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Volume Nr. 90, 27. November 1936 Verfügung vom 17. November 1936

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1936 (Public Domain)

Wegschaffung dex Schneemassen von den Fahrbahnen und 
somit eine Aufrechterhaltung des Straßenbahnverkehrs 
erreicht werden soll. Sämtliche Aufsicht8beamten haben 
alle diesbezüglihen Maßnahmen zur Beseitigung des 
Schnees mit besonderem Nachdru> zu unterstüßen. 
IV. Die Reinigungspflicht für Privatstraßen. 
Für Privatstraßen, auf denen ein öffentlicher Verkehr 
stattfindet, besteht keine Verpflichtung zur polizeimäßigen 
Reinigung. Eine Säuberung dieser Straßen kann die 
Polizeibehörde vom Eigentümer nur verlangen, wenn auf 
andere Weise eine durc<h die unreine Beschaffenheit der 
Straße sich für die Benußer oder Anlieger ergebende Ge- 
fahr sachgemäß nicht verhütet werden kann. Werden Maß 
nahmen in dieser Hinsicht notwendig, so ist dem Polizei- 
amt zu berichten. 
Der Polizeipräsident. 
Durch vorstehende Verfügung sind aufgehoben: 
a) die Verfügung vom 7, April 1930 --- 11 V 43500. 29 --, 
betr. Straßenreinigung, 
D) die Verfügung vom 30. Oktober 1931 == 111 V 
6902. 31 --, betr. Deckblatt zur Verfügung vom 7, April 
1930 -- I1 V 4500. 29 --, betr. Straßenreinigung, 
€) die Verfügung vom 26. Juni 1933 = 111 V 6932 --, 
betr. Dekblatt zur Verfügung vom 7. April 1930 -- 11 V 
4500. 29 ---, betr. Straßenreinigung, in der Fassung der 
Verfügung vom 30. Oktober 1931 = 111 V 6902. 31 --, 
Sie sind aus dem Ordner IV, Band 2, Gruppe B 1, zu 
entfernen und im Jnhaltsverzeichnis zu streichen. 
(Amtl. Nachr. Nr. 90/1936) 
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