Privatgärtner empfehle sich aber auch schon um deshalb 
nicht, weil dieselben auch wieder controlirt werden Müßten und zu be 
fürchten stehe, daß die Anlagen sehr bald ein vernachlässigtes Aussehen be 
kommen würden. 
Im Uebrigen wurden die in der Generaldebatte in der Sitzung vom 
27. November hervorgehobenen Gesichtspunkte nochmals geltend gemacht. 
Besondere Anträge für die Versammlung wurden nicht beschlossen, es 
sollen vielmehr noch erst die Vorschläge der Subcommission abgewartet 
werden. 
a. 
u. 
Stryck. 
III. 
Verhandelt Berlin, den 28. December 1878. 
Anwesend: 
Stadtverordneter vr. Stryck, Vorsitzender, 
- B o h m, 
- Misch, 
- Nicolai, 
- Jacobs, 
- Gerth, 
- Eger, 
- Richter II., 
- Obst, 
- Limprecht, 
- vr. Hermes, 
- Flesche, 
- Frengel, 
- Seeger. 
Nicht anwesend: 
Herr Stadtverordneter Reimer, entschuldigt. 
Als Magistrats-Commissarius war Herr Stadtsyndicus, Stadtrath 
Zelle zugegen. 
Außerdem waren noch anwesend die Herren Gartendirector Mächtig 
und Okergärtner Hampel. 
Nachdem die beim Titel II. — Baumschulen — dem Ordinarium 
vom Exlraordinarium zu erstattende Summe auf 8 980 oft festgestellt 
und der Lohn für den Eselkutscher im Friedrichshain auf 2,75 t/ft. pro Tag 
anstatt auf 3 <AC., wie in dem Protokoll der Subcommission vom 16. De 
cember 1878 angegeben steht, ermittelt war, erstattet die Subcommission 
ihren Schlußbericht. 
Die Vorschläge der Subcommission wurden sämmtlich mit wenigen 
Modificationcn acceptirt, wie sie in dem Resumv und in den Schluß- 
anträgen des Ausschusses weiter unten zum Ausdruck gelangen. 
Eine längere Erörterung fand statt über die Frage: ob nicht die 
Bewachung und Unterhaltung der Schmuckplätze mit weniger Arbeits 
kräften als bisher ausgeführt weiden können. 
Seitens des Herrn Mächtig wurde mitgetheilt, daß im Jahre 1878 
die Arbeiten überall, insbesondere aber auf den Schmuckplätzen auf das 
Mernöthigste beschränkt worden seien und daß er die ermittelte Arbeiterzahl 
für die einzelnen Plätze als das Minimum bezeichnen müffe, daS überhaupt 
möglich sei. 
Im Ausschuss- blieb man jedoch bei der Ansicht stehen, daß die Zahl 
der Arbeiter noch vermindert werden könne. 
Auch war man der Meinung, daß die Extrawächter im Friedrichs 
hain mit 2,zo di. pro Tag genügend bezahlt seien und daß der bisherige 
Lohn von 3—3,50 zu hoch bemessen sei. 
Es wurde dieser Ansicht entgegen zwar angeführt, daß die Wächter 
z. B. im Friedrichshain intelligenter sein müßten als ein gewöhnlicher Ar 
beiter, daß ferner die Wächter auch Angriffen aus ihre Person und Aerger- 
nissen verschiedener Art ausgesetzt seien u. s. w., jedoch blieb im Ausschuß 
die Meinung maßgebend, doß leibst bei den behaupteten Eigenschaften der 
Wächter ein Lohn von 2,50 */H.. pro Tag genüge. 
Es wurde hierfür noch besonders hervorgehoben, daß die in der Woche 
beschäftigten Arbeiter an den Sonn- und Festtagen als Extrawächter be 
schäftigt und sich gewiß sehr gern mit einem Nebenverdienste von 2,50 <M. 
begnügen würden. 
Seitens des Herrn Magistrats-Commissars wurde mitgetheilt, daß die 
von der Subcommission vermittelten unrrchtigen Buchungen rückgängig ge 
macht seien. Die Kasse habe bereits Anweisung erhalten, die erforderlichen 
Umbuchungen vorzunehmen. 
Die vom Magistrat beantragten Nachbewilligungen ersuchte der Herr 
Magistrals-Commiffar zu befürworten, weil die Verwaltung im Falle der 
Nichtbewilligung nicht im Stande sein würde, ihrer Verpflichtung zur Er 
haltung der werthvollen Anlagen zu genügen. Wenn die Verwaltung mit 
den bewilligten Etatsmitteln hätte auskommen wollen, so hätte sie die 
Schmuckanlagen noch mehr, wie schon geschehen, vereinfachen müssen und 
dazu hat sie sich noch nicht entschließen können. Falls jedoch die Versamm 
lung daraus bestehen sollte, daß die Decoration der Plätze weniger elegant 
zu sein brauche, und erst wieder bessere Zeiten abgewartet werden müßten, 
bevor man wieder so viel Geld wie früher auf die Park- und Garten 
anlagen verwenden dürfe, so werde die Park- und Garten-Deputation 
sich unter allen Umständen mit den ihr künftig zur Disposition gestellten 
Mitteln einrichten müssen; für das lausende Etalsjahr sei dies jetzt un 
möglich. 
Hiermit war die Discussion erschöpft, und nach den Vorschlägen der 
Subcommission wurde beschloffen, der Stadtverordneten-Versammlung fol 
gendes Gutachten mit den daran geknüpften Anträgen zu unterbreiten: 
A. 
Zu Titel I. — Parkanlagen — 
1. scheinen die für Bewachung des Friedrichshains sowohl an die 
uniformirten als auch an die Extrawächler mit 3—3,so <M. pro 
Tag gezahlten Löhne außerordentlich hoch, namentlich aber letztere 
besonders, da die in der Woche von der Verwaltung beschäftigten 
Arbeiter des Sonntags und Feiertags als Extrawächter fungiren; 
der Ausschuß erachtet im Allgemeinen den Lohn von 2,50 <AC. 
pro Wäckter und Tag für angemessen; 
2. hält der Ausschuß das Gehalt für den Kutscher des Eselfuhrwerks 
mit 82,so <M. pro Monat zu hoch bemessen; 
3. gehört der für Extrabedienung beim Esclgespann angeführte 
Betrag in die Aufstellung der Rechnung für Arbeitslöhne im 
Friedrichshain. 
Zu Titel II. — Baumschulen —. 
Die aus diesen Titel für die in dem Park vor dem Schle 
sischen Thore verwendeten Bäume als verausgabt gebuchten 
8 980 JC. gehören in das Extraordinariuw. Die Buchung ist 
daher vollständig regelwidrig und muß das Exlraordinarium dem 
Ordinarium die 8 980 erstatten. 
Es ist ferner unzulässig, daß die im Jahre 1877 im Extra- 
ordinarium — zur Ausführung der Grund, und Wegearbeiten 
der Parkanlagen vor dem Schlesischen Thore — gemachten Etats« 
Überschreitungen von 7 987,« IM., deren Genehmigung der Ma 
gistrat bei Vorlegung des Finalextractes der Stadt-Hauptkaffe pro 
1877 bei der Stadtverordneten-Versammlung bereits beantragt hat, 
von den unterm 30. September zur Fortführung des Parks be-
	        
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