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Volume Nr. 40, 18. Juni 1937 Verfügung vom 16. April 1937

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1937 (Public Domain)

stellten vorgeschrieben. Die Forderungen sind zwingend, 
wenn die Außentemperatur weniger als + 6* Celsius 
beträgt. 
p) Sonstige Betriebsarten. 
Abgesehen von den unter a--<o erläuterten Bestimmungen 
sind Sondervorschriften und Grundsätze noc< für eine Reihe 
anderer Betrieböarten ergangen, so für: 
Anlagen zur Herstellung elektris<er Akkumulatoren aus 
Blei und Bleiverbindungen, Bekanntmachung vom 6. 5. 
1908 (RGBl. S. 172); 
Glashütten, Glasschleifereien, GlaSäßereien und Samd- 
bläsereien für Glas, Verordnung vom 21. März 1932 
(RGBl. I S. 156); 
Anlagen zur Herstellung von Bleifarben und anderen 
Bleiverbindungen, Verordnung vom 27. Januar 1920 
(RGBl. S. 109); 
Anlagen zur Vulkanisierung von Gummiwaren, Bekannt- 
machung vom 1. März 1902 (RGBl. S. 59); 
Ziegeleien und Anlagen zur Herstellung von Sc<hamotte- 
steinen und anderen Schamotteerzeugnissen, Bekannt- 
machung vom 8. 12. 1913 (RGBl. S. 777); 
Zinkhütten, Bekanntmachung vom 13. 12. 1912 (RGBl. 
S. 565). 
C. Regelung der Arbeitözeit der gewerblichen Arbeiter und 
Angestellten. 
Die Vorschriften über die Arbeitszeit sind zur Zeit wenig 
übersichtlich. Die Reviere haben daher bei Nachprüfungen 
mit Vorsicht vorzugehen und in Zweifelsfällen stets das 
Gewerbeaufsichtsamt zu“ Rate zu ziehen. Auskunftsuchende 
sind an dieses zu verweisen. 
Die allgemeinen Grundsäße sind folgende: 
1. Sachli<er Geltungsbereich: 
Die Regelung umfaßt alle gewerblihen und Handels- 
betriebe (eins<l. der landwirts<aftlihen Nebenbetriebe), 
auc< wenn sie nicht zur Gewinnerzielung betrieben werden. 
Ausgenommen sind Land- und Forstwirtschaft, Seeschiffahrt 
und Luftfahrt sowie Hauswirtschaft. 
Besondere Regelung ist getroffen für Bäkereien und Kon- 
ditoreien, Krankenpflegeanstalten und für Betriebe und 
Verwaltungen der Körpers<haften des öffentlichen Rechts. 
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