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Volume Nr. 83, 6. Oktober 1933

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue1933 (Public Domain)

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Nr. 83 6. Oktober 1933 
Amtliche Nachrichten 
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PBolizei- Präsidiums in Berlin 
(Alls amtliches Manuskript gedrut) 
GERETTETE . - „amian“ aiMMMEE=,  ...1 . . GamiiilieiEEn 2 
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RdErl. d. FM. zugl. i. N. d. MPräs. u. ' der Verminderung der Staatsausgaben 
sämtl. StM. v. 19, 9, 33 über die von Hog Fenge zu trögen: D 38 Regern ng 
. allen in Betra ommen- 
Amis wegen zu bewirkenden Zustellungen den Staats8bediensteten be- 
„an Behörden und an Körperschaften des fkanntzugeben. Ferner ersuche ich, 
öffentlichen Rechts. die ZM ZUrffht aoterfichenden Körper- 
(1. C. 1500/16. 8.) schaften des öffentlihen Rechts zu ver- 
. ERG .-- jtändigen. 
Nach der durc< Art. I Ziff. 8 der Ver- INE 3 EBE 8 ER IN wr 
ordnung zur Vereinfachung der Zustellun- Zie deim Minister des Pe aniern nachge- 
gem wo 17.5. 4953. MGB. I 25.394 = dneien und jeiner Aufficht unterstehenden 
mit Wirkung vom 15. Juli 1933 ab er- ehörden haben ereits durch den RdErl. 
folgten Änderung des 8 212 a ZPO. ge- n 10. 8. 156 -- MBliV. 1 S. 935 -=- 
nügt de Zesen an ain Heu oder rung erhn Hu Bühörsenguntk: Sei 
0vrperschaft. des vffentlihen Rechts zum achgeordn. Dehorden jamil. Zweige 
Rahe der Zustellung das mit Datum der Preuß. Staatsverwaltung. 
und Biierimrift verjehene schriftliche omnintnner 
Empfangsbekenninis der Behörde oder Vorstehenden Erlaß bringe ich den Dienst- 
Aurpersmes, Zur Ausführung dieser im stellen zur Kenntnis (P. 2201. 33) 
Interesse der Kostenersparnis erfolgten Beilin: Hen-20 Si b : | 
Vereinfachung der Zustellungen hat der erlin, den 29. September 1933. 
Justizminister än Abschrift 1 Ziff. 3 der Der Polizeipräsident. 
Allgemeinen Verfügung vom 12. 7. 1933 I“ V.: Dr. Mole. 
über das Verfahren bei den von Amts 
wegen zu Mw iteuden, Znsklungen von TT Nn 
efanntmachungen . S.. 227) ange- 6 
ordnet, daß En ngen an eine Behörde Fahrko sten. 
oder Körperschaft des Sisenttihen Rechts Nach einer Mitteilung der Berliner Ver- 
regelmäßig in der Weise zu bewirken kehrsaktiengesells<aft werden, mit Ein- 
sind, daß die Geschäftsstelle das zuzustellende führung des neuen Tarifs seit dem 1. 9. 
Schriftstü> unter Beifügung des Ent- 4933 Gepäckmarken zu den Polizeimonats- 
wuvrfs eines schriftlichen Empfangsbekennt- karten nicht mehr ausgegeben. Die Gebühr 
nisses dex Behörde oder der Körperschaft für gebührenpflichtiges Gepä> und Hunde 
mit der Bitte übersendet, das mit Datum Beta au 5 Straßenbahn nid 1- Bahn 
U ntershrift versehene mpfangs- einheitli Auf, auf dem Omnibus 15 %/ 
veseuninis en enk urlpufenden Kur je Stü und Fahrt. “ 
ann, wenn - zu besorgen ist, daß die Die Kost ix Gepäckbeförder sind 
Empfangsbestätigung wan: rechtzeitig zu: mit et often ius Fohrfoiten. we Nees 
züanesand! werden wird, oder wenn der 20, 4. 1933 --.W. 1. 4350. 32, Amtl. Nachr. 
Zustellung besondere Bedeutung zukommt, Nr. 41/1933 -- anzufordern und bei Kap. 91 
joll die Zustellung nicht nach 8 212 a ZPO., Tit. 27 Nr. 1 Abschn. Bb zu verrechnen. 
sondern in der gewöhnlichen Form bewirkt Fahrgelder für Diensthunde zum und vom 
werden. Dienst können nur für die Fahrten auf 
„I< ersuche für die allgemeine Durc<- mehr als 5 km langen Stred>en erstattet 
führung des Verfahrens. das im Interesse » werden. Verrechnung bei Kap. 91 Titel 43 
„a
	        
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