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Volume Nr. 25, 26. März 1935 Polizeiverordnung vom 19. März 1935

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1935 (Public Domain)

machen mit dem Hinweis, daß die erforderlichen 
Unterhaltung3arbeiten bis zum Schautermin aus- 
geführt sein müssen. 
Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen in 
dem Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin. 
Außerdem kann der Vorsizende den Herrn Ober- 
bürgermeister um Bekanntmachung im Gemeinde- 
blatt der Stadt Berlin ersuchen. 
8 13. Der Vorsizende des Schauamts lädt die 
anderen im Bereich des Schauamtsbezirks zu- 
ständigen Polizeiamtsleiter zu den Schauen ein. Sie 
oder die von ihnen entsandten Vertreter haben 
beratende Stimme. 
8 14. Das Schauamt und seine mit Berechtigungs- 
ausweis versehenen Beauftragten sind befugt, die 
Wasserläufe zu besichtigen, in8besondere sie zu be- 
fahren und die Ufer zu betreten. 
Das Schauamt teilt seine Wahrnehmungen der 
Wasserpolizeibehörde zur weiteren Verfolgung mit. 
8 15. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen 
die 88 6--11 dieser Polizeiverordnung wird ein 
Zwangsgeld bis zu 50,-- XA, im Falle der Nicht- 
beitreibbarkeit ZwangS3haft bis zu einer Woche an- 
gedroht. 
8 16. Die Polizeiverordnung betreffend Schau- 
ordnung über den Plumpen-, Vollkropf- und Heide- 
kampgraben vom 21. Februar 1924 (Amtsbl. S. 63), 
die Polizeiverordnung betreffend Schauordnung über 
die Gräben der Staakener Entwässerungs8genossen- 
schaft einschließlich des Bullengraben8, den Jürgen- 
und Würgengraben vom 10. Juni 1922 (Ämtsbl. 
S. 248) in der Fassung vom 24. Januar 1925 
(Amtsbl. S. 64) sowie die Polizeiverordnung be- 
treffend Schauordnung für den Oken- oder Königs3- 
graben und seine Neben- und Nachbargräben vom 
14. März 1930 (Amtsbl. S. 100) werden hiermit 
aufgehoben. 
Der Polizeipräsident. 
I. V.: Sholb. 
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