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Volume Nr. 75, 1. Oktober 1935 Anordnung vom 23. September 1935

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1935 (Public Domain)

Ordner IV, 
Band 1, 
Gruppe A1. 
r 
Anordnung vom 23. September 1935. 
-- IV 1602 -- 
Betrifft: Kehrordnung. 
(Amtsbl. S. 223) 
Auf Grund des 8 8 der Verordnung über das 
Schornsteinfegerwesen vom 15. 4. 1935 (RGBl. I 
S. 515) und des 8 1 der Preußischen Durchführungs- 
bestimmungen zur Ausführungsanweisung zur Ver- 
ordnung über das Schornsteinfegerwesen vom 16. 4. 
1935 (GS. S. 66) wird nach Anhörung des Sach- 
verständigenauss<husses für den Umfang des Orts- 
polizeibezirks Berlin folgende Kehrordnung erlassen: 
8 1. Dem Kehr- bzw. Reinigungszwang unter- 
worfen sind: 
2) alle in Gebäuden oder unmittelbar an Ge- 
bäuden hochgeführten Schornsteinrohre, an welche 
Feuerstätten angeschlossen sind, 
b) die mit Reinigungsöffnungen versehenen Rauch- 
rohre und Rauchkanäle, welche von den Feuerstätten 
zu den kehrpflichtigen Schornsteinrohren führen, 
c) GaSabzugsrohre, 
d) Räucherkammern, soweit sie nicht ausschließlich 
dem Kaltrauchverfahren dienen und das Schwelgut 
nicht in der Kammer selbst untergebracht ist. 
8 2. 1. Folgende Arbeiten dürfen nur von dem 
Bezirksschornsteinfegermeister, seinem Vertreter oder 
seinen Gesellen ausgeführt werden: 
a) Das Kehren bzw. Reinigen der im 8 1 ge- 
nannten Schornsteinrohre, Rauchrohre und Rauch» 
kanäle, 
b) das Austro>nen oder Ausbrennen von Schorn- 
steinrohren, Rauchrohren und Rauchkanälen, auch 
wenn sie nicht dem Kehrzwang unterworfen sind, 
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