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Volume Nr. 95, 30. November 1934

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1934 (Public Domain)

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Nr. 95 30. November 1934 
Amtliche Nachrichten 
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Bolizei - Präsidiums in Derlin 
(Als amtliches Wanuskript gedruckt) 
GERETTETE EEE aut ahmt um AUSSSSEHEUDTTAEITE << 
Era N - <== nm 
7 ; 7 7 ' 1933 --- IV. 3000. 1 -- auf S. 215 der 
Nichtarische und ausländische Amtlichen Nachrichten von 1933 veröffent- 
Mearfkthändler. liht worden. (IV. 3000. 7. 34) 
Der Reichswirtschaftsminister Berlin, den 24. November 1934. 
und Prein Minister für Der Polizeipräsident. 
Wirtschaft und Arbeit. v. Leveßow. 
V. 5182. 34. Am Rande der Verfügung vom 6. 12. 
Berlin W8, den 1. November 1934. 1933 == IV. 3000. 1 -- (Amtl. Nachr. 1933, 
Behrenstr. 43. S. 215) ist auf diese Anordnung hinzuweisen. 
An - 
1. die Regierungen der Länder (außer Ausländische Arbeitnehmer, 
Preußen), = (überprüfung der Arbeitsbetriebe.) 
2. die Herren Preuß. Rea. Präsidenten Zum RdErl. d. RuPrMdZ. vom 16. 11 
. 2 0 ; 204. 57 dGErl. d. 2 x. ). 11. 
(IT an; den Seren Polizei“ 654. TR 18/9040 => (mimt veröffentlicht.) 
Es besteht Veranlassung, mein Rund- 1. Wie im Borjahre, soll auch in diesem 
EBE 25. nene, 1933 -- KG. wahre aus arbeitsmarktpolitischen und 
13 046/33 -- (Preußischer Runderlaß vom Fusländerpolizeilichen Gründen eine Über- 
13. Oktober 1933 -- 111 A 4461/34 --) in prüfung der ausländischen Arbeitnehmer 
Erinnerung zu bringen. Aus den ver- | dur<geführt werden. Diese Überprüfung 
ja densten Teilen des Reichs gehen mir ' verfolgt insbesondere den Zweit, alle Aus- 
zahlreiche Klagen darüber zu, vas nicht- länder zu erfassen, die die Erneuerung ab- 
arische oder nicht reinarische Maxkthändler Selaufener Arbeitskarten oder Befreiungs- 
von den Märkten in zunehmendem Maße [Peine unterlassen haben und troßdem 
ausgeschlossen werden. Hierbei werden einer erlaubnispflihtigen Beschäftigung 
diele Plaßmangel oder sicherheitspolizei- nachgehen. . 
liche Erwägungen als Gründe angeführt. 2. Ausländis<e Arbeitnehmer (ein- 
I< darf darauf hinweisen, daß auch ein ! schließlich Staatlose), die sich am Stichtage 
jol<es Vorgehen mit meinem Rund- nicht im Besitze einer gültigen Arbeitskarte 
Ihreiben vom 25. September 1933 in oder eines gültigen Befreiungsscheines be- 
Widerspruch steht. I< ersuche, die na<- finden, sind unter Hinweis auf die gelten- 
eordneten Behörden zur Beachtung der den Strafbestimmungen (8 258 i. V. m. 
Neat von mir gegebenen Richtlinien 8 67 Abs. 2 des Gesetzes über Arbeitsver- 
anzuhalten. mittlung und Arbeitslosenversicherung in 
Im Auftrage: der Fass. vom 12.10. 1929, RGBl. 1 S. 162) 
Dr Wienbe> anzuhalten, je nac Lage des Falles die 
* erstmalige Erteilung oder die Erneuerung 
= == der Arbeitskarte oder des Befreiungs- 
Vorstehender Erlaß wird hiermit sämt- [Heines sofort zu beantragen, sofern die 
lichen in Frage kommenden Dienststellen bereits erfolgte Stellung eines derartigen 
zur Kenntnis und Beachtung mitgeteilt. Antrages nicht nachgewiesen wird. 
Der Runderlaß des RWM. 16. 13 046. 33 3. Unter Bezugnahme auf die Verfügung 
vom 25. 9. 1933 ist unterm 6. Dezember | vom 8. 1. 1934 --- 1. 3011. 1 Allg. 34 --
	        
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