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Volume Nr. 43, 29. Juni 1937

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1937 (Public Domain)

d. Reicht: il. 5nnern 
2 
Nr. 45 29, Juni 1937 
Umiliche Iachrichten 
des Polizet-Präfidiums in Derlin 
(Als amtliches Manuskript gedruckt) 
<wbit-. 1 4. September 1934 (Deutscher ReichSanzeiger 
Der heutigen Nummer liegt bei: Nr. 209 vom 7. September 1934) wird mit Zustim- 
Polizeiverordnung über die Anlage und Einrich- u des ws ARNE EPE LEI RER 3 
7 Ino ; Senn Fi horhorte- . Nach dem Stande vom 1. Juli 1937 jind 
fg Do SENIPERN OE I KM! ZUG alle bereits bestehenden oder im Bau befindlichen 
vorschriften | Lichtspie HOFROEUngen. om Ynlagen von ortsfesten Verbrennungsmotoren so- 
18. März 1937 (GS. S. 41) -- IM FB 6310. wie alle ortsbeweglichen Verbrennungsmotoren der 
168 -- (Ordner 1, Gruppe C). Überwachungsstelle für Mineralöl unter Verwen- 
-=-vezewemmunggg dung der dafür herausgegebenen Fragebogen zu 
Sn melden. 
SiI .. | 8 2. Verbrennungsmotoren im Sinne dieser Er 
Unzulässige Beschriftung von Weg- hebung sind alle Motoren, die mit flüssigen, gas 
weisermappen. förmigen oder festen Kraftstoffen betrieben werden. 
> - SIGE EIL UR GRÜN -.- bn bhängig davon, ob sie als Vergasermotoren, nach 
In lezter Zeit ist wiederholt aufgefallen, daß der EUTSIOHOU DIDI: DIEN Po t. 
auf den Wegweisermappen befestigte Vordruck Pol. dem Dieselprinzip oder als Gasmaschinen arbeiten. 
Nx. 53 vielfach am unteren und auch am oberen 8 3. Ortsfest im Sinne dieser Erhebung sind 
Rande mit der Angabe einer Dienststelle, dem Ver- ! alle Motoren, deren Bestimmung es ist, an dem 
merk „Leer sofort zurü> an . . . .“ usw. versehen einmal gewählten Platze ständig zu arbeiten, ohne 
worden ist. Jc< mache darauf aufmerksam, daß der | daß ein Wechsel ihres Standortes vorgesehen ist. 
Vordru> Pol. Nr. 53 gemäß Verfügung vom 1. De- | Ortsbeweglich im Sinne dieser Erhebung sind alle 
zember 1931 -- Nub: 1931 -- Amtliche Nachrichten | Motoren, die fahrbar sind und deren Bejtimmung 
>. 228 --, abgeändert durc die Verfügung vom ' es ist, den Standort ständig oder zeitweilig zu 
24. Syatember 1935 -- P 2412. 35 -- Amtl. Nach- wechseln, deren Fahrgestell aber kein polizeiliches 
richte... "S. 134 =--, nur in den dafür bestimmten , Kennzeichen trägt. 
Feldern mit der Angabe der empfangenden Dienst-  Sciffs- und Bootsmotoren jeder Art sind von 
stelle versehen werden darf, und daß jede weitere | < Taz (Eh6 80eschlos 
; abe es | dieser Erhebung ausgeschlossen. 
Angabe auf dem Vordru unzulässig ist. Es ist ins- Di ie .d äl 
besondere nicht statthaft, durc<h einen entsprechenden . 8 4. Für jeden ortsfesten und jeden ort5beweg 
Vermerk auf dem Vordru> oder auf der Wegweiser- ligen Motor ist ein gesonderter Fragebogen aus 
mappe selbst die Rücksendung der leeren Wegweiser- zufüllen. Diese Fragebogen sind bei den Poli 
mappe an eine bestimmte Dienststelle zu fordern, LeDieren in der Zeit vom 1. bis 15. Juli 1937 ab- 
da durch den Transport der leeren Mappen eine zuholen. . | Is ;h | 
überflüssige Belastung des Geschäftsverkehrs ein» .. Falls die Fragebogen bei diesen Stellen nicht vor 
treten würde. liegen sollten, sind sie zumin u per Über 
8 iw T : . . Porst 2 5Y- 
Ich bitte, die Vorschriften der genannten Ver- i Wehen u nens eSS07m + 33890 
fügungen künftig genau zu beachten und dafür zu We : | SR 
sorgen, daß die unzulässigen Angaben auf den im 8 5. Die Fragebogen sind bis spätestens zum 
Veschäftsverfehr befindlichen Wegweisermappen ge- 1. August 1937 vollständig ausgefüllt und unter- 
"richen werden. (P 2412. 37) zeichnet in doppelter Ausfertigung an 
Beoxlin. den 24. Juni 1937 die Stelle, bei der sie abgeholt wurden, wieder ab- 
.“ ' BER NINRES INGEN zuliefern. 
Der Polizeipräsident. > * . 
8 6. Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung 
=< -- fallen unter die Strafvorschriften der 88 10,12 
.. bis 15 der Verordnung über den Warenverkehr vom 
Anordnung der Überwachungsstelle 4. September 1934. 
iir Mineralöl, betreffend die Erhebung 2 7: Ziele Anordnung in cj Zonen 38 
; * 0 Deu en UySanzel 
vrtöfester und ort8beweglicher Motoren, Weit ichaung im ! JeiD 
Auf Grund der Verordnung Fu ne Berlin, den 1: Juli 1937. 
tchx vom 4. September 139; eichsgesegbl. . R EEE 
Z. 816) in erfindung mit der Verordnung über Der Reichsbeauftragte für Mineralöl. 
die Errichtung von Überwachungsstellen vom 
30
	        
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