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Volume Nr. 96, 18. Dezember 1936

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1936 (Public Domain)

Nr. 96 18. Dezember 1936 
Amtliche Nachrichten 
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Polizei - Präsidiums in Berlin 
Quils amtliches Wanuskript gedru&t) 
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kü „ala Tung II vom 1. 5. 31 -- 2151. 31. 4a 1 -- 
Dex heutigen Nummer liegen bei: und der Abteilung W vom 18. 6. 32 
A. Verordnung vom 9. Dezember 1936 = W 5101. 32 -- in Erinnerung und weise 
IV GA 8341-12. 1747 --. Betrifft: noch auf folgenden Rechts- und Sachver- 
Änderung der Verordnung vom 15. Juni Halt hin: un 
1931 über Sonntagsruhe im Handels- Die bisherigen Unfälle sind im wesent- 
gewerbe (Amtsbl. S. 150) (Ordner 1V, lichen Daran Furüchsühren, das von den 
Band 2, Gruppe A 4). Mein ftn0585 ie aber eager I 
p ; 56 der Bohnermasse aufgetragen worden jind, 
Berorbnnng vom 9 eie die sich auch noch Mehrere Tage nach dem 
Abänderung der Verordnung vom 28. No- Ölen an den weniger begangenen Stellen 
vember 1930 über Sonntagsruhe im in den Räumen erhalten und namentlich 
Gewerbebetriebe (Amtsbl. S. 406) ältere im Sehen behinderte Personen zu 
(Ordner IV, Band 2, Gruppe A 4) Fall gebracht haben. Die Unfälle haben sich 
. . ; 2 “ durchweg einige Tage nac< dem Olen zu- 
€ Verfügung vom 9. Dezember 1936 getragen, nachdem die hinweisenden War- 
-- IV 3002. 36 -- 69 --. Betrifft: mungsschilder bereits entfernt worden 
Gegenstände des Wochenmaxktverkehrs: wayen. Unmittelbar nach dem Ölen sind 
(Ordner IV, Band 1, Gruppe. A 2). bine keine Unfälle festgestellt worden. 
» == Wahrscheinlich wax das Publikum durch die 
angebrachten Warna shilder hinreichend 
Tätigkeit "im Barbier- und auf die Glätte des Fußbodens aufmerksam 
0 : gemacht worden und hat stets die erforder- 
Friseurgewerbe am Sonntag, . liche Aufmertsomteit walten lassen. 
vem 27. Dezember 1936. Der Preußische Staat hat für den gefahr- 
; losen Verkehr in Amtsräumen zu sorgen. 
(Amtsbl. S. 299) TON Die infolge Olens eingetretene Bodenglätte 
Auf Grund des 8 30 der Arbeitszeitord- muß durch abstumpfende Mittel beseitigt 
nung vom 26. Juli 1936 (RGBl. 1 S. 803) werden. Soweit dies nicht möglich ist, ist 
ist 3 den Bezirk der Stadt Berlin ge- das Publikum durch gut wahrnehmbare 
nehmigt worden, daß im Friseurgewerbe Hinweise zur Vorsicht zu mahnen. Fehlen 
am Sonntag, dem 27. Dezember 1936, der die Warnungstafeln, dann kann sich das 
Betrieb von 8 bis 12 Dr stattfindet und Publikum nach der Rechtsprehung des 
dabei Gefolgschaftsmitglieder beschäftigt Reichsgerichts (vergl. auch die Entscheidung 
werden. - (IV GA 8341-09. 1795) in der „Deutsche Justiz“, Heft 10 Seite 731 
Berlin, den 9. Dezember 1936. über 5 885 DED) dara verlassen, | daß der 
“et... : '0Den in nu 41 un rau eim 
Der Polizeipräsident. Gehen seine Ainmerksamkeit niht in 
Z = Hoher Maße anzustrengen als unter ge- 
22 ". wöhnlichen Umständen. 
Unfälle in Amtsräumen. Een us des Fußbodens vor- 
In Actor Zeit mehren sich die Fälle, in schriftsmäßig vorgenommen worden ist, d. h.: 
denen der Preußische Staat aus Unfällen (1. die übermäßige Glätte des Fußbodens 
in Anspruch genommen wird, die sich in- durch abstumpfende Mittel (Streuen von 
folge Olens des Sishovens ereimner haven troenen Sägespänen, Belegen der Gänge 
NH BDURAE BIT, erfügungen der Abtei- - mit Läufern usw.) beseitigt und 
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