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Volume Nr. 13, 23. Februar 1937

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1937 (Public Domain)

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Nr. 13 23. Februar 1937 
WUUmiliche Itachrichte 
des Polizeit-Präsfidiums in Derlin 
(Als amtliches Manuskript gedruckt) 
SOE IERT IITTEEEETERTGEÜE R ÜCHTUGÖRSVE EE ERNTEN EER EZEEE EREN REEE GS" “ Nn | R IREIEIIUREIIEIEE 
LEE Bi lezten Wort „abzugeben“ das Wort „ostenlos“ 
Der heutigen Nummer liegt bei: handschriftlich einzufügen. (IV 18060) 
A. Bekanntmachung vom 15. Februar 1937 -- Berlin, den 16. Februar 1937. 
-- V 64101. 37 --. Betrifft: Naturschutgebiete Der Polizeipräsident. 
(Ordner M, Gruppe JI). 
Z zZ Gihschluß des Rechnungsjahres 1936. 
Straßen- und Brückenbenennung. Rechtzeitige Einreichung 
za (Amtsblatt S.45) und Anweisung von Rechnungen. 
. 7:: 2 Math err 2 er Die Polizeikassen schließen am 24. April dieses 
Mit Zustimmung des Reichsführers SS und | „ Tt Donzenta a ichen a 
Chefs der Deutschen Polizei im Reichsministerium Jahres das Rechnungsjahr 1936 ab. | 
des Innern und im Einvernehmen mit dem Ober- Die Dienststellen werden ersucht, dafür zu sorgen, 
bürgermeister der Reichshauptstadt Berlin benenne | daß sämtliche Rechnungen über ausgeführte Arbeiten 
ic die nachstehend aufgeführte Straße und eine | und Lieferungen im laufenden Rechnungsjahre bis 
Brücke wie folgt: spätestens 10. April 1937 den Dienststellen zugehen, 
Bezirk Charlottenburg (Umgebung des ' ie Fur dir Anweisung ZUfsänmdig imd Eu AMIT» 53 
Reichssportfeldes): Die Inmweisungen haben bei den Polizeikassen bis 
1. Friedrich-Friesen-Allee zwischen der Straße | au folgenden Zügen einprgen: HOS 
„An der Heerstraße“ und dem Platz „Am Gloden- a) Cinnahmeanweisungen: 20. 4. 1937, | 
turm“ in „Passenheimer Straße“, 2. biseher unz kb) Ausgabeanweisungen zur Zahlung im Post- 
benannte Brücke über die Reichsbahn im Zuge der | sche>- oder Girowege: 21. 4. 1937, 
Schirwindter Allee in „Schirwindter Brücke“ cc) Ausgabeanweisungen zur Barzahlung: 22. 4. 
(123. R. Ch.). . (II Vk [n] 1701. 3) 1937. 
Berlin, den 5. Februar 1937. Nach diesen Terminen dürfen Anweisungen nur 
Der Polizeipräsident. durc< die Abteilung W auf die Polizeihauptkasse zu 
Fondsausgleichen gegeben werden, und 
TT = zwar: 
Unentgeltliche a) Einnahmeanweisungen bis 30. 4. 1937, 
'Abgabe der Vordrucke „Pol. Nr. 32“ b) Ausgabeanweisungen bis 3. 5. 1937, 
(Anträge bs ARSFciknng, einer Seni ' €) Buchungsanweisungen bis 4. 5. 1937. 
ation3- bezw. Gewerbelegitimationstarte Um den Jabresabichluß ox RPE Dil 
- 3 Jahresabschluß ordnungsmäßig fertig 
gemäß 8 44a RGDO.) an die Antragsteller. | stellen zu können, müssen die Anweisungen den 
Einzelne Polizeireviere erheben, wie bei Revi- " Kassen ohne Verzögerung vorgelegt werden. | 
sionen festgestellt worden ist, für die Abgabe von Vor- Die Polizeikassen haben am 15. März und 1. April 
drucken „Pol. Nr. 32“ an die Antragsteller je Abdru& dieses Jahres den Polizeiamtsleitern, die Polizei- 
10 A/ Verwaltungsgebühr, obwohl in der allge- hauptkasse und die Polizeikasse Alexanderplaß dem 
meinen Verfügung betr. Legitimations- und Ge- Regierungs- und Kassenrat Nachweisungen über die 
wverbelegitimationskarten vom 15. März 1936 -- Verwahrgelder und Vorschüsse vorzulegen, die am 
IV 1800 -- (Beilage A zu den Amtl. Nachr. Nr. 23/ Schluß des Monats Februar bzw. März troß Er- 
1936 --- Ordner IV, Band 1, Gruppe A 2--) die Er- innerungen noch offenstehen. J< bitte die Dienst- 
jebung einer solchen Verwaltungsgebühr nicht ange- stellenleiter, mit allen Mitteln dafür zu sorgen, daß 
ordnet ist. die noch offenstehenden Behtüge geräumt werben 8 
Jh weise darauf hin, daß die Einziehung von den Fällen, in denen dies bis zum Jayre5ase) 
105 UEREEE RE E50, je Nes Wich ist. nicht möglich ist, ist es der Kasse „ngeheid zu be: 
Die Kosten der Vordrue sind in den für die Aus- gründen. Die Kasse nimmt dann die Begründung in 
ste] 7.07 die Dd Finanzministerium vorzulegenden Nach- 
stellung dex Karten vom Polizeiamt festzusezenden die dem zFinanzmmmenum 57 Vor- 
Perwaltungsgebühren (3,-- bis 10,-- 2-4) mitein- weisungen der am Jahresschluß offenstehenden Vor- 
vegriffen 11929 ' ' schüsse und Verwahrgelder auf. (W 1001. 37) 
c : ? a 5 
- Umin Zukunft Jertümer auszuschließen, ist daher Berlin, den 18. Februar 193 < : 
m Ziffer 14 der oben genannten Verfügung vor dem Der Polizeipräsident.
	        
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