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dos Kindes. Der Kinderausweis muß bei Reklameschilder der Aktien-
Kindern über 10 Jahren mit einem von der ..
ausstellenden Behörde abgestempelten Licht= gesellschaft für Reklame an
bild versehen sein. Straßenmasten.
Artikel 2: Die jeweils im Gebiet der bei- + Ds : . .
den Staaten geltenden Bestimmungen über a H a Ds Bets
die Einwanderung, „über die Berhängung einbarungen vom "Oktober 1927 -- den
von Grenzsperren, über die Ourückweisung Dienststellen mitgeteilt durch Umdruckver-
nicht einwandfreier Reisender an der fügung vom 14. 10. 27 -- Tgb. Ar. 1606
Grenze, über die Meldung sowie den IL V.8.27 -- | aufgefordert * worden die
Aufenthalt und die Ausweisung von Aus= Schilder an den Straßenkreuzungen Jämt-
ländern „werden durch diese Vereinbarung licher 3. Zt. vorhandenen Verkehrsstraßen
nicht berührt. B 1. Ordnung und Einbahnstraßen bis zum
een EIT I. 30. 3. 29 zu entfernen (Voerkehrsstraßen
Bemerkt wird: Die den Ausländern all« 11. Ordnung sind seit dem Inkrafttreten der
gemein obliegende Pflicht, sich im Rahmen Polizeiverordnung vom 15. 1. 29 über BVer-
der Meldevorschriften „polizeilich an= und kehrsbeschränkungen in bestimmten Straßen
abzumelden, auf polizeiliche Vorladung Pet= (ueführungsverordnung zur Straßenord-
sönlich) zu erscheinen, sich auf polizeiliches nung sowie der damit verbundenen Auf -
Beriaugen jede [dr einen giftiges hebung der früheren straßenpolizeilichen
05 -'0USMDeion; Dier auch für die Borschriften nicht mehr vorhanden). Die
Staatsangehörigen von Uruguay bestehen. Polizeireviere haben nach Ablauf der vor=
Einer besonderen Zesentsaitrerlankuis ve“ genannten Frist die Entfernung der Schil-
nen is ie un nn " emiweder 5,7 ;u kontrollieren und die Polizeiämter
? vorübergehenden Aufenthalt von mehr bis zum 20. 4. 29 entsprechend zu benach-
als 6 Monaten oder dauernde Uebersiedlung richtigen.
über die Ansnahme von Arbeit gegen Enktz 115 Räumungsfrist für die übrigen Ek-
3 gen. O51A. Sr. A. Allg. 28) bilder gilt der jeweilige Ablauf der für
Berlin. den 13 Februar 1929 wn die Akt. Ges. für Reklame bestehenden ver=
Abteil 1A d * traglichen Berpflichtungen, sofern nicht
ung - Sremdenamt. zwingende Gründe eine frühere Entfernung
Goehrke. erfordern. Zur Durchführung der notwen=
digen Kontrolle habe ich die mir von der
IT Gesellschaft übersandten Verzeichnisse der
vorhandenen Eckschilder (mit Datum des
Aenderung der Anlage ZUL Voertragsablaufs) den Polizeiämtern zuge=
Bekanntmachung für den 12 R
Kraftwagenverkehr vom über die in ihrem Bezirk vorhandenen
4. Februar 1925. Schilder zu fertigen; die fristgemäße Ent-
fernung dieser Schilder ist Jodann zu kon=
1 5 Her Anlage je Dekanin vom Frossieren und bei Nichtbeseitigung an die
kebr (O. IV Bd 42 B 1) ei ogen Polizeiämter zu berichten. Hierbei bemerke
in“ Sp it 3 * Zi T: Il mi . ? ich noch besonders, daß die Richtlinien über
ite : u „Sisser ) bi ais 2 von dis Boseitigung der Reklameschilder von
GBiktorzaitt ye eise is WGN: Eckpfosten sinngemäß auch für Schilder gel=
ikolassee)* zu Jeßen: » annsee= ten, die sich auf Inselmasten an Straßen
straße (Schlachtensee) bis Lohengrinstraße kreuzungen befinden. Die weitere Anbrin=
(Vikolassee)“. (198. IL V. 20. 28.) gung von Reklameschildern an derartigen
- te et Masten ist daher in Zukunft nicht mehr zu
Berlin, den 13. Sebruar 1929. genehmigen.
Abteilung Il. Im übrigen kann der obengenannten Ge=
3. V. Dr. Hey. sellschaft die weitere Anbringung von Schil-
dern innerhalb der Straßen-
-------. flucht ohne Rücksicht auf die Bestim-
mung der Ziffer II, Abs. 1, der Bekannt-
