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Volume Nr. 3, 13. Januar 1928 Verfügung vom 7. Januar 1928 ... betrifft: Reklamewesen nicht approbierter Heilpersonen

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1928 (Public Domain)

Schriften, Abbildungen öder Darstellungen <="wonn auch 
in verschleierter Sorm -- angekündigt, angepriesen oder 
ausgestellt werden (8 11 Abs. 1 d. Gos. v. 18. 2. 1927). 
Straflos ist jedoch, Joweit nicht ändere weitere 
reichs=. oder. landesrechtliche Vorschriften entgegenstehen, 
die Ankündigung oder Anpreisung dieser Mittel oder 
Gegenstände an Aerzte oder Apothekor oder an 
Personen, die mit solchen Mitteln oder Gegenständen er- 
laubterweise Handel treiben, oder inwissens<aft- 
lichen, ärztlichen oder pharmazeutischen 
Sachzeitschriften. Gleichfalls zulässig und Jtraflos 
siud: Borträge, Schriften, Abbildungen 
und Darstellungen, die nur der Aufklä- 
rung über die Geschlechtskrankheiten, insbgsonder2 
über ihre Erscheinungsformen dienen, soweit nicht der 
8 7 des Gesetzes zur Bekämpfung der Geschlechtskrank- 
heiten (]. oben) verletzt ist (s 11 Ab]. 2 und 8 12 d. Gos 
v. 18. 2. 1927); - 
SY öffentliche Ankündigungen, Anpreisun«- 
gen oder Ausstellung an einem dem Publikum zu- 
gänglichen Orte von Mitteln, Gegenständen oder Ver- 
fahren, die zur Berhütung von Geschlechts- 
krankheiten dienen, jedoch nur insoweit, als das 
in einer Sitte oder Anstand v erletzenden 
Weise geschieht (8 16, 11 d. Ges. v. 18. 2. 1927). 
Werden von den Polizeirevieren Zuwideorhand- 
(üngen gegen die Polizeiverordnungen 
vom 12. 2. 1925 und vom 30. 10. 1926 festgestellt, so 
haben sie, sofern die Reklame mündlich, durch Haus- 
oder Wohnungsschilder oder durch Anpreisung in Schau-« 
fenstern oder Geschäftsräumen erfolgt, eine Strafanzeige 
zu erstatten, die dem für den Catort zuständigen Polizei- 
amt. vorzulegen ist. 
3e bie auf Grund der genannten Polizewerordnunz 
geifünzulässige Reklame durch Presseerzeugnisse 
-- also durch Bertrieb, Berteilen, Ausrufen, Anbeften 
und Anschlagen von Druckschriften -- erfolgt, Jo hoben 
die Polizeireviere unter vingehender Darleäunng der tat-
	        
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