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Volume Nr. 25, 26. März 1935 Polizeiverordnung vom 19. März 1935

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1935 (Public Domain)

e) das Shauamt BerlinV 
dem Leiter des Polizeiamts Kreuzberg-Tempelhof, 
f) das Schauamt Berlin VI 
dem Leiter des Polizeiamt8 Spandau 
oder deren Stellvertretern, 
2. dem örtlich zuständigen staatlichen Kulturbau- 
beamten oder dessen Beauftragtem, 
3. einem vom Oberbürgermeister der Stadt Berlin 
zu benennenden Beamten der Stadtentwässerung 
oder dessen Beauftragtem. 
Dem Sc<auamt Berlin VI gehört ferner der Vor- 
sivende der Entwässerungsgenossenschaft Staaken 
bzw. sein Stellvertreter als Mitglied an. 
8 3. Den Vorsit in jedem der 6 Schauämter führt 
der ihm als Mitglied angehörende Polizeiamtsleiter 
bzw. dessen Vertreter. 
Der Vorsitzende hat die Geschäfte des Schauamtes 
zu führen. Er hat in3besondere die Sizungen einzu- 
berufen, die Schautermine anzuberaumen und die 
erforderlichen öffentlichen Bekanntmachungen zu exr- 
lassen. - Er kann nach Bedarf sachkundige Personen 
zu informatorischen Zwe>en an einzelnen Schauen 
teilnehmen lassen, ohne daß sie dadurc< Schauamts8- 
mitglieder werden. Dasselbe gilt für den jeweiligen 
Vertreter der Wasserpolizei des angrenzenden Land- 
kreises, der auf Wunsch zu den Schauen im Berliner 
Gebiet vom Vorsitzenden herangezogen werden kann. 
Im einzelnen kann das Schauamt die Geschäfts8- 
führung durch eine Geschäftsordnung regeln. 
8 4. Das Schauamt ist beschlußfähig bei Anwesen- 
heit von 3 Mitgliedern. Jedes Mitglied hat eine 
Stimme. Das Schauamt entscheidet mit Stimmen- 
mehrheit. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme 
des Vorsizenden den Ausschlag. 
8 5. Dem Schauamt liegen folgende Aufgaben ob: 
1. die Schau sämtlicher in seinem Gebiet8abschnitt 
befindlichen Wasserläufe I. .und DI. Ordnung, soweit 
nicht für sie besondere Schauämter bestehen, 
2. die Feststellung, ob diese Wasserläufe und ihre 
Ufer ordnungsmäßig nach den Gesetzen und dieser 
Polizeiverordnung unterhalten werden, 
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