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Volume Nr. 60, 31. Juli 1934 Polizeiverordnung vom 1. Juni 1934

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1934 (Public Domain)

6. einem vom Landrate des Kreises Niederbarnim 
zu benennenden Landwirt aus dem Kreise Niedex- 
barnim oder seinem Stellvertreter. 
8 3. Den Vorsiz im Schauamte führt der Polizei- 
präsident in Berlin oder sein Vertreter im Schau- 
amte. 
Der Vorsiteride hat die Geschäfte des Schauamtes 
zu führen. Er hat inbesondere die Sitzungen einzu- 
berufen, die Schautermine anzuberaumen und die 
öffentlichen Bekanntmachungen zu erlassen. 
Das Schauamt kann die Geschäftsführung dur< 
eine Geschäftzordnung regeln. 
8 4. Das Schauamt ist bei Anwesenheit von drei 
Mitgliedern beschlußfähig. Jedes Mitglied hat eine 
Stimme. Das Scauamt entscheidet mit der Mehr- 
heit der Stimmen der Anwesenden. Bei Stimmen- 
gleichheit gibt die Stimme des Vorsizenden den Aus 
schlag. 
8 3. Dem Schauamt liegen folgende Aufgaben ob: 
1. Die Schau der im 8 1 bezeichneten Wasserläufe, 
2. die Feststellung, ob diese Wasserläufe und ihre 
Ufer ordnungsmäßig nach den Gesezen und dieser 
Polizeiverordnung unterhalten werden, 
3. die Ermittlung, ob eine unzulässige Verunxeini- 
gung dieser Wasserläufe stattgefunden hat, 
4. die Aufsicht über die Benutzung dieser Wasser- 
läufe, 
5. die Erstattung wasserwirtschaftlicher Gutachten. 
8 6. Die Unterhaltung der Wasserläufe regelt sich 
nach dem Wassergeseße. Die Unterhaltpflichtigen 
haben die Wasserläufe dauernd in einem solchen Zu- 
stande zu erhalten, daß die Vorflut gesichert ist. 
8 7. Zu diesem Zwede sind aus den Wasserläufen 
in jedem Frühjahr und Herbst Sand- und Schlamm- 
ablagerungen, Treibzeug, Pfähle, Wurzeln, festwur: 
zelnde und schwimmende Pflanzen und andere Ab- 
flußhindernisse zu entfernen. 
Außerdem sind Räumungen und Krautungen nach 
Bedarf vorzunehmen. 
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