Path:
Volume Nr. 61, 15. Juli 1933

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue1933 (Public Domain)

wesentliche Gefaht für die öffentliche ! barer, leicht leSbarer Schrift das Wort 
Sicherheit und Ordnung. | „Konsumware“ anzubringen. Soweit eine 
Es handelt sich insbesondere um Be- Kennzeichnung anderweit geseßlich vor- 
schriftungen auf Hausdächern, an Haus- geschrieben ist, ist das Wort „Konsumware“ 
wänden und Zäunen im Zuge der Stadt- in unmittelbarem Zusammenhang mit die- 
und Ringbahnstreen. ser Kennzeichnung anzubringen. 
I< ersuche, die Eigentümer der in Frage 8 5. 
kommenden Grundstücke nachdrülichst zur Wer vorsätzlich oder fahrlässig einer der 
umgehenden Beseitigung folc<her Aufs<rif- Vorschriften der 88 1, 3, 4 zuwiderhandelt, 
ien augen „Fälle, in denen sich bez wird mit Geldstrafe bis zu einhundert 
sondere S wierigkeiten ergeben sollten, tausend Reichsmark bestraft. 
sind der Abteilung I mitzuteilen. 86 
Wegen der Entfernung von Aufschriften Die Vorschriften des 8 4 und. soweit fie 
dieser Art, die sich noch auf Gehbahnen und sich ie unschriften die Vorhut des s 5 
überhaupt auf der Straßenoberflähe be- ireten am 15. 7. 1933 in Kraft. Im 
finden, habe ich mich mit dem Herrn Ober- übrigen tritt diese Verordnung am 1. Juli 
bürgermeister in Verbindung geseßt, exr- 1933 in Kraft.“ 
suche aber, in diesen Fällen auch an die 0. “ & . . 
örtlichen Bezivksämter heranzutreten. Erläuternd sei zu 84 darauf hingewiesen, 
IIL V. 26111 daß eine anderweitige geseßliche Kennzeich- 
(III. V. . 1) nungspfli<t in der Verordnung über 
Berlin, den 12. Juli 1933. Preismither und Breisverzeicniste vom 
2... . 4. -- Amtl. Nachr. Nr. 9/1932 --- 
Der Polizeipräsident. vorgeschrieben ist. 
IJ. V.: Dr. Mole. Die Dienststellen werden ersucht, der 
- Sr Durchführung der vorbezeichneten Bestim- 
- . mungen die erforderliche Aufmerksamkeit 
Verkehr mit Margarine, zuzuwenden jmd, dei Verstößen Ef 
. . “ : anzeige an die Polizeiämter zu erstatten. 
Durch die „Zweite Verordnung über die 5113 Zwangsmittel kommen außer der 
gewerbsmäßige Herstellung von Erzeug- Strafverfolgung auf Grund des 85 der 
nissen der Margarinefabriken und Öl- Verordnung vom 21. 6. 1933 polizeiliche 
mühlen“ vom 21. 6. 33 (RGBl. 1 S. 376) Verfügungen der Polizeiämter gemäß 
sind Borihriften über die Herfiellung und gg 40 ff. des PVG. in Betracht. 
Sennzeit mung On Margo us, unn * (IV. 4200) 
peisefett erlajjen worden. » 2 dieser , ewt4--4 0786 
Veroxdnung wird neu der Begriff der Berlin, den 14. Zuli 1933. 
„Konsumware“ eingeführt, d. i. Mar- Der Polizeipräsident. 
garine, für die von der Fabrik ein Preis IJ. V.: Scholp. 
bis zu 32 24 je Zentner dgesigesebt wird. 
Dieser Preis mfa a, u fNäe, au3: 
enommen den Fettsteuerzuschlag. er 
Kreis gilt Dei Vertriebsstätte des Einzel- Sammlungen. 
händlers. Die Verordnung enthält für die Die den Verbündeten Ver- 
Kennzeichnung dieser „Konsumware“ die einen für Mittelstandsfür- 
nachstehenden Vorschriften: jorge erteilte Genehmigung zur Durch- 
84 führung einer Sammlung mittels Listen 
ID MEI und Versenden von Bittschreiben ist bis 
„Auf den Gefäßen, Behältnissen und zum 30. Novbr. d, Js, verlängert worden. 
äußeren Umhüllungen, in denen Konsum- Berlin. den 18 - Zuli. 1933 
ware feilgehalten, verkauft oder sonst in ! ei 29 
den Verkehr ebracht wird, ist an einer -in Abteilung V. 
die Augen Falkenden Stelle in deutlich sicht» , IJ: V:. Dr. Stahl, 
Preußische Druerei- und Verlag8-A.-G. Berlin 
197
	        
Top of page
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.