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Volume Nr. 14, 22. Februar 1929

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1929 (Public Domain)

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dos Kindes. Der Kinderausweis muß bei Reklameschilder der Aktien- 
Kindern über 10 Jahren mit einem von der .. 
ausstellenden Behörde abgestempelten Licht= gesellschaft für Reklame an 
bild versehen sein. Straßenmasten. 
Artikel 2: Die jeweils im Gebiet der bei- + Ds : . . 
den Staaten geltenden Bestimmungen über a H a Ds Bets 
die Einwanderung, „über die Berhängung einbarungen vom "Oktober 1927 -- den 
von Grenzsperren, über die Ourückweisung Dienststellen mitgeteilt durch Umdruckver- 
nicht einwandfreier Reisender an der fügung vom 14. 10. 27 -- Tgb. Ar. 1606 
Grenze, über die Meldung sowie den IL V.8.27 -- | aufgefordert * worden die 
Aufenthalt und die Ausweisung von Aus= Schilder an den Straßenkreuzungen Jämt- 
ländern „werden durch diese Vereinbarung licher 3. Zt. vorhandenen Verkehrsstraßen 
nicht berührt. B 1. Ordnung und Einbahnstraßen bis zum 
een EIT I. 30. 3. 29 zu entfernen (Voerkehrsstraßen 
Bemerkt wird: Die den Ausländern all« 11. Ordnung sind seit dem Inkrafttreten der 
gemein obliegende Pflicht, sich im Rahmen Polizeiverordnung vom 15. 1. 29 über BVer- 
der Meldevorschriften „polizeilich an= und kehrsbeschränkungen in bestimmten Straßen 
abzumelden, auf polizeiliche Vorladung Pet= (ueführungsverordnung zur Straßenord- 
sönlich) zu erscheinen, sich auf polizeiliches nung sowie der damit verbundenen Auf - 
Beriaugen jede [dr einen giftiges hebung der früheren straßenpolizeilichen 
05 -'0USMDeion; Dier auch für die Borschriften nicht mehr vorhanden). Die 
Staatsangehörigen von Uruguay bestehen. Polizeireviere haben nach Ablauf der vor= 
Einer besonderen Zesentsaitrerlankuis ve“ genannten Frist die Entfernung der Schil- 
nen is ie un nn " emiweder 5,7 ;u kontrollieren und die Polizeiämter 
? vorübergehenden Aufenthalt von mehr bis zum 20. 4. 29 entsprechend zu benach- 
als 6 Monaten oder dauernde Uebersiedlung richtigen. 
über die Ansnahme von Arbeit gegen Enktz 115 Räumungsfrist für die übrigen Ek- 
3 gen. O51A. Sr. A. Allg. 28) bilder gilt der jeweilige Ablauf der für 
Berlin. den 13 Februar 1929 wn die Akt. Ges. für Reklame bestehenden ver= 
Abteil 1A d * traglichen Berpflichtungen, sofern nicht 
ung - Sremdenamt. zwingende Gründe eine frühere Entfernung 
Goehrke. erfordern. Zur Durchführung der notwen= 
digen Kontrolle habe ich die mir von der 
IT Gesellschaft übersandten Verzeichnisse der 
vorhandenen Eckschilder (mit Datum des 
Aenderung der Anlage ZUL Voertragsablaufs) den Polizeiämtern zuge= 
Bekanntmachung für den 12 R 
Kraftwagenverkehr vom über die in ihrem Bezirk vorhandenen 
4. Februar 1925. Schilder zu fertigen; die fristgemäße Ent- 
fernung dieser Schilder ist Jodann zu kon= 
1 5 Her Anlage je Dekanin vom Frossieren und bei Nichtbeseitigung an die 
kebr (O. IV Bd 42 B 1) ei ogen Polizeiämter zu berichten. Hierbei bemerke 
in“ Sp it 3 * Zi T: Il mi . ? ich noch besonders, daß die Richtlinien über 
ite : u „Sisser ) bi ais 2 von dis Boseitigung der Reklameschilder von 
GBiktorzaitt ye eise is WGN: Eckpfosten sinngemäß auch für Schilder gel= 
ikolassee)* zu Jeßen: » annsee= ten, die sich auf Inselmasten an Straßen 
straße (Schlachtensee) bis Lohengrinstraße kreuzungen befinden. Die weitere Anbrin= 
(Vikolassee)“. (198. IL V. 20. 28.) gung von Reklameschildern an derartigen 
- te et Masten ist daher in Zukunft nicht mehr zu 
Berlin, den 13. Sebruar 1929. genehmigen. 
Abteilung Il. Im übrigen kann der obengenannten Ge= 
3. V. Dr. Hey. sellschaft die weitere Anbringung von Schil- 
dern innerhalb der Straßen- 
-------. flucht ohne Rücksicht auf die Bestim- 
mung der Ziffer II, Abs. 1, der Bekannt-
	        
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