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Volume Nr. 40, 18. Juni 1937 Verfügung vom 16. April 1937

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1937 (Public Domain)

verordnung über den Verkehr mit brennbaren Flüssigkeiten 
in Frage; vgl. Abschnitt HU. 
m) Garagen. 
Für die Errichtung von Einstellräumen für Kraftfahr- 
zeuge mit Vevbrennungsmotoren bedarf es einer Bau- 
genehmigung des Baupolizeiamt3 auf Grund der von dem 
Oberbürgermeister erlassenen Polizeiverordnung über die 
Einstellung von Kraftfahrzeugen (Sammlg. der Polizei- 
verordnungen Bd. 14, 12 und Nr. 13). Antragsteller sind 
daher von den Polizeirevieren an die Baupolizeiämter zu 
verweisen. Da derartige Anlagen mit ungewöhnlichem Ge- 
räusc<h verbunden sein können, sind auch die Bestimmungen 
im Abschnitt F 1 zu berüdsichtigen. Aus verkehrspolizei- 
lichen Gründen kann die Verkehrspolizeibehörde im Beneh- 
men mit dem Baupolizeiamt besondere Bedingungen stellen. 
Die genannte Polizeiverordnung enthält für die. bauliche 
Anlage (Wände, Fenster, Türen, De>en, Fußböden) ein- 
gehende Bestimmungen, deren Beachtung vornehmlich von 
den Baupolizeiämtern überwacht wird. Die Polizeireviere 
haben si< um die Einhaltung der Betriebsvorschriften zu 
kümmern, über die die erwähnte Polizeiverordnung eben- 
falls Aufschluß gibt. Einstellräume gelten als feuergefähr- 
dete Betriebsstätten. Zur künstlichen Beleuchtung sind nur 
elektrische, ortsfeste Glühlampen oder vorschriftsmäßige 
Handleuchter zulässig. Offenes Licht und offenes Feuer 
darf nicht verwendet werden, das Rauchen ist verboten; auf 
diese Verbote ist durch augenfälligen dauerhaften Anschlag 
hinzuweisen. An leicht zugänglicher Stelle muß geeigne- 
tes, dauernd gebrauchsfähiges Feuerlös<gerät vorhanden 
sein. "Gebrauchte Pußwolle und Putzlappen sind in dicht 
schließenden Blechgefäßen aufzubewahren; andere brenn- 
bare Stoffe dürfen 'in den Einstellräumen nicht vorhanden 
sein. Das Laufenlassen der , Motoren ist wegen Vergif- 
tung38gefahr (Kohlenoxyd) ohne ausreichende Entlüftung 
des Raumes, 3. B. durc< Offenhalten der Türen, unzu- 
lässig. Auf diese Vergiftungsgefahr ist durc< Anschlag 
hinzuweisen. Treibstoffe und leere Treibstoffbehälter dürfen 
in den Einstellräumen nicht aufbewahrt werden. Für 
deren Aufbewahrung und Lagerung gilt die Polizeiverord- 
nung über den Verkehr mit brenbaren Flüssigkeiten (s. Ab- 
sc<nitt H). 
Boer
	        
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