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Volume Nr. 36, 12. Mai 1936

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1936 (Public Domain)

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250 000) zu de&en, hat der Herr Staats- 17 Mer TT fn 
fommisjar der Hauptstadt Berlin die Ber- PrüfungvonKraftfahrzeugen 
liner Bevölkerung aufgefordert, private und deren Führern. 
Unterbringungsmöglichkeiten dem Olym- (Amtsbl. S. 106) 
pia-Verkehrs- und Quartieramt im Ber- Die Divlom-Ingen 
liner Verkehrsverein durch die zuständige Die Diplym-Jngenieure 
Ortsgruppe dex NSV. zu melden. | Beripard Förster, eporen jam 5. Novem- 
Bezüglih der gewerberechtlihen Exr-' er m m ern Schmeis), Zh 
anbie ist folgendes zu beachten: IE Mile, Hedoren am 20. Januar 
a) Für in Betrieb befindliche Hotels, * +. > "4 St . 
Pensionen, Fremdenheime usw. ist die 5 giawenger 1909 in Bromberg 
Rem 88 1 DT Gg iese netriche a sind auf Grund der Verordnung über die 
laubnis besiten. ; Anerkennung von Sachverständigen im 
ee . En Kraftfahrzeugverkehr vom 22. Oktober 1934 
b) Für die unter a aufgeführten konz (RGBl. 1 S. 1065) als amtliche Sachver- 
zessionierten Betriebe kann gegebenenfalls ständige für die Prüfung von Kraftsahr- 
die Erlaubnis nach 3 8 Gag. (Gastwirt- zeugen, Kraftfahrzeugführern und Fahr- 
schaft mit Schank in dem Umfange, wie lehrern anerkannt worden und als jolche bei 
Z mü Der Se mfessvn enen nam 3 7 Gan. der Technischen Hochschule Berlin tätig. 
T in un : T . “ 
. ] | I ; Die Genannten sind befugt, 
Fe eit warten. Dd Be a) die im 8 3 Abs. 2 und 3, 8 14 Abs. 2 
triebsinhaber aus Anlaß der Olympischen and S 5 2 und : Det Re UDeTrahen 
Spiele vorübergehend zu ihrem konzesjio- 21 ehrSordnung vom 28. Mai 1934 (RG- 
nierten Betriebe noch bisher nicht konzessio- Bl. 1 S. 455), 
nierte Räume hinzunehmen wollen. 4 die in | : Abs. 3 der Beipuduung 
N . - über die Ausbildung von Kraftfahrzeug- 
c) Für Hotels, Pensionen, Fremden- ip >6en vom 21. Dezember 1933 (RGBl 1 
heime usw., die zur Zeit niht betrieben S"13) vom 5. Oktober 1934 (RGBl. 1 
Werden and NE Ee eS 35 ; S. 912), vorgesehenen Prüfungen von 
Is Anson 08 ol iß iich eu 1 EM Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugführern und 
ergeben Deb eiel pie . en Fahrlehrern vorzunehmen und darüber 
79 ; ; «amn ie Gutachten und Zeugnisse auszustellen. 
vorübergehende Erlaubnis (8 8 Gag) für (DI NVA 3530 [1]) 
Gastwirtschaft mit alkoholfreiem Schank ; ; 
längstens für die Zeit vom 1. Juli bis Berlin, den 29. April 1936. 
31. August 1936 erteilt werden. Der Polizeipräsident. 
d) Für ör Peiväspersöuen, ir der Au: - - 
regung des Herrn Staatskommissarxs nach- 5 ». . 
kommen und vom Olympia-Verkehrs- und Schank bei Kleingartenfesten 
Quartieramt oder den von dort beauf- G je] Gag.). 
tragten Stellen Gäste für längere oder un- 177Den Klei t . x 
I MT IBS ZIE IE 4 2 PO DIRE 
eine Erlau n / | 
ESHeieRaete aa Jm a ations alkoholfreien Getränken bei Kleingarten- 
forderlich. I< sehe diese Art der Unter- sehen (nicht Kinderfesten) vom zuständigen 
Seinanng, jelbf wenn 2288 verabfolgt Sui die Srsanbnis nach 5 8 Gag. 
wird, als erlaubnisfreie Zimmervermie- für höchstens 2 Tage im laufenden 
tung an, weil die Räume auf längere oder Falenderjahr erteilt werden, und zwar 
unbestimmte Zeit abgegeben werden und a) Zur den Erntedanktag (1. Sonntag 
EINERN S WEEENDUEN jur inen größeren nach Michaelis) und 
ästekreis entfällt und damit die „Offent- ü ; : ; 
lichkeit“ des Betriebes = als Tatbestands- (Sante nes Wehre reingartenfest 
AR der nn epfnimMiinen Gast- 2, Die Erlaubnis für den unter 1a 
EE . genannten Tag kann auf Antrag jedem 
(IV 5000. Z. 35). Kleingartenverein erteilt werden. Für 
Berlin, den 30. April 1936. das unter 1b genannte Kleingartenfest ist 
6 I. die Erlaubnis nur zu erteilen, wenn eine 
Der Polizeipräsident. gitlge usammenlegung der Feste in der 
es an eise erfolgt, daß auf einem abgeschlosse- 
nen Kleingartengelände die Feiern der
	        
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