Path:
Volume Nr. 52, 14. September 1928 Polizeiverordnung vom 20. August 1928 ... betrifft: Festsetzung der Hauptkirchstunden

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1928 (Public Domain)

179 IE 
" " Ne 1 „lte 
Nx. 49 4. September 1928. 
des 
"> 
Solizei-Präsidiums zu Berlin 
(Als amtliches Manuskript gedru>t) 
NEE = SEEEETEETETEEEEE 
GET ERBTE. WERTEN in denjenigen Polizeiamtsbezirken, in denen 
ien die vorgenannte Polizeiverordnung nicht gilt, 
Der heutigen Nummer liegt bei: bei Stlanbienteilungen der Frantihen Art 
I. : . dementsprechend zu verfahren. Sür die Be- 
4 erfitams 98 Aim. 7: kanntmachung der demnächst in Kraft tre- 
I unc für die Boa: HH ? it tenden neuen Straßenordnung für den Po- 
Auweg für k g01 16 0 lizeibezirk Berlin sind gleichlautende Be- 
SERN TCHEIG (Ordner IV, jtimmungen vorgesehen. 
* P “ Die Richtlinien werden nachstehend mit= 
die: < dr fien. „IEE 
< 7 a) Sür das Ausstellen von Waren und an= 
deren Ankündigungsmitteln soll die Er- 
Herausstellen von Waren laubnis nur erteilt werden, wenn der 
. ..2. Bürgersteig etwa 4 Meter breit ist, Ber- 
und anderen Ankündigungs- kehrsstörungen nicht zu erwarten sind, und 
mitteln. dos Spen 1 dunke und verlieh! 
EEN ; | : iegt, daß ein Zurschaustellen von Waren 
Me Tel un  07 M 220 0 und dergl. auf andere Weise nicht erreich- 
ver Stielung ver Tria n US= bar ist. Bon der zuletzt genannten Be- 
sellen von Waren und anderen Ankün-= dingung ist bei natürlichen Blumen, Topf- 
digungsmitteln von den Revieren verschieden pflanzen und Kränzen abzusehen. 
verfahren. M 4222 die b) Die Erlaubnis ist nur für einen „Raum 
teilen, wenn die Voraussetzungen hierfür auf is . 1,50 m Länge und 1 m Ciefe zu 
Grund der bestehenden Richtlinien nicht erze . 
jämtlich erfüllt sind, halten sich andere Re- c) Nahrungsmittel müssen so hoch ausgestellt 
viere unbedingt an diese Richtlinien. Die und angebracht werden, daß sie nicht durch 
Solge sind ständige Beschwerden und Boru- Hunde verunreinigt werden können. 
jungen der sich benachteiligt fühlenden Go- (859. II. V. 4/28.) 
sc<äftsinhaber. Zur BWermeidung weiterer es 
Beschwerden ordne ich daher hiermit an, Berlin, den 28. August 1928. 
daß in Zukunft bei Bearbeitung der frag- Der Polizeipräsident, 
lichen Anträge die bestehenden Vichtlinien 3örgiebel. 
unbedingt zu beachten und Ausnahmen aus 
irgendwelchen Billigkeitsrücksichten oder 
jür bestimmte Zeiten oder Waren nicht 
mehr zu bewilligen sind. 
Die Grundsäte für die Erteilung der Er- 
laubnis sind im 8 22 der Bekanntmachung 
zur Berliner Straßenpolizeiverordnung vom 
25. Ganuar 1917 gegeben. ch ersuche, auch 
44
	        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.