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Volume Nr. 81, 31. Dezember 1937

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1937 (Public Domain)

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Es muß in Ausübungvder infolge" des Dienstes | FF)" welche Schäden der Unfall verursacht hat und 
gingeireten fe . M: Seenfinfal gilt es aus, welche Folgen er noch erwarten läßt usw. 
wenn der Beamte außerhalb des Dienstes zur Ver- : ri Unfällen ärztliche Si : 
geltung für ein dienstliches Vorgehen angegriffen mi M EN M ERNTEN io 
wird und hierbei einen Körperschaden erleidet 5x : | 4 R | 
(8 107 DBG.). Es muß ein ursächlicher Zusam- „uh Rome wen 8 
menhang zwischen dem Dienst und dem Unfall und . . er zust ige Polizeiarzt hat näch Abschluß eines 
dem Unfall und Körperschaden gegeben sein. ADER auen prenn ee mfiriten, 90 erwerb: 
H. Über die Rechtsfrage, wann und wo der unvernde Folnen zurücgchlicben ji90 oder nimt und 
MU 1 ge, 1 . gegebenenfalls, worin sie bestehen. Dem Verlezten 
eing 1er Zenzaltehche Teateineahn: weer. Meg Ieh Wang fun ben Tiensworgesegten zum 
As Dienstunfall gelten nicht folche fortwirfenden EIR 3 NNEDOGONUSPORIEUNGT ZONEN 
ädlichen Einflüsse des Dienstes, die allgemein zu 
einer Erkranfung des Beamten führen können. Die . * „„1sbald nac< Abschluß der Untersuchung hat 
Unfallfürsorge wird nicht gewährt, wenn der Vex- mir (Abt. W) der Dienstvorgeseßte das Ergebnis 
gewagrt: - der Untersuchung und Feststellung unter Beteiligung 
lezte den Unfall entweder vorsäßlich oder grob fahr- des Leitenden Polizeiarztes ndault Gut 
lässig herbeigeführt hat (8 122? DBG.). ; FI 107405 Jur endgutligen ien 
: 9 ? : jc<eidung und weiteren Veranlassung vorzulegen. 
IV. Unfälle sind dem Dienstvor- Die Untersuchung und Feststellung der Dienstunfälle 
Ee umgehend zu melden. erfolgt 
(AusfBest. zu 8 123 DBG. Ziffer 1.) für Beamte der Schutzpolizei durch S, 
Der Dienstvorgesette hat jeden Unfall, dex ihm für Beamte der Kriminalpolizeileitstelle durch 
von Ans wegen oder zu Anmeldung dex Be<- KPL, 
eiligten bekannt wird, sofort zu unter- ] iel 
suchen. Den Beteiligten ist Gelegenheit zu geben, für Beamieder BOER REREN EE EU 
Mes 3m der Untersuchung zu wahren Berlin, den 23. Dezember 1937. 
Die Untersuchung ist mit besonderer Sorgfalt Der Polizeipräsident. 
durc<zuführen und s< viftli niederzulegen, vor- . 
handene Zeugen sind zu hören. JInsbesondere hat 
sich . Untersuchung zu erstreden auf Im Geschäfts8gang 
2) welches Ereignis den Unfall verursacht hat, 7 aff 
b) ob der Unfall ein Dienstunfall ist, EN Per je & 
ec) ob der Verletzte ihn etwa vorsäßlich oder arob Sie Perjonaiatte des Polizei-Dauptwachtmeister 
fahrlässig Et 1 3 Otto Pawalles, S. Ak. Tg., ist im Geschäftisgang ver- 
3) bein Dritter für den Unfall haftpflichtig ge- Ren 29009: Der Wesfüden in 88 ES 
macht werden kann, m DS 233 HIG« 
e) ob eine Versicherung aus Anlaß des Unfalls Berlin, den 27. Dezember 1937. 
dem Verletzten Versicherungsleistungen zu gewähren Der Polizeipräsident. 
bat, Kommando der Schutzpolizei. 
Druck: Proühische "Dru>ereizlund Verlags: Atiichaesellschäft" Berli
	        
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