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"„ „Zender Polizev7)
> 25. HRZ 19
Nr. 17 52 20 März 1930.
des
Polizei-Präsidiums zu Berlin
(Als amtliches Manuskript gedru>t)
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Bersonalnachrichten. weh 054 Erstattung von Anzeigen abzu-
. recken.
3n der Zei > il bis 3. i . . . R
wird NE au Wp eie. Mi67.1950 Ich weise darauf hin, daß einmal derartige
Kreisarzt des Kreisarztbezirks BWilmersdorf, Berufungen auf persönliche Bekanntschaften,
durch Medizinalrat Dr. Ksc<ischo Kreis soweit Nachprüfung möglich war, sich in der
arzt des Kreisarztbezirks Schöneberg; Me- Megel als unwahr orwiesen Habe: Aber
dizinalrat Dr. Krämer, Kreisarzt des auch soweit die Betreffenden in Einzelfällen
Kreisarztbezirks Prenzlauer Borg, durch tatjächlih mit den von ihnen benannten
Medizinalrat Dr. Weller, Kreisarzt des Persönlichkeiten bekannt sein sollten, darf
Kreisarztbezirks Pankow, Ji Medizinalrat ein Jolc<her Umstand jelbstverständlich nicht im
Dr. Herrmann, Kreisarzt des Kreis- geringsten dienstliche Entschlüsse in irgend=
arztbezirks Kreuzberg, durch Medizinalrat welcher Hinsicht beeinflussen. Sch bitte, der=
dr. Schulz, Kreisarzt des Kreisarzt- artige Aeußerungen in ruhiger und würdiger
bezirks Neukölln, vertreten Sorm zurückzuweisen, beispielsweise mit den
, I : 90b I Worten: „Cs bleibt Ihnen unbenommen, sich
(1. 9. - 24. 30.) zu beschweren. Von der Erfüllung meiner
Dienstpflicht kann mich das nicht abhalten.“
==- In schlimmeren Sällen bitte ich zu prüfen,
ob nicht de Zope der Pm mir
gung (8 114 StGB.) gegeben ist. Salls diese
vo Verhalten Srage bei ruhiger Prüfung bejaht werden
n Polizeibeamten, kann, bitte ich, mir zu berichten. Eine Perso-
wenn von Amtshandlungen Be- "olierfesstelung in solchen Fällen Wii me
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ene „unter Berufung auf liegenden Sällen zu geschehen. c< lasse
rjönliche Beziehungen Be- dann, wie ich dies bereits in einer Dienst-
schwerde androhen. stellenleiterbesprechung am 24. Sept. 1925 all=
Es wird dein 2 N gemein erklärt und für in schriftlichen Cin=
sonen a " Horüver Klage geführt, daß Per-- gaben erfolgte Drohungen in meiner an die
eibean den Publikum des öfteren en Abteilungs- und -Polizeiamtsleiter gerichte-
istssoz oder gar von M tae: üßen Amts= 191 eü9088 an . September 102
I men „inhalten. versuchen, indem sie festgelegt habe, in jedem Einzelfalle unter
mit wr ae iche persönliche Bekanntschaft Beteiligung meiner Abteilung IV nachprüfen,
m Bazten Nes Miele 2402 N27 * 1624. Du He Merlene 2%
ir 2 ; = eint. oweit die Boraussetzungen für
bd 0 „Sen albehörden, Abgeordneten strafrechtliches Einschreiten nicht gegeben
sliche:: Sob „Peu PReiten des öfen! sind, behalte ich mir schriftliche Zurecht-
die | Perf nrufen, 250 zIhwerde ei weisung der Betreffenden vor, da derartige
der “)-osse od 'keiten drohen, ngriffe in Berufungen auf persönliche Beziehungen
it & m 3 nr in Parlamenten ankündigen oder gar Drohungen mit diesen in jedem
Ii Barka psondere scheint nicht selten Salle ungehörig sind und zum mindesten eine
wi. A Ener enen sowie beim Unterstellung in sich schließen entweder dahin,
fu: ;: worden (0 2 iese 7 eile ver“ daß man zwar von allen (anderen) Bor=
Schut zol 2 raßenaufsichtsbeamte der gejeßten der Polizei keine gerechte Ent-
133 pflichtmäßigem Einschreiten. scheidung erwarte, sondern lediglich von der
