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Volume Nr. 40, 18. Juni 1937 Verfügung vom 16. April 1937

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1937 (Public Domain)

sein. Die Beurteilung ist daher von Fall zu Fall zu 
treffen; sie wird meistens eine Beteiligung der technischen 
Sachverständigen nötig machen. 
G. Andere überwachungsbedürftige Anlagen. 
1. Dampffässer. 
(Bolizeiverordnung vom 19. Mai 1930 -- Amtsblatt S. 215 
-- Ordner IV, Band 2, Gr. A 5, Sammlung der Polizei- 
verordnungen Bd. Il, Abschn. 11, Nr. 12) 
Die Polizeiverordnung, die die Einrichtung und den Be- 
trieb der Dampffässer regelt, sicht hinsichtlich der Über- 
wachung keine besonderen Aufgaben für die Polizei vor. 
Anzeigen über Anlegung oder Änderung von Dampffsässern 
sind dem Dampfkesselüberwac<hungsverein zu übermitteln. 
Die Ortspolizeibehörde erhält nach der Abnahmeprüfung 
eines Dampffasses von dem zuständigen Sachverständigen 
(Dampfkesselüberwachungsverein) eine Abschrift der Ab- 
nahmebescheinigung nebst Anlagen für ihre Akten sowie 
Mitteilung von der Außerbetriebstellung eines Dampffasses. 
Die Abschriften und Mitteilungen gehen 'an das Polizeiamt. 
Von jeder Explosion eines überwachungspflihtigen Dampf- 
fasses ist von dem Betriebzunternehmer dem Gewerbeauf- 
sihtgzamt und dem Sachverständigen Anzeige zu erstatten. 
Bei den Polizeirevieren eingehende Anzeigen sind an diese 
Stellen weiter zu leiten. Wegen Zulassung von Auf- 
rxäumungsarbeiten nach solchen Explosionen vgl. vorstehende 
Anweisung bei Kesselexplosionen. 
2. Aufzüge. 
(Bolizeiverordnung über die Einrichtung und den Betrieb 
von Aufzügen vom 14. Februar 1927, Amtsblatt S. 42 
und vom 15. Dezember 1928, Amtsbbatt 1929 S. 7 -- 
Sammlung der Pol.-Verordnungen Bd. 1, Abschn. 11, 
Nr. 13 --) 
Die bauliche Genehmigung von Aufzügen und ihre Über- 
wachung gehören zur Zuständigkeit der Baupolizei bzw. 
des Dampfkesselüberwachungsveveins. Für die Polizei- 
reviere sind hierbei keine besonderen Aufgaben vorgesehen. 
Falls bei den Polizeirevieren Angelegenheiten der Aufzugs- 
überwachung zur Sprache gebracht, insbesondere bestehende 
Mängel oder das Vorliegen einer unmittelbaren Gefahr 
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